Recht(s)stände

aktualisiert am 08.04.2018

A)

Definition:
Rechtsstand, im Gegensatz zum Besitzstand, der bloßen tatsächlichen Rechtsausübung, der Zustand, der durch das Recht geschützt ist, auf rechtlichen Bestimmungen und Vorschriften beruht.

Es gibt auf deutschem Boden nur zwei Rechtsstände:

a. Status Quo Ante Bellum zum WK I. nach dem klassischem Völkerrecht = das ist das naturrechtliche Bekenntnis zur Souveränität, nach der Subsidiarität, gemäß der Verfassung von 1871. Dies inkl. dem Rechtsstand der Stadtstaaten / Staaten zum 28. Juli 1914
= das Naturrecht wird konstitutionell beschränkt durch BGB, ZPO, HGB etc.
= Internationales Privatrecht.

Ergänzend hierzu:
http://www.agmiw.org/rechtsstaende-2-bustag-rustag/
http://www.agmiw.org/rechtsstaende-3/
http://www.agmiw.org/nachgedacht-staats-und-voelkerrecht/

b. Modernes (UN-)Völkerrecht = das ist das von der BRiD vorausgesetzte Bekenntnis zum geltenden GG als Staatsbürger von „Deutschland“ in finaler Grenzziehung von 1990 (Oder-Neise; siehe auch „Genscher-Note“) und zu den (römisch-katholischen) MENSCHENRECHTEN.

Aussage eines System-Anwalts:
„Rechnen Sie nicht damit, dass Sie vor BRD-Gerichten mit dem Hinweis auf eine angestammte Rechtsstellung [hier: vorkonstitutionelles Recht vor 1914] und damit veränderter Haftung etc. hier in irgend einer Form Gehör [s. GG Art. 101] finden werden. Denn genau diese Rechtsstellung bzw. die Haftung will man weg haben.“

Es gibt in der gesamten Geschichte der Menschheit auch kaum Entscheidungen, in denen geltendes Recht zurück genommen wurde.

Der Grund ist denkbar einfach: Jeder Vertrag bzgl. dem Grund und Boden – seit 1914 – wäre zu überprüfen und im Falle eines Falles rückabzuwickeln.
Ein Haus gekauft und das Kataster von 1914 weist einen anderen Eigentümer aus? Das kann durchaus zu einem Problem werden.

An die Effekte bzgl. beider Weltkriege brauchen wir gar nicht erst zu denken. Putin z.B. spricht die veränderte Situation durch die NATO-Länder seit 1990 oft genug deutlich genug aus. Hier seine Äußerungen in bezug auf die Gebietsrückgaben aus dem WK Teil II.:

Da der eine Rechtsstand aus dem völkerrechtlich konstituiertem anderen Recht entstanden ist, gibt es im Hier & Jetzt für den Deutschen nur einen, der andere ist nämlich DEUTSCH.

Dem gegenüber stehen sieben (!) wissenschaftlich anerkannte Staatsrecht-Theorien, nach denen die BRiD heute als Staat international und national aufgrund der vom Vatikan verliehenen Immunität durch UN-Beitritt völkerrechtlich anzuerkennen ist.

Der Internationale Strafgerichtshof macht bei Beantwortung dieser Frage einen großen Bogen. Die gesamte BRiD-Judikative nebst der Exekutive, die ausschließlich der geltenden Gesetzgebung verpflichtet ist, wird also jedem an gegebener Stelle zeigen, was wie zu vollziehen ist.


Reichstagsgebäude

Seit 1990 befinden wir uns gefühlt außerhalb der Rechtsstellung von a und b.

Da haben Politiker zugeschlagen, ohne den Rechteträger zu befragen. Theoretisch – aus Sicht der BRiD – alles wunderbar belegbar. Zwar nicht wasserdicht, aber das quält die nicht. Die einen scheinen, die anderen sitzen an der Macht. Anstelle des Rechteträgers sitzen jetzt Parteisoldaten definitiv am längeren Hebel und beschwören mantraartig den Rechtsstaat samt Gewaltenteilung, die es im Hier & Jetzt in der BRiD nie gegeben hat.

Genau in dieser Phase von Gesinnungsdiktatur und des willkürlich gesetzlichen Totalitarismus greifen nicht nur viele nach dem Strohmann, sondern eben auch gesinnungsbetroffen nach jedem noch so aberwitzigen Strohhalm.

Ein Übermaß an Desinformation und Geschäftsmodellen trägt seinen Teil zur allgegenwärtigen Irreführung bei.

Zu dem Recht an Grund und Boden inkl. der Rechtsstellung von 1914 (Wertindex 1914) führen definitiv nur die ursprünglichen konstituierten Gemeinden.

Alles andere ist kalter Kaffee bzw. irgendein Geschwurbel, was sich aus der eigentlich freien Situation des Landes ergibt.

Rein rechtlich läuft die Neuzeit:

Die wird das Land in der EU konstituieren oder sonstetwas veranstalten, denn von unten (hier: Subisidiarität; Bekenntnis der Deutschen) kommt zu wenig. Nach dem klassischen Völkerrecht ist das egal, denn es ändert nichts, es führt schlimmstenfalls zum Untergang – nach Neuzeit.

Aber den eigentlichen Untergang der Rechtsfähigkeit gibt es Dank Bismarck erst dann, wenn der letzte Deutsche seinen Anspruch auf Grund und Boden aufgegeben hat. Und genau das könnte durchaus Ziel der BRiD-Politik sein. Ob bewusst oder unbewusst. Die gelenkte Gangart spricht dafür. Auch die veränderte bei dem ein oder anderen. Man vergleiche alleine die Haltung eines Herrn Prof. Schachtschneider.

Gaby Simon-Schmidt / edit Markus


B)

Carlo Schmid stellte einst fest:
„Die Hoheitsgewalt in Deutschland ist also nicht untergegangen; sie hat lediglich den Träger gewechselt, indem sie inTreuhänderschaft
übergegangen ist. Das Gebiet Deutschlands ist zwar weitgehend versehrt, aber der Substanz nach ist es erhalten geblieben, und auch das deutsche Volk ist – und zwar als Staatsvolk – erhalten geblieben.“
[…]
„Der Rechtszustand, in dem Deutschland sich befindet, wird aber noch durch folgendes charakterisiert: Die Alliierten halten Deutschland nicht nur auf Grund der Haager Landkriegsordnung besetzt.
Darüber hinaus trägt die Besetzung Deutschlands interventionistischen Charakter. Was heißt denn Intervention? Es bedeutet, daßfremde Mächte innerdeutsche Verhältnisse, um die sich zu kümmern ihnen das Völkerrecht eigentlich verwehrt, auf deutschem Boden nach ihrem Willen gestalten wollen.“


Bundesgerichtshof

Dazu ein ähnlich klingendes Urteil des BVerfG. Einer der Kernsätze des Grundlagenvertragsurteils des BVerfG lautet (BVerfGE 36, 1 (15 f.)):

Das Grundgesetz … geht davon aus, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist… Das Deutsche Reich existiert fort … besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsunfähig.“

...selbst nicht handlungsfähig. Auch daran ist ersichtlich, daß die „BRD“, wie auch die „DDR“ sowie die polnisch verwalteten Gebiete, nur Treuhänder des Deutschen Reichs waren. Ihr einziger Sinn bestand darin, die Handlungsfähigkeit für eine Zeitlang (siehe Art. 146 GG a.F.) zu übernehmen.

Ein anderes Beispiel (ein Fundstück aus dem Internet, etwas flapsiger ausgeführt) verdeutlicht dies:

Um dies auf Personen zu übertragen: Das Fräulein „Deutsche Reich“ wurde durch einen Unfall, bedingt durch Fremdeinwirkung, ins Koma befördert. Da sie momentan ihrer Geschäftsfähigkeit beraubt wurde, wird eine Betreuerin gestellt. Die (B)etreuerin der Fräulein (R)eich, (D)eutsche.
Natürlich kann die Betreuerin NICHT Rechtsnachfolgerin der „Fräulein Deutsche Reich“ sein.
Sie ist daher nur teilidentisch, da sie nur die Handlungsfähigkeit übernimmt, aber nicht den Körper und die Identität der „Fräulein Deutsche Reich“ annimmt und sich ihr Vermögen nicht zu eigen machen, sondern es nur verwalten kann.

Das Mädel lebt ja noch, ist nur im Moment nicht handlungsfähig.
Sollte jedoch das „Fräulein Deutsche Reich“ wieder ins Leben zurückkehren, hat sich die Aufgabe der (B)etreuerin der Fräulein (R)eich, (D)eutsche somit erledigt.

Anmerkung: Da gibt es doch einen Film, in der einer jemand umbringt um die Identität desjenigen zu übernehmen…

Und um es etwas spannender zu machen:
Das Fräulein „Deutsche Reich“ wurde in 3 Teile zerrissen.

In Ost-, West-, und Mitteldeutsch. Ein Arzt flickt Fräulein „Deutsches Reich“ zusammen, läßt aber Ostdeutsch weg. Er denkt sich: Wir haben Deutsch wieder hergestellt und aus Mitteldeutsch Ostdeutsch gemacht.
Wird schon 50 Jahre später keinem auffallen, das ein Teil fehlt. Da sind wir uns einig, vertraglich.
Obwohl alle Politiker der BRvD, bis Mitte / Ende 1989, Fräulein „Deutsche Reich“ im Alter und Größe von 1937 zurück haben wollten. Und es groß auf Wahlplakaten kund taten. Man prägte den Satz: „Dreigeteilt niemals – Verzicht ist Verrat!“

„Das deutsche Volk wird niemals die Oder-Neiße-Linie als Grenze anerkennen!“
Zitat: Konrad Adenauer vor dem deutschen Bundestag am 20.10.1953).
Inzwischen trat bundesrepublikanisch die Demenz ein.

Gerd Peifer / edit Markus


C)

Ein Bürgermeister erzählte mir, bevor er seinen Posten als Bürgermeister bezogen hat, mußte er an einer Siegelschulung teilnehmen, wo man ihm beibrachte, wie richtig zu siegeln, zu unterschreiben und Beglaubigungen (mit Eselsknickverfahren) anzufertigen sind.
Und was dabei zu beachten ist, damit solche Beglaubigungen nicht ungültig sind.
Sowas habe ich mir mal nmchen lassen und es ist unglaulich mit welcher Sorgfalt diese angefertigt sind. Sie müssen also auch heute, in der Zeit von „elektronisch erstellten Schreiben“, „maschineller Erstellung“, Beglaubigungsmaschinen, „als Beamte arbeitende Serviceszombies“, doch noch eine Bedeutung haben?

Schaut man jedoch in die Realität womit man so alles aus dieser Treuhandverwaltung abgespeist wird, dann bekommt man das kalte Grausen über diesen gelebten Rechtsbankrott.

Übrigens bemerkte er noch sehr eindringlich, er habe nur 2 Chefs:
den lieben Gott und den Gemeinderat„!

Das sollte man sich einfach mal verinnerlichen, wird doch sonst so suggeriert, als hätten die Bürgermeister keine Macht.

Wenn die Bürgermeister nur wollten, dann gäbe es auch den Rechtsbankrott nicht mehr. So ist auch zu verstehen, warum ein Bürgermeister der seiner Partei hörig ist, das eigentliche Problem für seine Bürger darstellt.

Das ist von uns allen zu ändern! Wähle Deinen Bürgermeister mit Bedacht. Renne nicht jedem Dir vorgesetztem Trottel hinterher, der seinen eigenen angestrebtem Job nicht kapiert und den in erster Linie vielleicht das Gesudel seiner Partei oder die eigene Brieftasche interessiert.

Der Bürgermeister ist in erster Linie Dienstleister seiner Schutzbefohlen und hat IMMER ein Herz für sie. Ansonsten hat er an diesem Platz nichts zu suchen und gehört ausgetauscht.

Der Bürgermeister muß das Herz des Gemeinwohls sein und für ihn gibt es keine Beglaubigungsmaschinen, weil das einfach Bullshit gewissenlosester und psychopathischer Rechtsauflösung ist.

klaus, der Töpfer / edit Markus


D)

Informationen / „Glaube nichts“ / Die Natur-Harmonie-Station
Webseite: RREDAKTION

➡ z.B.: /glaube-nichts-und-pruefe-selbst-wir-die-rrredaktion-fahren-fort-mit-der-exklusiven-interviewserie-ueber-die-einschaetzung-deutschlands-in-der-welt-ein-diplomat-einer-un-nahen-organisation-klaert-un-5/


E)

Rechtswissenschaftliche Expertisen der Grundrechtepartei zur Frage:

»IST DIE BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND DER RECHTSSTAAT DES BONNER GRUNDGESETZES VOM 23. MAI 1949?«

Alle Expertisen im Überblick


F)

Wer ist noch einmal der Reichsbürger – Original:

Gesetz, betreffend die #Inhaberpapiere mit Prämien v. 8. Juni 1871
Kommt Bundesmichel in 2010 und macht daraus was?
In § 1 des Gesetzes betreffend die Inhaberpapiere mit Prämien in der im Bundesgesetzblatt Teil 111, Gliederungsnummer 4134-2, veröffentlichten bereinigten Fassung, das durch Artikel 287 Nummer 20 des Gesetzes vom 2. März 1974 (BGBL. I S. 469) geändert worden
ist, die Wörter „innerhalb des Deutschen Reichs“ durch die Wörter „im Inland“, das Wort „Reichsgesetzes“ durch das Wort „Bundesgesetzes“
und die Wörter „eines Bundesstaats oder des Reichs“ durch die Wörter „des Bundes oder eines Landes“ ersetzt.
https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&start=//*%255B@attr_id=%27bgbl110s1864.pdf%27%255D#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl110s1864.pdf%27%5D__1500805958073
Als PDF: bgbl110s1864_23614
Hier die Seite 8 von 21

Reich in Neuland = Bund;
Bundesstaat in Neuland = Land;
Reichsminister in Neuland = Bundesminister;
Reichsmonopolverwaltung in Neuland = Bundesmonopolverwaltung;
Reichsmonopolamt in Neuland = Bundesmonopolamt;
Reichshaushaltordnung in Neuland = Bundeshaltsordnung;
Reichsversicherungsordnung in Neuland = Sozialgesetzbuch;
Reichsgesetz in Neuland = Bundesgesetz;
innerhalb des Deutschen Reiches in Neuland = Inland…

Ach ja: LOL ….!!


G)

Klaus Schmidt:

Er lernt es scheinbar niemals …, ein Grund das hier zu behandeln.
https://www.youtube.com/watch?v=K_BdaDqfCqU

* Mein Kommentar zu dem Video *
Wir sind an dem Punkt angekommen, wo die Nazis dieser Welt zum Alles entscheidenden Schlag bereit sind. Die Hauptunterstützung kommt vom Deutschen Reich, dem Vatikan, der City of London und Washington D.C. und deren Dachorganisation Vereinte Nationen (UN), die seine Rechte vom Papst bezieht. Schon mehr als 2 Generationen haben sich die Deutschen als DEUTSCH Nazi-Krieger zu erkennen gegeben und über die Bundesrepublik festgelegt, das Friedensregelungen NICHT beabsichtigt sind. Es ist also Krieg.

Wir Deutschen sind, wenn wir uns zu dem Dritten Reich (Europäische Union) bekennen, die Kriegsherren und haben diese Welt ziemlich gut im Griff …, auch wenn euch das nun so gar nicht passt.

Es gilt immer das Abstammungsprinzip und hier ist der Knackpunkt und wenn das nicht angewendet werden kann, kommt das Krankenhaus in das Spiel, denn wenn zuerst nach der Entbindung der Arzt oder die Hebamme das Kind aufnimmt und abnabelt sowie reinigt, dann ist so ein Kind eine Fundsache (Findelkind) und wird auch so registriert …, ihm fehlen wichtige Daten, nämlich der Geburtsstaat, deshalb der Feststellungsantrag an die Römisch Katholische Kirche bzw. deren Organisationen der man ja nun eigentlich wieder angehört. Ihr müsst das verstehen …, hier geht es nicht um den 2. Weltkrieg, sondern um den Weltkrieg der 1914 begann und keinen Frieden hat. Schaut in die sogenannte Weimarer Reichsverfassung Artikel 178 und versteht was dort geschrieben steht. Das Deutsche Reich und seine Staaten [1] sind völlig frei und nicht deren Folgekonstrukte die gegen das Abkommen des Wiener Kongress von 1815 verstoßen, denn seit dem sind Kriegsbedingte Annexionen (Annektionen) nicht mehr möglich, das rief die Macher der Europäischen Union auf den Plan, die nun ungeniert alles Staaten in Europa abschaffen und damit auch die Staatsangehörigkeiten.

Versteht ihr das??? Das erklärt auch die Gangart gegen die Elternteile, die ihre Kinder mit in das Ausland nehmen wollen weil sie eigentlich selber Ausländer sind. Das geht nun nicht, da man den muthmaßlichen Willen des Kinden selber definieren kann, bis das Kind selbst entscheiden kann.

Nur wer sich in den Rechtsstand der Weimarer Republik zurück versetzt, kann sich als Deutscher Souverän und Staatsangehöriger eines dieser Staaten [1] im Deutschen Reich wieder Niederlassen und einen Wohnsitz in diesen Staaten begründen.

Den 2. Weltkrieg gab es nur weil Medien ihn dazu gemacht haben, es ist ein Bruch des Waffenstillstand von 1918 aus dem Ersten Weltkrieg, denn dieser ist nicht beendet und wenn ein Weltkrieg nicht beendet ist , kann es keinen weiteren Weltkrieg geben …, das ist völlig unmöglich. Das ist auch der Grund, warum der Vertrag von Versailles den nicht Gesandte des Deutschen Kaisers oder er selbst geschlossen haben, den Politikern und ihren politischen Konstrukten auferlegt wurde. Man kann aus einem politischen Konstrukt seit 28. Oktober 1918 nicht aus diesem Vertrag und dem Ersten Weltkrieg heraus kommen.

Der Schwachsinn dieses Videobeitrages ist also, hier von Bürgern zu verlangen den 2. Weltkrieg zu beenden. Wie blöde sind DEUTSCH wirklich und warum hat sich Rüdiger Klasen (Hoffmann) so verrannt??? Immerhin hatte er es mal richtig dargestellt.

Ein Glück das jemand diesen Beitrag schützt …, sonst würde ich es tun.
Rüdiger Klasen 1 v 4
https://www.youtube.com/watch?v=RsOWM2dUYh8

Rüdiger Klasen 2 v 4
https://www.youtube.com/watch?v=6QX2XogP9Ec

Rüdiger Klasen 3 v 4
https://www.youtube.com/watch?v=jVTenpgt3Eo

Rüdiger Klasen 4 v 4
https://www.youtube.com/watch?v=ALbXymx9eQM

[1] Königreich Bayern, Königreich Preußen, Königreich Sachsen, Königreich Württemberg, Großherzogtum Baden, Großherzogtum Hessen, Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin, Großherzogtum Mecklenburg-Strelitz, Großherzogtum Oldenburg, Großherzogtum Sachsen-Weimar-Eisenach, Herzogtum Anhalt, Herzogtum Braunschweig, Herzogtum Sachsen-Altenburg, Herzogtum Sachsen-Coburg-Gotha, Herzogtum Sachsen Meiningen, Fürstentum Lippe, Fürstentum Schaumburg-Lippe, Fürstentum Schwarzburg-Rudolstadt, Fürstentum Schwarzburg-Sondershausen, Fürstentum Reuß Ältere Linie, Fürstentum Reuß Jüngere Linie, Fürstentum Waldeck, Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg, Freie und Hansestadt Lübeck und Reichsland Elsaß-Lothringen.


RA Lutz Schaefer: Offensichtliche Ohnmacht vor dem Regime der Wahnsinnigen

 

 

Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.

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