GEZ – Genug ist genug! – Handlungsempfehlungen – v1.2.

3Nachdem der Westdeutsche Rundfunk (WDR) ein Mädchenchor dazu missbraucht hat, um Hetze, Hass und geistigen Müll zu produzieren und zu verbreiten (Oma Umweltsau 1:29 Min.) und ein Danny Hollek mit Oma Nazisau (Lesezeit ca. 3 Min.) noch eins drauf setzte (er steht mit GEZ-Gebühren z. Z. wegen Morddrohungen unter Personenschutz), ist die Zeit m. E. nun endgültig gekommen, die Zahlung der GEZ-Gebühren zunächst mal zu blockieren.
➡ 
/beitragszahler-personenschutz-fuer-wdr-schmierfink-danny-hollek/

Dazu können meine Ausführungen weiter unten vom Oktober 2018 zwar ganz hilfreich sein. Es geht aber auch wesentlich einfacher, nämlich:

Die Einzugsermächtigung (Lastschriftverfahren) zum Einzug der GEZ-Gebühren widerrufen (Musterschreiben in der 4. Anlage) und abwarten, bis die GEZ Rechnungen schickt.

Hinweis: Die dazu notwendige Beitragsnummer steht auf dem Kontoauszug.

Mit der Zahlung dann aber warten, bis weitere Rechnungen mit Mahngebühren-Androhung kommen. Erst dann unspezifische/beliebige Beträge überweisen. Damit macht man „denen da“ so viel Arbeit, die bei entsprechender Beteiligung von Vielen eines Tages nicht mehr zu bewältigen ist und das GEZ-System damit zum Kollabieren bringt.

Hinweis: Im Lastschriftverfahren bereits abgebuchte Beträge können zurückgefordert werden. Im Online-Banking geht das sogar per Maus-Klick.

Zu dem allen gibt es hier noch ein paar weitere Tricks (Lesezeit ca. 5 Min.).

Was sich bei der GEZ sonst noch so abspielt, hat Heiko Schrang in seinem neuesten Video (19:02 Min.) einmal zusammengestellt (auch auf MEHR ANSEHEN klicken). Da ist das Wort „unglaublich“ mehr als angebracht.

Und in der 5. Anlage noch einige Links, die zeigen, dass das Maß jetzt wohl wirklich voll ist.

Gutes Gelingen und freundliche Grüße, Werner Hanne

Original-Links:

Oma Umweltsau:
https://www.youtube.com/watch?v=8AQD50V-ONw (1:29 Min.)

Oma Nazisau:
https://www.dortmundecho.org/2019/12/oma-eine-nazisau-wdr-skandalreporter-danny-hollek-war-teil-von-dortmunder-antifa-strukturen/ (Lesezeit ca. 3 Min.)

Tricks:
https://www.chip.de/news/Sie-treiben-die-GEZ-in-den-Wahnsinn-Die-perfiden-Tricks-der-Gebuehren-Gegner_108197496.html (Lesezeit ca. 5 Min.)

Heiko Schrang:
https://www.youtube.com/watch?v=W3cmzuNqLIw&t=25s (19:02 Min.)

Kündigungsschreiben an GEZ
10-Punkte-Plan zum sich wehren
Forderung nach Löschung des Beitragskontos
GEZ-Einzugsermächtigung widerrufen
Links zum GEZ-Boykott, 13.01.2020
/so-bringen-wir-die-gez-mafia-zu-fall/


Infoschreiben vom Oktober 2018:

Nach meinen Recherchen ist es bisher niemandem gelungen, eine offizielle Befreiung von der Zwangsgebühr durch die GEZ zu bekommen. Der Sinn einer Zahlungsverweigerung kann also nur sein, zu protestieren und „denen da“ so viel wie möglich Arbeit zu machen, um dadurch evtl. eine System-Änderung zu erreichen. Deshalb sollte man auch die monatliche Zwangsgebühr in ein Kästchen legen, um sie für den Fall bereit zu haben, wenn es einem „zu bunt“ wird.

Grundsätzliches:

– Der ab 1. Januar 2013 geltende Rundfunkbeitragsstaatsvertrag  ist nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland ein Staatsvertrag zwischen allen 16 deutschen Bundesländern. Er regelt die Erhebung von Rundfunkbeiträgen durch die neun in der ARD zusammengeschlossenen öffentlich-rechtlichen Landesrundfunkanstalten sowie ZDF und Deutschlandradio. Der Beitragseinzug erfolgt durch den „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ ( AZD, im Sprachgebrauch als GEZ bezeichnet – aus der früheren Gebühreneinzugszentrale), einer Firma mit ca. 1200 Beschäftigten, also keine Behörde, die nach Hoheitsrechten handeln könnte.

– Danach werden Pauschalen von monatlich 17,98 € für Wohnungen fällig, unabhängig von Art und Anzahl der Geräte und den Bewohnern (Haushaltsbeitrag, im Sprachgebrauch Zwangsbeitrag), und auch unabhängig davon, ob überhaupt Empfangsgeräte vorhanden sind.

– Dieser Vertrag ist durch Gutachten und in einer Doktorarbeit als verfassungswidrig eingestuft (siehe unter  „Kündigungsschreiben“).

– Sein eigener Protest dazu lässt sich durch Zahlungsverweigerung ausdrücken, unabhängig von einer eigenen Empfangsmöglichkeit.

– Der „Staat“ versucht natürlich, über seine Institutionen (Gerichtsvollzieher, Gerichte, Stadtkassen …) den Zwangsbeitrag einzutreiben und beruft sich auf Gerichtsurteile.

– Bis auf das Landgericht Tübingen haben auch höchste Gerichte dem „Staat“ Recht  gegeben, nicht verwunderlich deshalb, weil ja Richter durch den „Staat“ eingesetzt werden, der auch den „Vertrag“ geschlossen hat.

„Kündigungsschreiben“:

– Deshalb in Hochkomma geschrieben, weil es gar nichts zu kündigen gibt, denn niemand von den Zwangszahlern hat jemals etwas bestellt oder abgeschlossen.

– Man könnte also ohne Begründung die Zahlung einfach einstellen.

– Das Schreiben in der Anlage hat eher den Sinn, für sich selbst darzulegen, warum man mit dem Zwangsbeitrag nicht einverstanden ist.

– Der Text ist evtl. zu ändern, wenn man keine Abbuchungsermächtigung erteilt hat, sondern mit Dauerauftrag oder Einzelüberweisung zahlt. Mit dem Widerruf einer Abbuchungsermächtigung muss die GEZ aber nun schon mal tätig werden.

10-Punkte-Plan zum sich wehren:

Der gut aufgebaute Plan ist in der Anlage beigefügt.

Ideen in der Zeitschrift Focus:

Das sind Vorschläge, wie der administrative Aufwand für die GEZ erhöht werden könnte:

https://www.focus.de/finanzen/steuern/protest-gegen-die-rundfunkgebuehr-haftandrohung-in-thueringen-so-treiben-gez-gegner-die-gebuehrenstelle-in-den-wahnsinn_id_6572707.html

Löschung des Beitragskontos:

Das ist eine weitere Möglichkeit, die GEZ zu beschäftigen (Schreiben in der Anlage).

Wenn – dann:

– Die GEZ reagiert nun natürlich über Kontoauszüge, Mahnungen, Drohungen ….

– Es gibt keine Standard-Vorgehensweise, wie man sich dadurch verhalten sollte. In Niedersachsen z. B. hat ein Gerichtsvollzieher die Zusammenarbeit mit der GEZ verweigert, in Thüringen ist eine Frau wegen Nichtzahlung sogar ins Gefängnis gegangen.

– In diesem Video äußern sich Heiko Schrang und Olaf Kretschmann, zwei der prominentesten Köpfe der GEZ-Verweigererszene:

https://de.sott.net/article/28325-GEZ-Vollstreckung-Gerichtsvollzieher-wechselt-Seite-und-GEZ-ladt-auch-zu-kostenlosen-Seminaren-mit-Mittagessen-Beamte-ein

Darunter die Aussage eines Vollstreckungsbeamten einer niedersächsischen Kommune.

– Es muss jeder für sich selbst entscheiden, inwieweit er das „Spiel“ mitmacht, indem er z. B. doch mal zahlt, dann wieder nicht, Ratenzahlung oder Barzahlung anbietet usw. Dafür ins Gefängnis zu gehen würde vielleicht doch den „Spielrahmen“ sprengen.

– Geniale Hilfen, die ich auch in Anspruch genommen, gibt es über E-Mail-Anfragen bei Matthias Kleespies (mkleespies@euronia.com), der in diesem Interview bei Robert Stein die Dinge auf den Punkt bringt und dort auch Unterstützung zusagt: https://www.youtube.com/watch?v=hxYBSxe2vC4

Mein „Fall“:

– Nach meinem „Kündigungsschreiben“ zahle ich seit Juli 2014 keine Gebühren mehr.

– Es folgten verschiedene Aktivitäten der GEZ und eines Gerichtsvollziehers, denen ich mit Hilfe von Tipps von Matthias Kleespies begegnet bin.

– Der Gerichtsvollzieher veranlasste im Juli 2017 einen Schufa-Eintrag, der mich persönlich aber nicht stört. Seitdem hat er sich nicht mehr gemeldet. Es kommen nur noch die Kontoauszüge von der GEZ.

– Evtl. weitere Maßnahmen warte ich ab und entscheide dann fallbezogen.

Aussichten:

Anhängig sind Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (eingereicht vom Landgericht Tübingen) und beim Bundesverfassungsgericht. Der Ausgang ist natürlich ungewiss.
/landgericht-tuebingen-vs-gez/

Jetzt viel Mut und Ideen wünscht Euch

Werner Hanne
www.organwahn.de
werner.hanne@t-online.de

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