Archiv der Kategorie: Reichsbürger

Die Wahrheit befindet sich immer hinter den Worten! – v1.5.

aktualisiert am 13.08.2017

Die Wahrheit ist ein gar merkwürdiger „Geselle“. Ungeachtet der zu erwartenden Schwierigkeiten, welches es auf seinem beschwerlichen Weg der Erleuchtung erfährt, bahnt es sich seinen Weg zum Licht und gedeiht hierbei gar prächtig.

Die Mitarbeiter der Lückenpresse, installiert und missbraucht als Sprachorgan der illegalen BRiD-Berufspolitiker, versuchen sich unisono im medialen Abwürgen der kollektiven Wahrheit, welches jedoch nicht mehr so recht gelingen mag. Denn immer mehr DEUTSCH beginnen sich zu fragen, ob da nicht doch noch etwas zum wahren, echten Deutschen (Deutsch(er)_sein) fehlt.

SEINS(S)FRAGE DER DEUTSCHEN:
Teil 1: http://www.agmiw.org/?p=5467
Teil 2: http://www.agmiw.org/?p=5946

 


Man versucht nunmehr dieser „Reichsbürger-Seuche“ mit etwas Schabernack Herr zu werden: 😆
/deutschland-welt/politik/fuenf-euro-gebuehr-fuer-jeden-tag-ohne-ausweis
www.welt.de/regionales/hamburg/Reichsbuerger-muessen-fuenf-Euro-fuer-Passabgabe-zahlen-pro-Tag
Nebenbei erwähnt: Wo steht denn geschrieben, dass man explizit einen Bundespersonalausweis besitzen muss? Sucht mal schön danach!
Denn es gibt/gilt – für den Personal-DEUTSCH – nur eine Ausweispflicht. Daher, wie immer, schön die Begrifflichkeiten beachten!
Man sollte auch einmal hinterfragen, wer denn nun der Eigentümer dieses Personalausweises ist. Zudem ist dieser eh falsch ausgestellt. Denn der NAME ist ungleich dem Familiennamen.
https://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__5.html

Nehmen wir als repräsentatives Beispiel dieses „journalistische“ Meisterwerk (umgangsprachlich Geschwafel) eines Qualitätsjournalisten:
:arrow reichsbuerger-im-rems-murr-kreis-landkreis-ruestet-sich-gegen-verschwoerungstheoretiker
Nun denn: Wessen Brot ich ess – dessen Lied ich sing´.

Gehen wir einmal auf die gängigen gebetsmühlenartig publizierten Halbwahrheiten ein:

„Da wird dann zum Beispiel behauptet, dass ein Personalausweis kein offizieller Nachweis über die deusche Staatsangehörigkeit darstelle [sic] und das ist ganz klassisch Reichsbürgerideologie.“ Zitat: Markus Schäfert, Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz

Die Behauptung, dass der Personalausweis also kein offizieller Nachweis über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit darstellt ist also klassische Reichsbürgerideologie?!
Dann sind wir in diesem Land wohl tatsächlich von sogenannten Reichsbürgern (was immer das sein soll – hier möchte uns doch bitte ein Vertreter der Verwaltung oder Rechtsanwalt in justiziabler und verbindlicher Form aufklären) umgeben, wie auch schon der Artikel der Bayerischen Staatszeitung über die steigende Zahl von Anträge zum Staatsangehörigkeitsausweis suggeriert (die Kommentare sind übrigens sehr lesenswert). Im Folgenden weitere Stellen, die genau diese Behauptung – also das der Reisepass oder der Personalausweis eben KEIN verbindlicher Nachweiß über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit der Person darstellen – schriftlich auf deren Seiten zum Nachlesen niedergeschrieben haben.

Dies angeführt von den Oberreichsbürgern von Wikipedia: (https://de.wikipedia.org/wiki/Staatsangeh%C3%B6rigkeitsausweis) Entgegen verbreiteter Meinung ist der Staatsangehörigkeitsvermerk deutsch in einem deutschen Personalausweis oder Reisepass kein sicherer Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit, sondern legt die juristische Vermutung (vgl. Indiz) nahe, dass der Ausweisinhaber deutscher Staatsangehöriger ist. Mehr Belege hierzu seitens der Verwaltung findet ihr hier ➡ StAG-Verweise Behörden

Der sog. Reichsbürger sagt, dass es die BRD nicht gibt. Es mag solche verwirrten Gestalten geben, dies steht ausser Frage.
Ein Deutscher nach dem RuStAG i.d.F.v. 1913, welcher alle seine Sinne  beisammen hat, wird sich sicher nicht zu so einem trögen Unfug herablassen.

Solange da draussen, auf deutschem Boden alle 4 Jahre wieder, diese rund 50-60 Millionen echten Reichsbürger, dieses illegale Parteien-Konstrukt bestätigen (den Vorstand entlasten) und wieder wählen, indem diese – wortwörtlich – ihre Stimme abgeben, solange scheint diese „BRD“ auch da zu sein. Das dieses Konstrukt mittlerweile extrem müffelt und zusehens an Kontur verliert, scheint auch den ganz harten BRD-Republikanern so langsam zu dräuen. Aber, was nicht ist, dass darf auch nicht sein! Denn: „Wir schaffen das!“  – Wenn wir schon untergehen, dann doch bitte kollektiv und mit wehenden schwarzrotgoldenen Fähnchen.

Zumindest steht die BRD ja auf jedem Bundespersonal-Ausweis so drauf. Dann wird es ja wohl auch stimmen, oder etwa doch nicht?
Besser wäre daher zu formulieren, dass man die Rechtstaatlichkeit dieses Konstrukts anzweifelt. Es verbleibt nur noch die Frage, wie lange man dies noch darf, im vereinigten Merkelland.

In diesem Zusammenhang kann man sich die Frage stellen: Wie muss man dieses Schreiben von H.-D. Genscher interpretieren? Muss man das?

Wer möchte, der kann kann gerne bei den United Nations nach der BRD suchen. Zu finden ist dortselbst nur eine Nichtregierungsorganisation (NGO) mit dem Namen „Germany“ und der Amtsprache Englisch. OK, bald kommt noch Arabisch dazu. Die Scharia inklusive…. wohl bekomm´s!

Ebenso liest man alternativ / ergänzend auch gerne hier nach:
/bund_eine_ngo.html

SOUVERÄNITÄT von „Deutschland“?
http://www.agmiw.org/?p=2969
http://www.agmiw.org/?p=1274

Die System-Poiltiker sagen, dass es kein berechtigtes Interesse seitens der Bürger (Bürgen) an dem Feststellungverfahren zur Staatsangehörigkeit gibt. Dies ist und bleibt eine dreiste Lüge! Mit der sich jeder [Behörden]-Mitarbeiter – mal so nebenher – strafbar macht!

Manche [Behörde] verweist auch auf das sog. Sachbescheidungsinteresse. Hmm, was hat die Bauaufsichtsbehörde mit der Ausstellung der Staatsangehörigkeitsausweise zu tun? Nichts! 🙂 Eine erneute Täuschung im Rechtsvekehr. Auch dies ist täglich gelebter Usus im BRiD-[Behörden]-Spektakel.

Muss man diese willfährigen Lakaien und gehirngewaschenen Dilettanten in den [Amt]stuben wirklich auf den TESO-Beschluß des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hinweisen? Es scheint so!

Die Rechteträger (das sind die durch – über den Antrag F des BVA – den ausgelösten VerwaltungsaktFeststellung zur…gesetzlich festgestellten Deutschen) haben ebenso ein Recht über die Artikel 25 und 123 GG und sind eben keine Deutsche im Sinne eines Militär-Grundgesetz für die BRD, sondern dies vorbehaltlich „anderweitiger gesetzlicher Regelungen“ (hier: das RuStAG).

Das wird ebenso im sogenannten Teso-Beschluß des BVerfG bestätigt:

a) Die Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden.
b) Das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz kennt eine Einbürgerung durch bloße Aushändigung eines deutschen Personalausweises oder Reisepasses nicht.

Teso, BVerfGE 77, 137
Siehe BVerfGE 77, 137 – Teso,BVerfGE 77, 137 – Teso i.V.m. – 2 BvR 373/83 – Abschnitt C, Ziffern 21,22, 23.


Dezenter Nachschlag zur BRD: Warum kann und wird uns niemand in den [Behörden] die Staatsangehörigkeit der „Bundesrepublik (in) Deutschland“ bestätigen können? Wer dies schafft, erhält von mir ein Eis!

Nebenbei erwähnt: Jeder Tierarzt, jeder Arzt, jeder [Beamte] in den höheren Positionen und jeder Bundestag-Berufspolitiker (sic!) hat diesen so arg geschmähten Staatsangehörigkeitsausweis! Diesen jedoch ohne den so wichtigen Nachweis mit den Ahnennachweisen vor 1914!

Wissen diese unfähigen Schreiberlinge dies  etwa (immer noch) nicht oder wird diese Information – weil eindeutig unpassend & unerwünscht – unter den Tisch des Hauses gekehrt? Ein Psychologe würde hier umgehend ein ausgeprägtes Stockholm-Syndrom attestieren wollen.

Manch ein ganz Schlauer in den [Behörden] erwähnt, dass man nicht gewillt sei, die erwünschte Ableitung bis 1914 zu tätigen. Nun, dann möge man sich einmal fragen, warum das Bundesverwaltungsamt (BVA) in Köln, als übergeordnete [Behörde], in seinem Merkblatt zum Antrag zur Feststelllung der „deutschen Staatsangehörigkeit“ unter dem Punkt 4 auf diese erforderlichen Unterlagen explizit hinweist.
http://www.bva.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/BVA/Staatsangeh%C3%B6rigkeit/Feststellung/Merkblatt_Feststellung.html;jsessionid=E9F3456F789AB4CBEA4F6B0CB7A49139.1_cid394?nn=4486756
http://www.bva.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/BVA/Staatsangeh%C3%B6rigkeit/Feststellung/Merkblatt_Feststellung.pdf;jsessionid=F542DBE5D917431AAA60052C9BB6F224.1_cid394?__blob=publicationFile&v=2
http://www.agmiw.org/?p=2037

Für weiter am Thema Interessierte verweise ich gerne auch die beiden u.s. Artikel.
Dort findet der geneigte Leser genug an Lesestoff für längere Leseabende zur Eigenrecherche und zum Nachdenken.
/reichsbuerger/
/esta-gelber-schein/

Nachtrag:

Hier die Grundsatzerklärung des Zentralrats der Muslime in Deutschland. Beachtet hierbei den Punkt 10! Diaspora bedeutet Minderheit.
Was geschieht, wenn die Muslime nicht mehr die Minderheit in Deutschland sind? Dies spätestens ab der nächsten Generation?
http://zentralrat.de/3035.php

Liebe Menschen, zum Thema des Artikel 73 der UN Charta (Auszug):

Verantwortliche für die Verwaltung von Hoheitsgebieten deren Völker (Plural) noch nicht die volle Selbstbestimmung haben, bekennen sich zum Grundsatz der Interessen der Einwohner dieser Hoheitsgebiete, die Vorrang haben und übernehmen den heiligen Auftrag dieser Verpflichtung.“

Wenn also die Interessen dieser Einwohner, z.B. 10 Millionen an Muslimen, dem von z.B. 2 Millionen gesetzlicher Deutschen, vorgehen
…dann dürft ihr euch nicht beschweren, daß ihr als Personal-DEUTSCH eben kein nachgewiesener Deutscher seid und eure eigenen Interessen hinten an stehen werden…!

Die Anzahl der nachgewiesenen – per Feststellungsantrag – gesetzlichen Deutschen beim Bundesverwaltungsamt (BVA in Köln), zwecks Bildung einer eigenen international anerkannten  Interesseneigenschaft, muss daher zwingend gesteigert werden.

Personal-DEUTSCH merkt nicht einmal, daß seine Interessen als Staatenloser niemals vorgehen können. Könnt ihr IM (internationalen) System  beweisen, wer ihr seid? Interessiert es die, welche Unterlagen ihr in den Schubladen habt? Auch deshalb der Feststellungsantrag des BVA (zum „Gelber Schein“), denn:

Da die Politiker-Marionetten in den Entscheidungsgremien (hier: Bundestag, Landtag etc.) gegen eure Interessen Abstimmungen treffen, welche jedoch im internationalen Kollisssionsrecht eindeutig Auswirkungen haben, müssen sie (die Politiker) sogar einen Staatsangehörigkeitsausweis haben, da Sie sonst keine völkerrechtliche Vertretung für das deutsche Völkerrechtssubjekt hätten.

Unter diesem Grundsatz wird auch verständlich, warum der Erhalt des „Gelben Schein“  in vielen Regionen seitens der Verwaltung verweigert bzw. massiv erschwert wird…!
http://www.agmiw.org/?p=2037

Denn Sie verlieren dadurch potentielle Entscheidungsbefugnis, weil die Menge der „amtlich bestätigten“ Entscheidungsträger dadurch aus „Ihren“ Reihen ins Volk wandert, dem eigentlichen Souverän.

Manch ein angehender Souverän ziert sich, sich über diesen Weg der Feststellung, zu erkennen zu geben. Dies ist der massiven Gegenarbeit der Systemtrolle geschuldet! Wozu habt ihr denn ein Hirn, wenn ihr es nicht zu Euren Gunsten nutzt? 👿

Die BRiD = die Verwaltung von Zivilinternierten. Was würde denn geschehen, wenn alle Deutschen den Gelben Schein hätten? 😉
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Noch deutlicher gehts nicht! Man muß man nur noch lesen und auch verstehen können und wollen! Auf dem Staatsangehörigkeitsausweis erhaltet ihr dann auch KEINE Staatsangehörigkeit der BRD bestätigt. Die BRD stellt nur fest – dies aufgrund unserer Willenserklärung via dem Antrag F des BVA.

Ich und meine PERSON, der Reichsbürger – v3.4.

„Der Grund, warum Menschen zum Schweigen gebracht werden ist nicht, weil sie lügen, sondern weil sie die Wahrheit reden. Wenn Menschen lügen, können ihre eigenen Worte gegen sie angewendet werden, doch wenn sie die Wahrheit sagen, gibt es kein logisches Argument, sondern als Gegenmittel nur die Gewalt.“

Heinrich Theodor Fontane (1819-1898)

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Bolsterlang: Schwere Vorwürfe gegen Gemeinderat

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http://www.ardmediathek.de/tv/DokThema/Gef%C3%A4hrliche-Allianz-Gr%C3%BCne-Esoterik-und-/BR-Fernsehen/Video?bcastId=40552236&documentId=43555584

Danke sehr für die Gratis-Werbung lieber BR…! 😉
Wird auch mal Zeit hierfür…! Man knabbert sich an die Wahrheit heran.
Einen Wissens-„Köder“ wünschen sich nur Menschen, welche gerne auch abseits der GEZ-zwangsfinanzierten (Leit)medien Informationen zur Eigenrecherche erhalten wollen. und hiervon gibt es immer mehr.

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Was tut man nicht alles für sein Gehalt. Eigenrecherche? Fehlanzeige! Hier ein weiterer populistischer Erguß eines sog. Journalisten:
Ein Bergdorf und der Reichsbürger-Verdacht
http://www.schwaebische.de/region/bayern_artikel,-Ein-Bergdorf-und-der-Reichsbuerger-Verdacht-_arid,10660809.html
Danke für die kostenfreie Werbung…! 🙂

Reichsbürger im Allgäu

In Bolsterlang sind vier Gemeinderäte zurückgetreten, gegen die Bürgermeisterin läuft ein Prüfverfahren. Alle sollen der Reichsbürgerbewegung nahestehen. Die Bolsterlanger Bürger selbst sind gegen diese Umtriebe auf die Straße gegangen.

Opslået af quer på 8. april 2017


Da weiß man anderenorts beim Kreis Recklinghausen schon etwas mehr:

http://www.kreis-re.de/Inhalte/Buergerservice/_index2.asp?seite=angebot&id=18149

Auch der Landkreis Peine weiß hierzu etwas zu bericht(ig)en:

Man muss sich ernsthaft fragen, wo denn die Intelligenz dieser besorgten Bürgen, ähem Bürger abgeblieben ist. Da quillt die Angst aus allen Poren.

Mögen diese Personen z.B. doch einmal anfragen bzw. darüber nachdenken, warum ihre Bürgermeisterin ihnen die sog. „deutsche Staatsangehörigkeit“ nicht bestätigen kann (der Herr Landrat schon eher) und Sie diese – sofern denn gewünscht – diesbzgl. bei der Ausländer[behörde] im Landrats[amt] zu beantragen haben.

Und jederman(n)/frau sollte doch noch in der Lage sein, selbständig nach den Bundesbereinigungsgesetzen zu googeln. Ist das zuviel verlangt? Denn diese Gesetze aus den Jahren 2006, 2007 und 2010 sind auf deutschem Boden – dies auch für den VS – vollumfänglich geltend.
Artikel Bundesbereinigungsgesetze

P.S. Lieber „Verfassungsschutz“, weder bin ich, markus, ein sog. „Reichsbürger“, noch „leugne“ ich die Existenz der BRD.
Dazu steht ja genügend auf diesen Seiten. Beide Vorwürfe werden hiermit vollumfänglich bestritten!
Beachten Sie – als auch die sog. „Journalisten“ – i.d.Z. bitte den § 130 StGB i.V.m. § 241a StGB. Bedankt!

Da wäre es ggf. auch hilfreich, wenn man eine  Feststellungsklage einreicht, um dann von [Amt]s wegen klären zu lassen, was denn nun ein „Reichsbürger“ sein soll.

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Worum geht´s denn überhaupt? Für den Einstieg helfen diese Erklär-Video:

Droht die komplette Entrechtung?

 

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Eine Leserzuschrift von Mirko M., die alles aussagt:
„Man möge sich mal Gedanken machen, warum so extrem auf Gemeindevorstände mit dem „Gelben Schein“ geschossen wird. Haben diese Menschen so viel Macht, dass sie dem System gefährlich werden könnten? Ich schwinge jetzt mal ´ne These: Die Gemeinden sind ja nur Verwalter des Bodens: Kommt jemand daher und will sich den Boden aneignen, dann muss die Gemeinde verkaufen, weil sie ja nur Verwalter ist. Nun sitzt jedoch ein Rechteträger in der Gemeinde, der all diese „Verkäufe“ zunichte machen kann. Denken wir hier z.B. mal an die geplante Privatisierung der Autobahnen…!

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Die PERSONEN / Bediensteten der Wortmarke „POLIZEI“ in Neumarkt i.d.O. sind besonders arbeitsam. 🙂 – Siehe u.s. Bild…

Alle Staatsangehörigkeitsausweis-Inhaber haben unlängt diese EINLADUNG erhalten. Da haben die Personen aber viel zu tun.

Die angeschriebene PERSON gehört gemäß dem Art. 10 EGBGB dem Staat und „wohnt“ seit seiner Erstellung im Geburts-Standesamt.

Daher sollte man den Wortmarke-Trägern die Geburtsurkunde faxen. Zudem erwähnen, doch die erwünschte Überprüfung der PERSON dort vorzunehmen. Die liegt da sicher noch gut verpackt im Archiv.

Der Mensch wurde ja nicht zu Kaffee und Kuchen eingeladen.
Das wäre doch mal ein vernünftiger Ansatz für einen Diskurs… 🙂

Ein(e) Deutsche(r) ist ein gesetzliche(r), nachgewiesene(r) Deutsche(r) / Grundrechteträger(in). Davon ist ein „POLIZEI“-Bediensteter Kilometer weit entfernt.

Manch einem [Beamten] dräut so langsam, dass da was nicht so recht zusammen passt:
Bewusst TV – Fragen bei Zoll und Polizei:
https://www.youtube.com/watch?v=TfcJ-nWX_Vw

Das Diskriminierungsverbot, auch Benachteiligungsverbot, untersagt, Menschen wegen bestimmter Merkmale ungleich zu behandeln, wenn dies zu einer Diskriminierung, also einer Benachteiligung oder Herabwürdigung einzelner führt, ohne dass es dafür eine sachliche Rechtfertigung gibt. Insbesondere dürfen weder Geschlecht, Rasse, Hautfarbe, Sprache, Religion, politische oder sonstige Anschauung, nationale oder soziale Herkunft, Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit, Vermögen, Geburt noch der sonstige Status als Unterscheidungsmerkmale herangezogen werden.

Das Verbot gilt als Willkürverbot in demokratischen Staaten grundsätzlich für jedes Staatshandeln. Wie weit es auch für das Handeln zwischen Privaten gilt, hängt davon ab, welchen Stellenwert eine Gesellschaft dem widerstreitenden Prinzip der Privatautonomie und anderen Grundrechten zugesteht.

Verboten ist daher auch, Menschen als Objekt, also als Unnatürliche Person zu behandeln [BVerfGE 63, 332/337].
Die Vornahme einer PERSONENSTANDSVERÄNDERUNG stellt eine strafbare Handlung dar, die mit bis zu zwei Jahren Gefängnis belegt ist. ( § 169 StGB).

Ein Bürger, auch ein „Reichsbürger„, ist keine Natürliche Person!
Es können daher auch nur Menschen diskriminiert werden, jedoch keine Unnatürliche Personen.
Ein Mensch besitzt Personen….! Der Mensch IST nicht eine Person…!

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Mittlerweile ist auch der Begriff „DEUTSCH“ eine Wortmarke: 😆

https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=014757983&CURSOR=42

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Hand auf´s Herz: Wer kommt denn wirklich klar mit dem vom Propaganda-Ministerium und seinen Sprachorganen (hier: die sog. „Leit“-Medien) alltäglich kolportierten Begriff des Reichsbürgers?
Das Identitätsproblem des Systems: Die Reichsbürger

Etwas Geschichte vorab: Mit dem  sog. Tillessen Urteil vom 06.01.1947 durch das Französische Restitutionsgericht und dem Gesetz des Alliierten Kontrollrats Nr. 55 im Jahre 1947 gibt es, de jure und de facto, keine Reichsbürger mehr. Denn das entsprechende NS-Gesetz aus dem Jahre 1935 wurde aufgehoben!
Tillessen-Urteil
Was ist denn ein Reichsbürger oder Reichsdeutscher? Was ein Bürger oder Einwohner?

Die Erfindung des neuen “Reichsbürgers“ (hier: alle kritisch denkenden Menschen, welche die Einhaltung geltenden Rechts einfordern…!) durch die [Behörden] der BRiD stammt von dem heutigen Brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke ( SPD ), als dieser in 2014 noch Innenminister war. Immer wieder diese „Sozialdemokraten“…

Er legte ein Infoblatt des Brandenburgischen Verfassungsschutzes zum Thema auf.
Dieses Faltblatt war die Grundlage für die gestartete Verunglimpfungswelle in der breiten Öffentlichkeit innerhalb des Vereinten Wirtschaftsgebietes.

Da ca. 76 Millionen DEUTSCH noch nicht genau Bescheid wissen und viele nur latent (be)merken „hier stimmt doch was nicht„, hoffte man auf einen fruchtbaren Boden mit dieser Aktion zu treffen. Diese Idee ist nur zum Teil aufgegangen .

Da der „Mainstream“ unter der Vollkontrolle der Alliierten (und das bis ins Jahr 2099) und der UN NGO GERMANY („Bundesrepublik in Deutschland“) stehen, hofft man, das Erwachen der Deutschen noch weiter hinaus schieben zu können!

Die so als Reichsbürger getauften, aufgewachten, diffamierten Menschen haben nichts mit den Reichsbürgern des 3. Deutschen Reich(es) zu tun.

Wenn man also alle diejenigen, die sich ihre gesetzlich zustehende Staatsangehörigkeit nachweisen lassen, als „Reichsbürger“ bezeichnet und man selbst im Besitz solcher Staatsangehörigkeitsausweise ist (z.B.: Politiker, Beamte, Ärzte), welche nun einmal die [Behörden] der BRiD auf Antrag ausstellen, müßte man doch den Verstand haben und sich fragen: Wie kann überhaupt eine BRiD-[Behörde] einen Reichsbürgerschein ausstellen? Selbständiges Denken ist aber so eine Sache, nicht wahr?

Mit Urteil des Tillessen-Vorgangs wurde das 3. Reich von A.H. als völkerrechtlich ungültig und quasi als nicht zustande gekommen erklärt. Dies ist für jeden nachzulesen in den Staatsarchiven zu Freiburg-Koblen.

Eine gesetzliche deutsche Staatsangehörigkeit kann demzufolge auch nicht durch ein völkerrechtlich als ungültig erklärtes 3. Reich hergestellt werden, somit kann es auch keine Reichsbürger geben. Logisch oder?

Die Ableitungen aus den 26 Stadt- und Bundesstaaten des Kaiserreiches (2. Deutsche Reich) – siehe den Wertindex 1914 – haben ebenfalls nichts mit einem Reichsbürger zu tun.
Denn: Im Kaiserreich (1871 – 1914) gab es keine bürgenden Bürger, sondern freie Menschen.

Der Mensch unterstünde selbst im Grundgesetz unter dem Schutz eines Staates. Will man damit erreichen, daß es gar keine Menschen mehr geben soll?

Der Deutsche Mensch (Mann, Frau, Knabe, Mädchen) ist sich hoffentlich seiner Geburtsrechte bewußt und steht ebenso als echter Christ unter natürlichem Recht. Die Aufgabe eines Staates bestünde demzufolge zur  Gewährleistung dieser Rechte und eben nicht diese Rechte durch selbst nicht rechtfähige Parteien selbstermächtigend zu unterbinden.
Was ist denn eine Partei?

Rechtstaatlichkeit wäre also was anderes. Man outet sich hier als ein LINK-er Staat, in dem man Rechte untergräbt und denunziert.
Solange natürlich sich jeder blenden läßt und das auf fruchtbaren Boden – im negativen Sinne fällt -,  muß man diese Vorgänge als BÖSE bezeichnen.

Von Gott gegebene Rechte kann auch nur von einem Staat verwirklicht werden, wenn dieser sich selbst an seinen Aufgaben orientiert.

Die Rechte und Pflichten der öffentlichen Gewalt werden
durch die naturrechtlich bestimmten Erfordernisse des Gemeinwohls
begründet und begrenzt.

Die Organe der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung

sind zur Wahrung dieser Grundsätze verpflichtet.

Eine gesetzliche Handhabe für Willkür besteht hiernach nicht!

Formelle Rechtsnormen, die sich nicht vom Grundsatz – zumindestens an dem Natürlichen Recht orientieren – , können nicht „verfassungsgemäß“ bestehen.

Was arbeitet eigentlich jeder Politiker so am Tage?

Liest er seine Aufgaben nicht? Was macht jemand, der sich selbst einen Arbeitsvertrag gemäß der Landesverfassung auferlegt hat? Kennt er das auch nicht und zieht etwa niederrangige Dienstanweisungen „von Oben“ vor?

Abgesehen davon, daß den Deutschen ihr Deutsches Recht zusteht, könnte selbst ein Mensch, wenn diejeweilige Landesverfassung auch richtig ausgelegt würde, hier frei leben.

Die „Verfassung“ zu schützen, wäre zumindest einmal, dass hier auch Menschen leben könnten und diese vor einer artifiziellen Person stehen würden.
DER Mensch soll frei sein – schön – und was ist in Wirklichkeit?
Jeder meint, über einem anderen Menschen zu stehen. Das natürliche Sittengesetz sieht das anders. Das von Gott gegebene Recht steht erstmal jedem Menschen zu.

Heute steht jeder PC mit seinem erstellten und beglaubigten Schreiben vor einem Menschen und verlangt vom Menschen seine Würde aufzugeben und diesem maschinell erstellten Schreiben zu gehorchen. Gehts noch?
Zu diesem Glauben tragen wir allerdings auch selbst bei!
Warum? Weil wir denken, wir müssten! Uns wird ständig suggeriert, das muß so richtig sein und dies ohne jemals zu hinterfragen.

Warum wohl gibt es Werbung, Wellenmanipulationen etc.?
Weil ihr gefällig zu glauben und eben nicht zu hinterfragen habt!

An was glaubt eigentlich ein echter Christ?
Tut er nur so? Heuchelt er selbst oder dient er der Wahrheit? Wer sucht der findet, so steht es geschrieben, also muß er auch suchen. Das Suchen besteht nicht aus jedem Glauben, sich allesungefragt reinzuziehen, sondern auch klar zu unterscheiden, was richtig oder falsch, was Gut oder Böse ist. Das macht er für alle Menschen.

Denn so steht es geschrieben:
Can. 99 — Wer dauernd des Vernunftgebrauchs entbehrt, gilt als seiner nicht mächtig und wird Kindern gleichgestellt.

Amen.

Weiterführende Ausführungen zu diesem Thema findet ihr hier:
Selbsttest für Beamte & Bürger: Wer ist denn nun ein Reichsbürger?

inspiriert durch Gerd Peifer

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Dies:

und das:

Änderung der Bekanntmachung Verfassungstreue im öffentlichen Dienst-Bekanntmachung des Bayr. Staatsministeriums des Inneren
Merkblatt

Merken diese „Beamten“ denn noch was? Denn:

Bild könnte enthalten: Text

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Ein Leserbrief einer Deutschen an die Zeitung „Allgäuer“:

Geheime Reichsbürgerverschwörung der Mediziner aufgedeckt!

Jaja, die Reichsbürger sind schon so welche: Alles Waffenbesitzer sagt man. Gewalttätig sagt man. Und rebellisch. So rebellisch, daß sie sogar die Gesetze lesen….uiuiui.

Und was hat eigentlich immer die Beantragung dieser komischen „Deutschen Staatsangehörigkeit“ damit zu tun? Haben wir die denn nicht alle? Anscheinend nicht, sonst müsste man sie ja nicht beantragen. Aber warum nicht? Und wer hat sie, wer hat sie nicht? Auf jeden Fall scheint die Beantragung schonmal eine ganz verdächtige, wenn nicht sogar gefährliche Sache zu sein, oder?

Experten haben jetzt Schockierendes aufgedeckt:

Wenn ein Mediziner (und sogar die Tiermediziner sind betroffen) erfolgreich sein Examen abgeschlossen hat, beantragt er normaler Weise eine Arbeitserlaubnis, die Approbation. Dazu gibt es entsprechende Gesetze: Für die Mediziner die Approbationsordnung (APPO), für die Tiermediziner die Tierärztliche Approbationsordnung (TAPPO) – um nur zwei zu nennen…

Und – man kann es sich kaum vorstellen – in beiden finden wir die Voraussetzung zur Erteilung der Approbation:

Es ist (Trommelwirbel)!!!! → die deutsche Staatsangehörigkeit

Was bedeutet das??? Es waren doch nur die bösen bösen Reichsbürger, die im Zusammenhang mit der deutschen Staatsangehörigkeit genannt worden sind. Ist dann automatisch jeder Mediziner ein Reichsbürger??? Sind Mediziner demnach noch vertrauenswürdig??? Sollte man vielleicht lieber zukünftig zu ausländischen Ärzten gehen???

Ironie aus.
Die Diskussion, die derzeit in der Presse stattfindet, ist einfach nur noch absurd. Wenn die Medien nicht endlich den Weg zurück zu seriöser Berichterstattung (falls es sie jemals gab) finden, werden irgendwann auch die treuesten Leser, Fernsehschauer usw. auf andere, vertrauenswürdigere und objektivere Informationsquellen wechseln. Es ist ein Fehler, die Menschen für dumm zu halten.

Und auch dieser hier:
Leserbrief zur Thematik Reichsbürger (2)

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Und wem das noch nicht ausreicht, so haben wir hier das aktuelle Pamphlet des Systems mit einem Deutungsversuch:
➡ Der Reichsbürger Leitfaden

Oder auch diese kritische Hinterfragung dieses Aufruhrs um die sog. „Reichsbürger„:

P.S. Ich bin KEIN Freund & Befürworter dieser staatenlos.info-Gruppe…

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Ein zwei gute Artikel von einem BRD-Rechtsanwalt! Danke hierfür!

RA Lutz Schaefer: Die Jagd auf „Reichsbürger“ nimmt immer groteskere Züge an

RA Lutz Schaefer: Wann schwingt der Deutsche endlich das Schwert?

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Sucht noch jemand eine schlecht dotierte Stelle bei den Diensten?
Denunzianten und Schnüffler haben heutzutage Hochkonjunktur!

https://deutschermensch.files.wordpress.com/2015/01/arbeitsamt-ss.jpg

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DEUTSCHE POLIZEI

Ausgabe April 2017

https://www.gdp.de/gdp/gdp.nsf/id/dp201704?open&ccm=400020340

https://www.gdp.de/gdp/gdp.nsf/id/dp201704/$file/DP_2017_04.pdf

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Reichsbürgern des Deutschen Bundestags mal richtig aufs Maul geschaut, dann relativiert sich auch der Begriff „Reichsbürger“ und offenbart, wer wirklich damit zu betiteln ist. Die Verwaltung der Nazihinterlassenschaften (BRiD) und alle Bundesrepublikaner

Es ist geradezu ein Witz, daß von den Reichsbürgern im Deutschen Bundestag und in den Verwaltungen genau jene als solche betitelt werden und das wider besseren Wissens, welche gerade nicht im Rechts- Gebiets- und Personenstand von 1937 stehen wie die BRD und deren Verwaltungsangestellte selbst. (Siehe dazu Artikel 116 Absatz (1) Grundgesetz zum Gebietsstand 1937 und SHAEF Gesetz Nr. 52 Artikel I in Verbindung mit Artikel VII Absatz e)

Es werden die unteren Verwaltungsangestellten und POLIZISTEN (Bürowarenhändler und Werkschutz) permanent getriggert, damit sie funktionieren, wie sie funktionieren und jeden als „Reichsbürger“ diffamieren, der sich auf seine alten Rechte als Natürliche Person (Staatl. BGB T I §1-20) oder sein „Mann / Weib“ -sein beruft und somit aktiver Part in der Verhinderung der Geschäftswerdung der Welt und NWO-.Installation ist. So sind gerade wir es die diesen Reichsbürgern in den Verwaltungen und ihren Angehörigen den Arsch retten könnten, würden sie das illegale Spiel hinterfragen und verstehen wollen.

Das sollten sich all die Gutmenschen mal vergegenwärtigen, welche permanent kolportieren, man muß nach Vorne schauen und daß wir alle „Menschen“ sind und die alten Gesetze und den Blick in die Geschichte nicht brauchen…

Manchmal ist der Blick zurück zu den Wurzeln – Woher komme ich, welche Rechte bringt mein Hilfsmittel Natürliche Person eigentlich mit und welche Konstrukte verdecken deren wirkliches Recht? – DIE Lösung gegen das kriminelle System überhaupt. Das wird in einer im Handelsrecht agierenden Verwaltung bei nicht Begreifen schwer auf die Füße fallen, weil das Mißachten des Willens einer Natürlichen Person, welche rechtlich über der Juristischen Person Mitarbeiter/in (Vollstreckungsbehörde) steht zwangsläufig die unmittelbare Verpflichtung zum Schadenersatz mitbringen.

Die Verwaltungsangestellten sind grundrechteverpflichtet und die Natürliche Person im Rechtsstand des RuStAG 1913 steht unter politischem und Insolvenzschutz (Artikel 45 / 46 / 47 HLKO) darüber hinaus auf Deutsches Recht und ist somit auf Grundrechte aktivlegitimiert. Nur der Deutsche kann den Schutz der HLKO genießen, welche höchstes Recht darstellt (ius cogens → zwingendes Recht und ist damit über Artikel 25 GG für die Verwaltung der BRD bindendes Recht!)

Die in der Verwaltung Arbeitenden, welche sich durch nicht unterschriebene Befehle, Anordnungen, Verfügungen und Anweisungen haben zu Mauerschützen von morgen machen lassen werden irgendwann dafür gerade stehen. Niemand kann irgendwann behaupten, er hätte nichts davon gewußt. Gerade weil viele der als „Reichsbürger“ Diffamierten Deutschen mit unveräußerlichen Rechten (Angehörige eines der 26 Bundesstaaten des Kaiserreichs –.> nicht Kriegsteilnehmer des WK2 gegen die Alliierten) die Bediensteten IMMER auf ihr Fehlverhalten und die Mißachtung ihrer eigenen Gesetze hinweisen. Diese Rechte sind mangels Staatsgerichten verjährungsfrei.

Ohne Staatsangehörigkeitsfeststellung des Rechtssubjekts Natürliche Person ist man absolut rechtlos in diesem System (man wird nur als Juristische Person erkannt).

Das zu erkennen ist die Lösung für all die Probleme, welche viele nicht verstehen wollen. GEZ, Zwangsversicherungen, Zwangsmitgliedschaften, Steuerabpressungen (ohne gültige und in Kraft getretene Steuergesetzgebung) ect. gehörten recht problemlos der Vergangenheit an.

Ohne Staatsangehörigkeitsfeststellung erkennt man Dich nicht als Mann oder Weib auch eine Natürliche Person (Mensch) kann nicht erkannt werden. Ohne Staatsangehörigkeitsfeststellung geht man weiter davon aus, daß Du Kriegsteilnehmer gegen die Alliierten des 2. WK gewesen bist. Du bleibst gefangen im Gewahrsamsstaat, Du bist nicht in Deine Heimat und auf Deinen Grund und Boden mit Bodenrechten zurückgekehrt.

Ohne Staatsangehörigkeitsfeststellung werden all jene welche sich lediglich als „Mensch“ erkennen irgendwann erspüren müssen, daß man ihnen mit Gewalt Verträge aufzwingen und sie permanent mit irgend welchen Forderungen traktieren und sie ausplündern will. Ohne Bereinigung des Personenstandes und klar und deutlich erklärtem anderweitigem Willen ist man rechtlos in diesem System der Täuschung, der Ausbeutung und modernen und versteckten Sklaverei….

Das Reichsbürgergesetz:
:arrow https://www.youtube.com/watch?v=rqnP1rAaKBo&feature=youtu.be

Es ist die Grundlage, worauf sich die Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebiets mit all ihren Nazigesetzen beruft, genau das ist die Grundlage ihrer Diffamierungen und die Grundlage all ihres Tuns und von Adolf Hitler geprägt. Vorher also, vor 1935 gab es den Begriff „Reichsbürger“ gar nicht. Es ist eine Straftat wenn man jemanden damit diffamiert, der einer anderen Volksgruppe als der bekennenden in „Deutschland“ (in den Grenzen von 1937) angehört. → (Volksverhetzung §130 StGB und 241 a Politische Verdächtigung), – Das also, sollte jeder bedenken der leichtfertig mit dem Begriff „Reichsbürger“ diffamieren geht.
https://www.facebook.com/photo.php?fbid=967097890085121&set=p.967097890085121&type=3&theater

Die Bundesrepublikaner werden im Status der Juden des Dritten Reichs gehalten und sind wie diese staatenlos und deshalb rechtlos und man kann alles gegen und mit ihnen tun, als wären sie ein Stück Holz….

klaus, der Töpfer

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GG Art. 25:
Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.“
=
Der wesentliche Kern eines fairen Gerichtsverfahrens (BVerfGE 63, 332, 338), keine Zwangsvollstreckung in hoheitlich genutztes Vermögen anderer Staaten und der für sie handelnden Organe hinsichtlich hoheitlicher Aktivitäten (BVerfGE 46, 342, 364) sowie keine Vornahme von Hoheitsakten auf dem Gebiet anderer Staaten ohne deren Zustimmung (BSGE 33, 280, 284)… ff.

Der Deutsche gem. RuStAG v. 1913 ist für den DEUTSCH Ausländer!

Ich, meine PERSON und die [Behörden] – v.3.2.

aktualisiert am 06.08.2017

Auszug einer Verhandlung…
Als erstes wollte der mit der schwarzen Kutte wissen, wie ich heiße und welche Staatsangehörigkeit ich habe.

Ich bin der … und Staatsangehörigkeit kann ich ihnen nicht beantworten.

Sie sind doch deutscher Staatsangehöriger?

Ich denke schon, nur wie die genaue Bezeichnung „des Deutschen Staates“ ist kann ich Ihnen nicht beantworten.

Also geboren in der „BRD“. Demnach bin ich „Staatsangehöriger“ der „BRD“ aber im Beamtenbesoldungsgesetz stand bis 2008: Der oberste Dienstherr aller Beamten ist das Reich. Demnach bin ich auch Reichsangehöriger.

Jetzt steht da drin: Der oberste Dienstherr aller Beamten ist der Bund. Demnach bin ich auch „Staatsangerhöriger“ von der Bund.

Nach dem Grundgesetz bin ich aber „Staatsangehöriger“ der Weimarer Republik und nach dem Personalausweis, welcher ja gültig sein soll, bin ich auch „Staatsangehöriger“ von DEUTSCH.

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Aktuell:

Droht die komplette Entrechtung?

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Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Beihilfe zur Volksverhetzung
-volksverhetzung-verurteilung-verfassungswidrig-meinungsfreiheit-mehrdeutig-gesamtkontext-abwaegung/

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2017/bvg17-030.html

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Anbei einige Anmerkungen & zum Verständnis der Materie.

Diese Informationen stellen keinen Anspruch auf Vollständigkeit dar.
Ebensowenig sollen diese Informationen dazu anregen, willentlich oder fahrlässig, Straftaten zu begehen.

Ein(e) Deutsche(r) hält sich an die bundesrepublikanischen Rechtsnormen (was die [Behörden] selbst nicht wollen), an gültige deutsche Gesetze (was die [Behörden] nicht können) und befindet sich mit seinem Tun zu jeder Zeit vollumfänglich in der Wahrheit!

Dieser Beitrag ist eher als eine Art der Rundumschau zu betrachten. Der Mündige muss selbst wissen, was er tut oder eben auch was nicht. Sprich, was für ihn in seiner aktuellen Situation am besten geeignet erscheint.

Dieser Beitrag dient ebenso auch zur Klärung manch einer Begrifflichkeit als auch zum besseren Verständnis.

Wer sich als Deutsche(r) – freiwillig – auf diese Rechtsebene(n) herab lässt, muss wissen was er/sie tut… und auch warum… somit ohne Gewähr!

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Allgemeines Verhalten:

Bei unerwünschtem oder unerwarteten Besuch von System-Mitarbeitern gilt es zuerst immer 3 x (dreimal) zu fragen:

„Was bitte ist denn die / ihre gesetzliche Grundlage für diese Maßnahme?“

(Unbedingt darauf bestehen… 3 x fragen!
Denn: Nach dreimaliger Negierung der Frage ist die SACHE an sich erledigt!)

Sodann – immer schön im Fragemodus verweilend – weiter fragen:

„Übernehmen Sie die persönliche Haftung für diesen Vorgang?“
„Ist hier etwa Gefahr im Verzug? Bin ich flüchtig oder gar gewalttätig?“

Direkt und bestimmt den „Beamten“ ansprechen:
„Warum sprechen Sie mich in der Gefährdungsansprache an?!“
Der „Beamte“ versucht einen Vorwand zu finden, um aufgrund einer vermuteten bzw. angenommenen „Gefahr im Verzug“ anders handeln zu können. Z.B. dem Zutritt zu Wohnung, Durchsuchungen etc.

Hier wird seitens der System-Mitarbeiter gerne mit der Angst gespielt – denn es besteht für einen Großteil der Maßnahmen keine rechtliche Grundlage! Angst ist und bleibt immer ein schlechter Ratgeber!

Auf jede an Dich gestellte Frage immer nur eine Gegenfrage stellen!

Dies bitte – nicht entehrend – immer freundlich, sachlich, ruhig und souverän. Hierbei den Augenkontakt herstellen und halten! Zählt vor einer Frage oder Reaktion euerseits immer zuerst bis 5.
Lasst Euch nicht zu spontanen Antworten oder Handlungen verleiten.

Mögliche Fragen sind z.B.:

„Für wen arbeiten Sie?“ oder „Was arbeiten Sie denn?“
„Was sind denn die / ihre (Polizei)aufgaben?“

„Ist diese Maßnahme mit ihrem Gewissen vereinbar?“
„Wussten Sie schon, dass im Jahr 1982 die Staatshaftung aufgehoben wurde? Und Sie nunmehr eine private Diensthaftpflichtversicherung benötigen?“

Aufklären der [Beamten]:
„Sie werden für den entstandenen Schaden (hier: z.B. Rufmord in der Nachbarschaft – bereits aufgrund der durchgeführten Maßnahme entstanden ggf. Körperverletzung, Freiheitsberaubung, Sachbeschädigung etc.) gemäß den §§ 823 i.V.m. 839 BGB persönlich haftbar gemacht. Sie wurden hiermit belehrt!
Beamtenwegweiser 2015

Im Nachgang immer den Strafantrag mit Strafverfolgung bei der zuständigen Staatsanwaltschaft stellen (keine Anzeige)! Das Schreiben der Ablehnung der seitens der Politik weisungsgebundenen Staatsanwaltschaft (wg. dem Aktenzeichen!) aufbewahren für den Tag X.

Für Wissende: Passierschein/Formular A 38 😉

Es werden auf Fragen seitens der „Beamten“ nicht geantwortet:

„Sind sie Herr / Frau XYZ?“ (das ist die jur. Person)
„Haben Sie mich verstanden?“  (Unterwerfung)
Auf keine freiwilligen Handlungen einlassen wie z,B.:
„zeigen Sie mir“… „unterschreiben Sie dort…“

Jedes einzelne an Dich gerichtete „Angebot“ wird umgehend bestritten (nicht „zurück gewiesen“).

Liefert denen nicht die PERSON; weder die jur. noch die Nat. Person!
Der freie Wille des Menschen ist nicht verhandelbar. Denn Ich BIN…!

Anmerkung:
Personal-DEUTSCH ist nebst seinen Abkömmlingen eine Sache (Kollateral) und nichts anderes…! Dies ist ein Faktum…!

Siehe hierzu den Art. 10 EGBGB i.V.m. dem § 17 HGB, i.V.m. dem § 90 BGB i.V.m. dem § 21 PstG Abs. (3), Punkt 5.

Ich bin Deutscher! Die Rechtstellung als Deutscher geht immer vor!
Als Natürliche Person (Familienname, Vorname) bin ich Rechtssubjekt und nur Begünstigter des Sachenrechts und niemals Haftender!
Als Deutscher habe ich völkerrechtlich abgesicherte Schutzrechte (HLKO) und unveräusserliche Sach-, Personen- und Gebietsrechte.
Warum sollte ich mich dann mit niederrangigen Normen, Rechten & Regelungen (A.H.; GG; VwVO; UCC etc.) auseinander setzen?

Beachten: Wer es nicht darauf anlegt, wird i.d.R. auch nicht behelligt.
Man zieht das an, was man selbst möchte. Gedanken & Handlungen erschaffen Realtitäten bzw. bewirken weitergehende Handlungen Dritter.

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Umgang mit Angeboten seitens der Verwaltungen / [Behörden]:
Hier: Ein das Fallbeispiel OWiG wegen zu schnellen Fahrens.

Anmerkung: Ich rege an, dass Knöllchen zu bezahlen! 🙂

Das Angebot – immer adressiert an die Jur. Person – wird umgehend zur eigenen „persönlichen“ Entlastung zurück gesendet. Keine Handlung bedeutet konkludente Annahme gemäß § 151 BGB.
Der Vorgang wird vollumfänglich bestritten (nicht zurück gewiesen).
Mehr hierzu im Handlungsleitfaden.

Man darf die ausführende / handelnde (in wessen Auftrag? nachfragen!) PERSON in der [Behörde] auf folgende Punkte aufmerksam machen:

a. OWiG §§ 5 und 135
b. Bundesbereinigungsgesetze der Jahre 2006, 2007 und 2010
c. BVERfG 2 BvR 941/08 v. 11.08.2009 (Informelles Selbstbestimmungsrecht des eigenen Bildes)

Ach ja, da war ja noch was in bezug auf die Unterschriften: 😉

Eigene Schriftsätze werden nicht unterschrieben! Denn siehe auch hier:

Sollte man generös gewillt sein, das Angebot seitens der [Behörde] anzunehmen, dann wird der PERSON in der [Behörde] schriftlich mitgeteilt, dass man unter Zwang (c.f. – coactus feci) der ggf. seitens der [Behörde] angedrohten Gewalt (z.B. Erzwingungshaft, Pfändungen – dies sind Straftatbestände…!) weicht, als auch die grob fahrlässig bzw. willkürlich handelnde PERSON in die persönliche Haftung nimmt.

Beachten: Konkludente Verträge beinhalten per se eine Entehrung.
Noname – Konkludenter Vertrag
Noname – AGB-Mensch
Noname – Legitimationsanforderung-neu

Alles sehr genau lesen und ergänzen. Man sollte auch wirklich verstehen, was man versendet – dies wie gehabt ohne Gewähr! Die Beträge in den AGB´s sollte man aus sittlichen Gründen vereinzelt um eine „Null“ kürzen.

Der Überweisungsträger wird wie folgt ausgefüllt:

a. Der Adressat ist immer die ausführende PERSON in der [Behörde].
Also z.B. „Frau Lieschen Kleinmeier“ – nicht jedoch die „Stadtkasse XYZ“.
b. Der zu überweisende Betrag ist nur die Höhe der jeweiligen Hauptforderung ohne sonstigen Mahnkosten und anderen Gebühren.
c. In das Betreffsfeld wird hinein geschrieben:
Das Az. der [Behörde]; Schutzgeld, räuberische Erpressung; unter Vorbehalt gültiger deutscher Gesetze!

Man kann auch die Variante nutzen, indem man den geforderten Betrag an eine gemeinnützige Institution überweist. Dies bietet sich bei „Steuerschulden“ an.

Beachtet ebenso den Unterschied zwischen dem Giralgeld (Überweisung) und dem einzigen „gesetzlichen“ Zahlungsmittel, dem € (Bargeld). Habt ihr schon versucht, dem Finanzamt das Geld in „cash“ auf den Tisch des Hauses zu legen? 🙂

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Umgang mit „Gelben Briefen„:

Man sollte zuerst einmal den Unterschied zwischen einem Postempfänger und einem Postadressat kennen! Gelbe Briefe werden ungeöffnet an das System zurück gegeben, da wir an deren Angeboten kein Interesse haben. Es gilt § 189 ZPO. Wer diese Briefe öffnet und auch noch beantwortet, geht nach § 151 BGB konkludent einen Vertrag mit dem System ein. Seht hierzu u.a. diese Urteile:
BGH XII ZR 94/10 und LG Chemnitz 6 S 317/09.

Dies bedingt jedoch im Vorfeld (möglichst!) die Abarbeitung einiger wichtiger Schritte wie das Abmelden aus der WohnHAFT und der Abgabe des Personalausweises.
Die meisten im Umlauf befindlichen Rücksendeaufkleber sind nett aber nicht zu 100% stimmig.

Weitere Infos und Aufkleber zum Thema findet ihr hier:
zustellungsverbot-an-die-deutsche-post-ag-2/
Zurückweisung der Zustellung

Achtung: Bis vor kurzem war es Usus, Angebote der System-[Behörden] zurückzuweisen (Zurückweisung), um den Einlaß nicht als Widerspruch geltend zu machen. Diese Begrifflichkeit wurde behördenintern geändert. Daher sollte man grundsätzlich alles bestreiten! Dies von der Anredeals „Herr / Frau“ bis zuden jeweilien Tatvorwürfen.

Wichtig: Man beachte auch den § 33 PostG(esetz), in dem die förmliche Zustellung zwingend vorgeschrieben ist
https://www.jurion.de/gesetze/postg/33
Desweiteren sollte man den Post-Dienstleister auf den § 170 ZPO hinweisen. Dort steht u.a.: „Die Zustellung an die nicht prozessfähige Person ist unwirksam.“
https://dejure.org/gesetze/ZPO/170.html

Hier noch eine etwas aktivere Variante im Umgang mit ungebetener Post:

Die dreimaiige Willensbekundung ist wichtig! Man entnimmt den Gelben Brief an die juristische Person aus dem Briefkasten. Dieser Brief wird dann mit „spitzen“ Fingern und ungeöffnet dem zuständigen Rechtspfleger des Amtsgerichts vorgelegt mit der Bitte, denselben dem Treuhänder wieder zurückzugeben, zum öffnen, weil, ich bin es nicht und darf kein Briefgeheimnis brechen. Er, der Rechtspfleger, als der von mir beauftragte Treuhänder, könne es ja auch machen. Mit ebenso spitzen Fingern wurde der Brief von diesem angenommen.
Sodann mit dem Rechtspfleger zum  Personenstand eine Niederschrift formulieren. Mit den Beweisen: Kopie Geburtenbuch, Kopie ESTA Register, SHAEF No. 52 Buchstabe (b) als Anlage zu dem ungeöffneten Gelben Brief, zur beglaubigten Niederschrift geben. Der Rechtspfleger möchte sich sicher auch nicht in die Treuhänderschaft begeben.
Mustertext: Ich habe die Natürliche Person gemäß § 1 (1900, ohne Palandt), ich bin Christa Frau aus der Familie (Familiennamen gesperrt gedruckt ) Ich bin nicht die Treuhänderin der juristischen Person, die sie Beklagte nennen. Treuhänder ist der Richter (man kann auch schreiben: Alle im Geschäftsverteilungsplan genannten Personen, seit 1956.
Dann hat man sie alle im Boot. )… Weitere Gestzesfundstellen, Art. 1 LV RLP (für das Land Rheinland-Pfalz; andere Länder analog), RuStAG v. 22.07.1913, im Einklang mit § 485 FamFG.

Ergänzende Informationen zum Verständnis:

Eine Postzustellungsurkunde, die wesentliche Mängel hat, führt nach der herrschenden Meinung in der Recht- sprechung und Literatur zur Unwirksamkeit der Zustellung selbst. Vgl. BGH Beschluss vom 13.12.1955- V BLw 396/55. LM ZPO § 181 Nr. 1, BGH Beschluss vom 16.02.1987 – NoTZ 18/86 – BGHR ZPO § 191 Nr.4 Personenbezeichnung 1; BAG Urteil vom 22.06.1972 – 5 AZR 55/72 – AP ZPO § 829 Nr. 3; BAG Urteil vom 09.11.1978 – 3 AZR 784/ 77 – AP BGB § 242 Ruhegeld Nr. 179; BFH Urteil vom 10.10.1978 – VIII R 197/74 – BStBl 1979 II S. 209, Stein /Jonas/Roth ZPO, 21 Aufl., § 190 Rz. 4 und § 191 Rz. 1, Zöller/Stöber 22. Aufl., § 191 Rz. 9 f., Münchener Kommentar ZPO/ von Feldmann § 190 Rz. 3).

Die Beurkundung eines Versuchs einer persönlichen Zustellung jedoch, die tatsächlich so niemals stattgefundenen hat, bewirkt einen die Zustellungen insgesamt unwirksam machenden wesentlichen Formmangel, der nicht mehr, auch nicht durch Wahrnehmung des vermeintlich zugestellten Briefstückes und seines Inhaltes geheilt werden kann.

Vgl. BGH Beschluss vom 13.12.1955 – V BLw 396/55. LM ZPO § 181 Nr. 1, BGH Beschluss vom 16.02.1987 – NoTZ 18/86 – BGHR ZPO § 191 Nr.4 Personenbezeichnung 1; BFH Urteil vom 10.10.1978 – VIII R 197/74 – BStBl 1979 II S. 209, Zöller/Stöber 22. Aufl., § 191 Rz. 10 f., Landesarbeitsgericht Erfurt vom 27.08.2001, Az.: 6 Ta 82/2001 zu 1 Ca 133/01 Arbeitsgericht Jena.

Gemäß GG Artikel 103 Abs. 1 Rn 31 (gr. Kommentar v. Mangoldt, Klein, Starck) muss ein zuzustellendes Schrift-stück (Förmliche Zustellung, der sogenannte Gelbe Brief) persönlich übergeben werden. Das Gesetz schreibt zwingend vor, dass sämtliche Bescheide von einer Amtsperson ausgehändigt werden müssen. Die Firma Deutsche Post AG erfüllt diese Voraussetzung nicht. Zum Beweis Kopie aus v. Mangoldt, Klein, Starck, 5. Auflage. GG Art. 103 Abs. (1)

Beachtet bei jeder Handlung euerseits niemanden zu entehren. Bleibt freundlich und sachlich in eurem Tun.

Ein nachgewiesener, gesetzlicher Deutscher öffnet keine Gelben Briefe und geht auch nicht freiwillig zu einem BRvD-Scheingericht…!

Wenn doch, dann siehe erneut weiter oben als auch hier:

+++++

Ich und meine PERSON am Gericht:

Grundsätzlich gilt, dass man das Recht hat, sich selbst verteidigen zu dürfen.  Das wissen bzw. negieren die „BRiD“-Schiedsgerichtler jedoch gerne aus reinem Eigennutz.

Der BRiD-Anwaltszwang fußt auf einem NS-Gesetz…!
http://www.agmiw.org/?p=3037

1. Charta der Grundrechte der Europäischen Union
KAPITEL VI – JUSTIZIELLE RECHTE
Artikel 47 (3) – Jede Person kann sich beraten, verteidigen und vertreten lassen.

2. Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten
EMRK

Artikel 6 (3) Buchstabe c.) – Jede angeklagte Person hat mindestens folgende Rechte:
c.) sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen …

3.
Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19.Dezember 1966 (BGBl. 1973 II 1553) – ICCPR / Artikel l4 (3) Buchst. d.)
Jeder wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte hat in gleicher Weise im Verfahren Anspruch auf folgende Mindestgarantien:

… er hat das Recht, bei der Verhandlung anwesend zu sein und sich selbst zu verteidigen oder durch einen Verteidiger seiner Wahl verteidigen zu lassen; falls er keinen Verteidiger hat, ist er über das Recht, einen Verteidiger in Anspruch zu nehmen, zu unterrichten; fehlen ihm die Mittel zur Bezahlung eines Verteidigers, so ist ihm ein Verteidiger unentgeltlich zu bestellen, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist …

4. Artikel 6 der UN Resolution 217 A (III). – Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.
J
eder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.

Am besten ist die Variante: „Der Mensch übergibt die geladene PERSON!“

Die Schiedsgericht-[Richter] (siehe GVG § 15 i.V.m. § 16) des Vereinten Wirtschaftsgebiets laden immer die juristische Person „MAX MUSTERMANN zur Verhandlung in der Sache.

Die elegante Vorgehensweise besteht nun darin, dem [Richter] noch vor der Eröffnung der sog. Verhandlung die geladene PERSON – hier z.B. in Form der BRiD-Geburtsurkunde der jur. Person oder den „Gelben Schein“ der Natürlichen Person auf den Tisch zu legen.

Die Version mit der Nat. Person bringt den [Richter] noch mehr in Bedrängnis, da er für diese Natürliche Person de jure und auch de facto nicht zuständig ist und auch jemals sein kann (darf).

Denn: Ein Deutscher nach RuStAG v. 1913 beruft sich immer auf vorkonstitutionelles Recht vor 1914. Und das wollen diese Personen am Gericht auf keinen Fall.

Als Nat. Person, als Grundrechteträger (u.a. Zugriff auf das BGB §§ 1-20 als auch GG Art. 1-20) klärst Du das am besten noch vor der Verhandlung und unterbreitest dem Richter ggf. dein eigenes Handelsangebot.

Es kann somit kein Ordnungsgeld für ein Nichterscheinen geben, da die jur. Person (hier die Geburtsurkunde) anwesend ist. Ebenso wenig kann kein Versäumnisurteil ergehen, da die geladene Person unter Zeugen übergeben wurde und somit zweifelsfrei anwesend ist.

Sodann begibt man sich als Mensch und als Begünstigter der jeweiligen Person in die Zuschauerränge (Ohrenstöpsel können ggf. helfen) und ignoriert sämtliche freislerischen Gebaren & Drohungen seitens des „Richters“, welcher versuchen wird, die Treuhänderschaft an der Person an Dich abzutreten. Dies wirst Du nicht tun – niemals!

P.S. Niemals argumentieren / diskutieren, da die Gefahr der Entehrung besteht. Daher immer fragen, Gegenfragen stellen oder im Konjunktiv agieren… „könnte es sein das“ oder „nach meiner Kenntnis nach…“

Und ebenso zu beachten ist:
Inzwischen ist das Gesetz über die Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes vom 01. Juni 2017, verkündet am 08.6.2017, teilweise in Kraft, welches die Grundrechte (u.a. das Recht auf körperliche Unversehrtheit) erheblich eingeschränkt.. Wenn die Grundrechte eingeschränkt werden, bedeutet dies, dass einzelne Grundrechte, die ggf. AM Gericht angesprochen werden, somit vollständig ausgehebelt werden.

Wer nun unbedingt zu einem Schiedgericht möchte oder muss:

Zuerst fragt man nach der Bestallungsurkunde, welche jeder echte deutsche Beamte im deutschen gültigem Recht im Außendienst vorzuweisen hat. Heutige „Beamte“ sind nur „bestellt“ bzw. „verbeamtet“.

Vor einer Verhandlung ist der „staatliche Richter“ auch noch kein Richter und die nicht eröffnete Verhandlung ist kein „Gericht“. (An)erkennt man den „Richter“ als solchen (an), dann kann dieser erst überhaupt ein „Staatsgericht“ oder ein andere sonstiges Sondergericht konstituieren.

Es werden, wie o.e. nur Jur. Personen – und hier insbesonders die Personenfiktion mit den eingeschränkten Rechten (JP)- (ein)geladen. Ergo die BRiD-Geburtsurkunde, mit welcher man sich niemals identifizieren darf! Wenn doch, dann hat man die Treuhänderschaft des „NAMEN“ anerkannt, welche andernfalls beim „Richter“ als der Treuhänder liegt.

Somit kommt vor Eröffnung der Verhandlung die Ladung auf den Richtertisch und die Geburtsurkunde gleich mit dazu. Dies möglichst über einen Vertreter (RuStAG-Deutscher), welcher die Geburtsurkunde dem „Richter“ vorlegt und zu Protokoll gibt, dass aufgrund Unstimmigkeit bzw. Justitium die Verhandlung geschlossen bzw. nicht eröffnet wird.

Erkennst Du Dich selbst als Jur. Person, hast Du bereits verloren. So zumindest im Strafprozeß (StPO). Der „NAME“ ist die Personenschöpfung des Staates und er besitzt das alleinige Namensrecht (Artikel 10 EGBGB.

Du agierst gem. § 677 BGB mit fremdem „NAMEN“ (dies ist geduldet und per Täuschungsabsicht auch so vorgesehen!) und wunderst Dich, wenn du im § 17 HGB agierend von der Treuhandverwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebiets zur Rechenschaft gezogen wirst. Weil man Dich in ein Vertragsverhältnis und in die Treuhänderrolle verfrachtet. Dir also die Begünstigtenrolle abnimmt und Dich somit ausnehmen kann. Das alles unter Personenstandsfälschung und Missachtung des Personalstatuts Artikel 5 Abs. (1) und des Artikel 6 EGBGB, dem ordre public.
die-wahrheit-uber-treuhandfonds-und-gerichte

Weiterhin immer sachlich und gelassen und niemals mit Gewalt oder mit bösen Worten erwehren wollen, um selbst nicht noch Ehrverletzungen zu begehen. Das ist oberstes Gebot bei solch einer Klientel!

Die Männer und Weiber sind auf sich selbst gestellt, da die meisten Rechtsanwälte, Staatsanwälte und Richter zusammen mit der Polizei und den Verwaltungsangestellten – unter einer Decke steckend – zulasten der Menschen agieren. Daher passiert alles „im Halbdunkel“ eines Gerichtssaals, in welchem jegliche Aufzeichnung des Gesprochenen wegen angeblichen Verstoßes gegen die Hausordnung verboten wird. Es ist ein öffentliches Gebäude, i.d.R. eine öffentliche Verhandlung nebst öffentlichem Interesse. Somit darf auch gefilmt werden.

Kein System-Rechtsanwalt verteidigt eine Natürliche Person! Jeder, der das wollte, wird von der Rechtsanwaltskammer mit psychologischem Gutachten bedacht und ausgesondert.

Exkurs: Die Unterschrift!
Wo ist mein gesetzlicher Richter?
Täuschung im Rechtsverkehr

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Mit dem Bonner Grundgesetz in der Hand beherrscht man als ALLE STAATSGEWALT (Art. 20 Abs. 2 Satz 1 GG) das ganze LAND!

Hier einmal ein Gedankenanstoß an diejenigen, die „eine Ladung“ erhalten haben. Grundgesetzliche REAKTION darauf:

Schriftliche Einlassung unter Verweis auf Satz 1 der Präambel, Art. 1 Abs. 1 und Abs. 2 GG i. V. mit Art. 97 Abs. 1 Satz 1, Halbsatz 2; 20 Abs. 3 und Art. 1 Abs. 3 GG.

1. Rechtsmittel gegen den Beschluß des Amtsgerichtes xyz gem. Art. 19 Abs. 4 i V. mit Art. 17 GG die Hauptverhandlung gegen GRUNDRECHTETRÄGER auf Grund einer nichtigen Anklageschrift zu eröffnen.

2. Rechtsmittel gem. Art. 19 Abs. 4 GG i. V. mit Art. 17 GG gegen die ausgesprochene Ladung, den Befehl an den Grundrechteträger, „ICH habe alle STAATSGEWALT“, zu einer Verhandlung vor Gericht zu erscheinen, obwohl für die Erteilung des Befehls die grundgesetzlichen Voraussetzungen, weder formell noch materiell vorliegen.

3. Anspruch auf zunächst vorläufige Aussetzung des Verfahrens gegen GRUNDRECHTETRÄGER, weil unter Maßgeblichkeit von 1. und 2. bereits eine Grundrechteverletzung droht.

Hinweis: Das Bonner Grundgesetz verlangt (Art. 1 Abs. 2 GG) die Einlegung eines Rechtsmittels gem. Art. 19 Abs. 4 GG in der Qualität eines unmittelbar wirkenden garantierten Freiheitsgrundrechtes, wenn der Grundrechteträger – als jemand – durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten / hier Grundrechten verletzt wird. Über Grundrechte ist nicht zu verhandeln, diese sind zum einen Bringschulden und zum anderen garantiertes ranghöchstes Gesetz.

Eine Hauptverhandlung vor dem gesetzlichen Richter darf nur dann anberaumt werden, wenn Grundrechteverpflichtete den Nachweis erbracht haben, daß der Grundrechteträger, ggf. selber sogar ein Organ der Rechtspflege, in strafwürdiger Weise Gesetze verletzt hat, die zum einen nach dem Diktat des Bonner Grundgesetzes entstanden sind und auch unter Maßgeblichkeit des grundgesetzlichen Diktates Gültigkeit besitzen.
Quelle: samierske

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Es endet, wie es anfing:
Alles Geschriebene ist ohne Gewähr… es ist kein Aufruf zu Straftaten.
Verhaltet Euch anständig und liefert keinen Anlass für Repressalien!

P.S. 🙂
Can. 99 — Wer dauernd des Vernunftgebrauchs entbehrt, gilt als seiner nicht mächtig und wird Kindern gleichgestellt.

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Eine unterhaltsame, lehrreiche Stunde:

ÜBER SINN UND UNSINN DER DIENSTAUFSICHTSBESCHWERDE

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Für die Rubrik: „Ich alleine kann ja nichts machen!“

Frank Zimmermann

Moin moin, ihr Deutschen mit Resthirn.
Wollen wir der lieben BRD mal so richtig auf den Sack gehen??? Ja, seit ihr sicher???? Habt Ihr einen Euro im Monat um diese Marionetten an die Wand zu fahren??? Seit ihr sicher oder teilt ihr nur??? Ist euch euer Land 1 € im Monat wert????
OK dann lässt uns starten. Ihr macht jetzt eine Liste von allen Ämtern die euch auf den Sack gehen. GEZ, Finanzamt, die Jungs die Euch illegale Forderungen schicken und vor allem korrupten Gerichten und Behörden von den ihr denkt das sie mit Phädophilen zu tun haben. Jeder sucht sich nur 5 aus und dann macht ihr eine Dauerauftrag. 1 Cent pro Werktag. Überweisungsgrund: Haftkostenbeteiligung für A. Merkel, die Bundesregierung, korrupte Beamte und Richter und Phädophile in der Elite und ihre Handlanger. Da haben die mit den Buchungen schon mal 3.000 Jahre zu tun und merken wie viele wir sind.“

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/was-mich-aergert/gesetze/urteile-ungueltig/

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Umgang mit Repression – Gegen die Opferhaltung der nationalen Opposition

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Der „Verein“ Partei! Kriminalität & Größenwahn im Bundestag? v5.1.

aktualisiert am 31.07.2017

„Ich gebe euch den Rat, mit aller Sorgfalt und Kraft zu meiden: Krankheiten im Körper, in der Seele Verworrenheit, Ausschweifung im Genuss, Uneinigkeit im Hause und im Staate Parteiung.“
Pythagoras von Samos (570 – 500 v. Chr.) griechischer Mathematiker

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Und welche Aufregung, welches Gegacker um dieses Windei alle fünf Jahre! Und wie setzt immer sofort die Enttäuschung und der Katzenjammer ein, bis nach fünf Jährlein die Narretei auflebt und so wieder und wieder. Und was sie für Worte haben für dieses feige, inhaltslose, knechtische, überdumme Getue: Wahlschlacht, Wahlsieg, Triumph; es ist, wie wenn sich Affen in einem Zeughaus Ritterrüstungen über das braune Fell gezogen hätten.
/gustav-landauer-von-der-dummheit-und-von-der-wahl-1912/

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Gegen die Regierung mit allen Mitteln zu kämpfen ist ja ein Grundrecht und Sport eines jeden Deutschen.

Otto Eduard Leopold Fürst von Bismarck (1815 – 1898),
preußisch-deutscher Staatsmann und 1. Reichskanzler

Quelle: Im deutschen Reichstag, am 8. Mai 1880

Aktueller Buchtip hierzu:
Buch-Volksverraeter-SPD

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Ein paar Fragen, welche ihr  jedem BRiD-Politiker stellen solltet:
Fragen an die Parteien
Auf die Antworten darf man gespannt sein…

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Lesen, merken, abspeichern…!

http://de.calameo.com/read/003991766cf9f844d26a2

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Die Altparteien verachten Wähler!

»Pack«, »Ratten«, »Mischpoke« – Wählerbeleidigung erlebt einen Boom – Politiker beleidigen normale Leute, weil deren Entscheidungen ihnen nicht passen.

Opslået af Politische Videos på 24. juli 2017

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/rucktritt-aller-nicht-versicherten-mitglieder-der-sog-bundesregierung
fortsetzung-zur-versicherungsklarung-der-mitglieder-der-bundesregierung
 Musterschreiben Verfassungsbeschwerde (Word)
Dieses Schreiben an die UN sollte man möglichst aus dem Ausland abschicken…! 🙂

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#Bundestagswahl 2017: Selfie mit dem Wahlzettel ist verboten
Hinzugefügt wurde in der neuen Wahlverordnung im § 56 Absatz 2 / Satz 1: „In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.
Ergänzt mit, Wähler sind „zurückzuweisen, wenn sie „für den Wahlvorstand erkennbar in der Wahlkabine fotografiert oder gefilmt“ haben.

#Wahl und Fälschung bleiben bitte geheim!

 

 

 

 

 

 

 

Michael Winkler: Wahlen

/studie-beweist-wahlfaelschung-in-deutschland-keine-ausnahme-sondern-die-regel/

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OK fein, dann wollen wir den Herrn Gauck doch mal wörtlich nehmen! 😉
Oder meint er damit nur sich selbst und seinesgleichen? Denkbar wäre es!

Man siehe auch hier:

Bei der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts 1 BvR 2150/08 (hier die Rand-Nrn. 49 & 50) kann man nachlesen, welche Art von weitestgehender Meinungsfreiheit absolut zulässig und verfassungsrechtlich geschützt ist. Selbst wenn „gemeint“ werden sollte, das vorhandene System sei abzulehnen.

Mit dem Urteil vom 25. September 2008 (1 BvR 1565/05) urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass „die Bürger rechtlich nicht gehalten sind, die Wertsetzungen der Verfassung persönlich zu teilen. Die Bürger sind grundsätzlich auch frei, grundlegende Wertungen der Verfassung in Frage zu stellen oder die Änderung tragender Prinzipien zu fordern.“
Siehe Urteil Punkt III, Ziffer 3:

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2008/09/rk20080915_1bvr156505.html

Die plurale Demokratie des Grundgesetzes vertraut auf die Fähigkeit der Gesamtheit der Bürger, sich mit Kritik an der Verfassung auseinander zu setzen und sie dadurch abzuwehren.  Siehe: BVerfGK 2, 1 (5).

Und warum gibt es dann keine Volksentscheide?
Warum kein „Status quo ante bellum“ in bezug auf den WK I?
Sowie keinen Friedensvertrag zum WK I?
Warum keine alte neue Verfassung (hier die 1871er)?

Fazit des Ganzen? Strafrechtlich relevant ist somit alles, was geeignet ist, die Achtung der Bürger für den Bestand der rechtsstaatlich verfassten Demokratie in der Bundesrepublik auszuhöhlen und zu untergraben.

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Wie damals – so auch noch Heute- nichts dazu gelernt…

Wahlberechtigt nach § 12 des BWahlG sind (nur) alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 GG. Also alle Deutschen innerhalb der Grenzen vom 31.12.1937.

Wissen die Menschen in den „östlichen Teilen“ jenseits von Oder und Neiße, daß sie wahlberechtigt sind? 😉

Das BVerfG urteilt mit Beschluß des Zeiten Senats vom 21.10.1987 –2BvR 373/83
„Der Beschwerdeführer hat die deutsche Staatsangehörigkeit weder durch Einbürgerung seitens der Bundesrepublik Deutschland noch unmittelbar kraft des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes, das nach Art. 123 Abs. 1 GG für den Hoheitsbereich der Bundesrepublik Deutschland fortgilt, erworben. Der Umstand, daß dem Beschwerdeführer im Jahre 1970 ein Personalausweis und im Jahre 1972 ein Reisepaß der Bundesrepublik Deutschland erteilt wurde, bewirkte keine Einbürgerung. Das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz kennt eine Einbürgerung durch bloße Aushändigung eines deutschen Personalausweises oder Reisepasses nicht.“

Folglich ist nur der Deutscher im Sinne des Art. 116 GG und damit wahlberechtigt, der seine Abstammung nachgewiesen hat und diese in Form eines Staatsangehörigkeitsausweises von deutschen Behörden bestätigt bekommen hat.

Alle BRiD-Gesetze, welche von dem nicht legitimierten Gesetzgeber beschlossen wurden (dies allerspätestens seit 1956) , sind offenkundig ungültig und nichtig. Wer dann trotzdem gesetzwidrig wählen geht, macht sich selbst strafbar:
§ 108a StGB Wählertäuschung
§ 107a StGB Wahlbetrug
§ 132a StGB Amtsanmaßung
§ 81 Hochverrat
bundeswahlgesetz-nichtig.html

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Finde den Fehler…! 😆

https://www.tagesschau.de/inland/gruene-urwahl-103.html

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Die undemokratische Entstehung der BRiD wird hier in zwei Minuten erklärt. In diesen zwei Minuten, aus seiner Sendung vom 29. 2. 1988 wird klar, weshalb Karl Eduard von Schnitzler von Demagogen so vehement diffamiert wird:

Interview Loriot 1979

Bereits 1979 hatte die Voreingenommenheit insbesondere des Fernsehens im politischen Diskurs "widerwärtige" Zustände erreicht. So sah es damals zumindest der große Loriot. Was meinen Sie: Ist alles beim alten geblieben? Oder hat sich die Lage noch verschärft?Quelle: https://youtu.be/_WiaoxSIAa8

Opslået af Der Flügel på 3. april 2016

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http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13690700.html
/psychopathen-und-geistesschwache-in-der-politik/

Buch: Neurose der Macht von Piero Rocchini (derzeit vergriffen)

Gibt es etwa REICHSBÜRGER IM BUNDESTAG?
www.youtube.com/watch?v=rqnP1rAaKBo&feature=youtu.be

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Udo di Fabio: Merkel ist Verfassungsbrecherin!

Das Gutachten ist für Angela Merkel ein Donnerschlag. Der Verfassungsrechtler Udo di Fabio kommt nach juristischer Prüfung der aktuellen Migrationskrise zu einem erschütternden Befund: Die Bundesregierung bricht mit ihrer Weigerung, die Landesgrenzen umfassend zu kontrollieren, eindeutig Verfassungsrecht. In dem Gutachten heißt es: „Der Bund ist aus verfassungsrechtlichen Gründen (…) verpflichtet, wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen wieder aufzunehmen, wenn das gemeinsame europäische Grenzsicherungs- und Einwanderungssystem vorübergehend oder dauerhaft gestört ist.“ […]
➡ http://www.theeuropean.de/…/10656-verfahren-gegen-bundeskan…
➡ http://www.pi-news.net/…/udo-di-fabio-merkel-ist-verfassun…/
http://www.tichyseinblick.de/meinungen/drei-verfassungsrichter-gegen-merkel-warum-ist-sie-noch-im-amt/

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Wir schreiben das Schicksalsjahr 2017 für die DeutschEN & für diese Welt – nach welcher / wessen Zeitrechnung auch immer…!

Die Politiker-Darsteller in Berlin & in Brüssel ignorieren immer öfter, immer öffentlicher und immer ungenierter, geflissentlich das Votum des Souveräns und fürchten – wohl zurecht –  um ihre unverdienten Pfründe.

Schon einmal darüber nachgedacht, warum die Bundesgesetzblätter (BGBl.) zu Bonn und eben nicht zu Berlin ausgegeben werden?
http://www.agmiw.org/?p=2969

http://www.pravda-tv.com/2017/01/correktiv-org-wird-zur-fake-news-polizei-in-deutschland-auf-facebook-ernannt/

Geschieht der Wille der amtierenden Bundesregierung, so wird sich Deutschland in 2017 Jahr aus dem Kreis der europäischen Demokratien verabschieden. Im Berliner Regierungsviertel werden hektisch Vorbereitungen eines Rechtsbruchs getroffen, den eine eigens dafür zu schaffende Behörde exekutieren soll. Nachdem in der vorigen Woche bereits der SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann verriet, er denke gemeinsam mit seinem CDU-Kollegen über eine „Prüfstellefür die Wahrheit nach, wird nun bekannt, dass man im Bundesinnenministerium mit den Planungen für den Aufbau eines Abwehrzentrums gegen Desinformation begonnen hat. Da müssen diese Personen garnicht so weit gehen. An der eigenen Nase packen würde völlig ausreichen!
abwehrzentrum_gegen_desinformation
facebook_und_fake_news_oder_ein_putsch_mit_ansage

Immerhin, es geht auch (noch) zu Gunsten der Alternativen Medien:
landgericht-berlin-verbietet-deutschlandradio-verbreitung-von-falschmeldung/

Muss man diese Personen an das (Militär)Grundgesetz für die BRD erinnern?

Artikel  5 Abs. (1) GG

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
https://dejure.org/gesetze/GG/5.html

Artikel 20 Abs. (2-4)

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
https://dejure.org/gesetze/GG/20.html

Und erdreisten sich nun analog ihrer NS-Vorgänger mit dem neuen „Gesetz“ gegen sogenannte „fake news“ dem Einfluß der alternativen Medien Herr zu werden. Ein wahrlich vergebliches Unterfangen…! 😉
Oder wann erfolgt die Abschaltung des Internets? 🙂

Wer ist denn der Vater des Gesetzes zur Vermeidung von „fake news“?
Maas schreibt mal wieder ab… obwohl… ein Griff in die NS-Schublade genügt ja völlig…! Denn man siehe hier:

Gesetz gegen heimtückische Angriffe auf Staat und Partei und zum Schutz der Parteiuniformen. Vom 20. Dezember 1934.
http://www.documentarchiv.de/ns/heimtuecke.htm

Das die „etablilierten Leitmedien“ längst den Rang der allumfassenden Deutungs- und Meinungshoheit verloren haben, scheint sich nun auch bis in die letzte verkokste Bundestags-Abgeordnetenbank herum gesprochen zu haben.

Ist das so zum lachen? DEUTSCH denkt wohl das wäre Satire!
https://www.youtube.com/watch?time_continue=26&v=YJDAMe3mGkA
 
Die Top Zehn der „Fake News“ 2016
Die Deutungshoheit wackelt

die-deutungshoheit-wackelt/

Da lohnt dann doch mal ein kritischer Blick auf die Begrifflichkeit „PARTEI“.

„Eine politische Partei (lateinisch pars, Genitiv partis ‚Teil‘, ‚Richtung‘) ist ein auf unterschiedliche Weise organisierter Zusammenschluss von Menschen, die innerhalb eines umfassenderen politischen Verbandes (eines Staates o. Ä.) danach streben, möglichst viel politische Mitsprache zu erringen, um ihre eigenen sachlichen oder ideellen Ziele zu verwirklichen und/oder persönliche Vorteile zu erlangen. Wesentlicher Teil des Erringens bzw. Ausübens solcher politischer Macht ist es, Führungspositionen in staatlichen und anderen Institutionen (zum Beispiel Öffentlich-rechtlicher Rundfunk) mit Parteimitgliedern oder der Partei nahestehenden Menschen zu besetzen.“
Quelle: Max Weber: Wirtschaft und Gesellschaft. § 18.

Eine Partei ist ein „besondererVerein !!!
Eine Partei ist ein nicht rechtsfähiger Verein !!!

Das sich diese Partei-Vereine auch noch die volle Absolution erteit haben erkennt man unschwer beim Studium nachfolgender „Gesetze“:

Man siehe hierzu die § 129 StGB Abs. (2) i.V.m. § 37 PartG (Parteiengesetz) i.V.m. § 54 BGB (zzgl. dem § 61 BGB a.F.)

§ 129 – Bildung krimineller Vereinigungen

(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind, Straftaten zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt oder sie unterstützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Absatz 1 ist nicht anzuwenden,

  1. wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat,

https://dejure.org/gesetze/StGB/129.html

Wie praktisch aber auch…!
Am Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) kommen diese Politiker damit aber nicht vorbei…!

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§ 37 PartG

Nichtanwendbarkeit einer Vorschrift des Bürgerlichen Gesetzbuchs
https://dejure.org/gesetze/PartG/37.html

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§ 54 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs wird bei Parteien nicht angewandt.
http://www.buzer.de/gesetz/1602/a22930.htm

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§ 54 – Nicht rechtsfähige Vereine

Auf Vereine, die nicht rechtsfähig sind, finden die Vorschriften über die Gesellschaft Anwendung. Aus einem Rechtsgeschäft, das im Namen eines solchen Vereins einem Dritten gegenüber vorgenommen wird, haftet der Handelnde persönlich; handeln mehrere, so haften sie als Gesamtschuldner.
➡ https://dejure.org/gesetze/BGB/54.html

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§ 61 BGB a.F. im Vergleich zur neuen Fassung 😉

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Ergänzend hierzu zum Verständnis den Artikel 21 GG, Abs. (2):
https://dejure.org/gesetze/GG/21.html
Das ist der Freibbrief der Politiker, um das machen zu können, was sie wollen bzw. sollen…! 👿

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Die Politiker im Dienste der Lobbyisten…:

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Etwas Philosophie…

Ist sodann der Verein legitim & legitimiert, wenn ca. 50 – 60 Millionen Bundespersonalausweisträger (DEUTSCH) diesem Verein freiwillig beitreten, diese Mitgliedschaft alle 10 Jahre freiwillig durch Annahme / Beatragung eines neuen Personalausweises bestätigen und ergänzend hierzu den Vereins-Vorstand alle vier Jahre neu wählen bzw. ihrer Funktion bestätigen?

Was ist denn dann, wenn sich DeutschE, ihrer Herkunft, Abstammung, Aufgabe und Souveränität bewusst sind, diese Mitgliedschaft durch Proklamation, Vernichtungsauftrag des Bundespersonalausweis und Einleitung des Feststellungsauftrag etc. aufkündigen?

Es sollte Jedem bewusst sein- und werden:
Wer „wählen“ geht hat keine Wahl und wird zum Mit-Täter.
Zu „wählen“ gibt es nichts – ausser den eigenen Untergang!
Ein Souverän gibt seine Stimme nicht ab! Niemals!

Wahlbetrug in der BRD – Wahlhelferin Petra Kaiser berichtet | Bewusst.TV – 20.11.2016
https://www.youtube.com/watch?v=7MbaO9UYmv8
Die letzten 10 Minuten Unfug dieser PERSON darf, sollte, muss man gerne ignorieren.

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Die „Alternative“ übt schon fleissig und recht brav angepasst die Raute:

Soll keiner sagen können, er habe davon nichts gewusst.
Denn Wissen ist und bleibt eine Holpflicht.

Wegducken und wegschauen gilt nicht.

Denn es gilt nachwievor:

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Die DeutschEN sind dabei ihre Rechte in die eigenen Hände zu legen:

http://www.juraforum.de/lexikon/gewohnheitsrecht
http://www.agmiw.org/?p=3811

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P.S. Für die Mitleser des „Staats- und Verfassungsschutz“:
Der Autor dieses Beitrags nimmt als Parteimitglied der Partei BGZ (Bürgerforum Gerechte Zukunkft) seinen öffentlichen Bildungsauftrag wahr.
Bedenkt bitte, wenn Ihr Maßnahmen gegen festgestellte, gesetzliche DeutschE unternehmt, handelt ihr illegal, grob fahrlässig und vorsätzlich!
Und seid damit- (un)dank der seit 1982 entfallenen Staatshaftung – gemäß den §§ 823, 839 BGB  privat in vollem Umfang haftbar!
Beachtet bitte in diesem Bezug die §§ 113 StGB Abs. 3 und 4…! 🙂

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Es gibt keine Wahlen! Aalso können auch die Stimmen nicht gültig werden. Sachen / Juristische Personen haben übrigens keine Stimmen und handeln daher konkludent.

Das ist eure Hausordnung, wenn ihr euch als „NaZi“ angemeldet habt und den Krieg fortführen wollt (man erkennt euch am Personalstatus und der Glaubhaftmachung deutsch).
https://www.admin.ch/…/19490188/201407180000/0.518.51.pdf

Wer glaubt er hätte in einer Militärverwaltung und deren Gewahrsamsstaat eine Wahl, nenne man den Artikel der Genfer Konvention IV.“

Klaus Schmidt

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MEDIALEAKS:
FAKTEN ZU SCHEINDEMOKRATIEN, MANIPULIERTEN MEDIEN UND DEN HÜTERN UNSERES GELDSYSTEMS:
http://www.medialeaks.org/

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Wie sah der lybische Staatschef dieses Thema „Partei“?
Man lese und staune!
Muammar al-Gaddafi – Das Grüne Buch:
dasgruenebuch

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Gehe zu 98% konform… bis auf die Erläuterungen / Darstellung der Begrifflichkeiten wie z.B. Staats“bürger“ oder „neue“ Verfassung etc.


Ergänzend hierzu die Artikelreihe „Wohin uns nun die Reise führt“ auf dieser Webseite.

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RA Lutz Schaefer: Perversität in seiner reinsten Form und nur in der Politik zu finden

Weiterführendes und Quellen:

Zusammenfassung der aktuellen Lage bezüglich der sozialen Ungerechtigkeit mit zahlreichen weiterführenden Quellen:
http://www.gds-news.de/…/soziale-gerechtigkeit-so-koennte-…/

6 unbekannte Wahrheiten über TTIP,  CETA,  ACTA und Co:
https://www.facebook.com/gds.blog/videos/1713326838932105/

Sigmar Gabriel verkauft uns für dumm:
http://www.sueddeutsche.de/…/freihandel-gabriel-zweifelt-an…

Auch Martin Schulz unterstützt Gabriels Bemühungen für CETA:
http://www.spiegel.de/…/ceta-martin-schulz-lobt-handelsvert…

Wie rücksichtslose Konzerne und  Superreiche die Allgemeinheit plündern:
http://www.focus.de/…/steuervermeidung-im-grossen-stil-deut…

Doch auch die Schwarzgelder gehen inzwischen in die zweistellige Billionensumme:
https://www.facebook.com/gds.blog/videos/1727723237492465/

Der große UN-Betrug mit den Flüchtlingen:
http://www.sueddeutsche.de/…/welternaehrungsprogramm-un-kue…

Wie die EU bei diesem Betrug mitmachte:
http://www.welt.de/…/EU-verspricht-Geld-fuer-Fluechtlinge-u…

Das war richtig durchorganisiert:
http://www.heise.de/tp/artikel/46/46094/1.html

Ergänzend:
http://www.unhcr.de/…/warum-fluechtlinge-nach-europa-kommen…

http://www.deutschlandfunk.de/geberkonferenz-syrien-zugesag…

Fluchtursachen selbst schaffen Teil 1:
https://www.facebook.com/gds.blog/videos/1695962210668568/

Fluchtursachen selbst schaffen Teil 2:
https://netzfrauen.org/…/ruecksichtsloses-freihandelsabkom…/

Fluchtursachen selbst schaffen Teil 3:
https://www.facebook.com/gds.blog/videos/1632837716981018/

Fluchtursachen selbst schaffen Teil 4:
https://www.facebook.com/gds.blog/videos/1699549823643140/

Wie die Flüchtlingskrise duch eine virale Gerüchteküche befeuert wurde – sogar der Sender Al-Jazeera spielte mit. Ein Schelm, wer Böses denkt:
https://www.facebook.com/gds.blog/videos/1695689850695804/

Leserbrief zur Thematik Reichsbürger – v1.1

heinemann

Leserbrief zu der Veranstaltung „Thematik Reichsbürger“ vom 09.11.2016 in der Gemeinde Berg (92348), Oberpfalz:
arrow: http://www.berg.im-internet.org/berg.php?newsid=95384
➡ http://www.br.de/mediathek/video/sendungen/nachrichten/reichsbuerger-oberpfalz-buergermeister-100.html

rundschau
Quelle: www.mittelbayerische.de

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister Himmler, werter Herr Landrat Gailler, liebe Menschen der Gemeinde Berg und Umgebung,

an der o.g. Veranstaltung nahm ich als Gast teil und musste verwundert feststellen, dass ich – nach der Definition des Herrn Bürgermeister Himmler – wohl auch einer dieser Reichsbürger sein muss! Dies, da ich, wie jeder Andere der rund 5 Millionen (Tendenz stark steigend) Besitzer des „Staatsangehörigkeitsausweises“ (Gelber Schein), in einen Topf werfend, unter Generalverdacht (?) stehend, als Reichsbürger verunglimpft werde. Ein Gast verwies daraufhin – zu recht – sehr verwundert auf Analogien aus der DDR/Stasi-Zeit.

Sind wir in diesem Land schon wieder soweit, dass man sich gegenseitig misstrauisch beäugt und das Gemeinwohl außer Acht lassend, kritisch (mit)denkende Mitmenschen denunziert? Ich bin entsetzt!

Einige Fakten zur Lage der Nation und für die Eigenrecherche:

Die BRD, eingetragen im internationalen Firmenverzeichnis, ist keine GmbH, sie hat jedoch GmbH´s & Firmen:

upik-brd

Maurer Wolfgang Dr_Die BRD GmbH 2013
brvd (kompletter Firmeneintrag mit Unterfirmen der BRD)

Die „Bundesrepublik Deutschland“ wurde vom damaligen BRD-Außenminister Hans-Dietrich Genscher am 03. Oktober 1990 bei der UN abgemeldet. Dafür wurde sodann „GERMANY“ als NGO (Non Government Organization) mit der Amtssprache Englisch eingetragen. Wie muss man das verstehen?
Wo leben wir denn nun? In GERMANY? In Deutschland? In der BRD? Im „Vereinten Wirtschaftsgebiet“? Und wer bitte ist der Bund?

ngo

Im Detail hier dargestellt: ➡ bund_eine_ngo.html

brdvsdr

Nach einer diesbezüglichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes vom 25.07.2012 steht nunmehr endgültig fest, dass unter der „Geltung“ des Bundeswahlgesetzes – Ausfertigungsdatum von 07.05.1956 – noch nieein verfassungsmäßiger Gesetzgeber“ am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1956 nichtig sind. (Az.: 2 BvE 9/11)

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-erklaert-wahlrecht-fuer-verfassungswidrig-a-846221.html

Wie muss man das interpretieren? Wurde da etwa seitens der angesprochenen Legislative nachgebessert? Nein – das wurde  es nicht! Und warum werden nach wie vor die Bundesgesetzblätter zu Bonn und nicht zu Berlin ausgegeben?

Das Bundesverwaltungsamt in Köln ermöglicht es jedem Deutschen, sich per Feststellungsantrag die „deutsche Staatsangehörigkeit“ feststellen zu lassen. Dies erfordert nach Aussage des Bundesverwaltungsamt die Beilage der lückenlosen Ahnennachweise bis zum Jahr 1914…!

http://www.bva.bund.de/DE/Organisation/Abteilungen/Abteilung_S/Feststellung/antraegemerkblaetter/antraegemerkblaetter-node.html

Warum und wofür gibt es diesen Antrag überhaupt?
Warum muss man hierzu seine Ahnennachweise bis zum 01.01.1914 beilegen?
Warum stellt sodann die Ausländerbehörde im Landratsamt als positiven Bescheid der Prüfung den Staatsangehörigkeitsausweis aus?
Warum wird man dann von dieser Behörde als „eingebürgert“ bezeichnet?
Warum werden alle Besitzer dieses Ausweises nunmehr als Reichsbürger bezeichnet und medial öffentlichkeitswirksam diffamiert?

Hat das evtl. mit der Thematik des Eigentums an Grundbesitz zu tun? Da der Wertindex von 1914 immer noch in den Gebäude-/ Brandversicherungen – ausgewiesen in Mark – zu finden ist…?
Kann es sein, dass nur nachgewiesene, gesetzliche Deutsche mit diesem Staatsangehörigkeitsausweis erst Eigentumansprüche geltend machen können? Und gegenüber wem? Warum stellt der Eintrag im Grundbuch nur eine Vermutung über das „Eigentum“ dar?

Weiß das alles der Herr Bürgermeister Himmler und verschweigt er dies etwa grob fahrlässig zu Lasten der Bürger von Berg? Dies wird Herr Himmler, welcher sich als Repräsentant der BRD sieht und nicht als Hüter der Bürger von Berg, sicher auch als „krude Idee“ abtun.

BVA

Wie meint das Bundesverwaltungsamt diesen Passus mit der seit 1871 durchgängigen Staatsangehörigkeit? Sind damit etwa die Staatsangehörigkeiten der Bundesstaaten des Deutschen Kaiserreichs (1871-1914) gemeint? Warum sonst müsste man die Ahnennachweise bis 1914 erbringen?

Und was bedeutet denn bitte die Staatsangehörigkeitdeutsch“ im Personalausweis? Seit wann bezeichnet ein Adjektiv einen Staat oder eine Staatsangehörigkeit? Wo bitte liegt das Land „deutsch„?

lichtenfels

Warum wird man von den Behörden als Besitzer eines Staatsangehörigkeitsausweises als nachgewiesener, gesetzlicher Deutscher geführt? Was ist man denn ohne diesen Nachweis?

Was sagt das Grundgesetz (für viele ja die „Verfassung„) dazu:

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland – Art. 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

Das wären dann aber sehr viele Reichsbürger…!

Ja, wir sind immer noch von einem der ehemaligen Alliierten im Zweiten Weltkrieg, den USA, besetzt! Was offiziell als politisch nicht korrekt und als eine Verschwörungstheorie gilt, beweist der Bundeshaushalt. Denn dort sind die „Besatzungskosten“ im wahrsten Sinne des Wortes „versteckt“.

Beim Studium des Bundeshaushalts findet man einerseits keine Rückstellung für z.B. Beamtenpensionen (!), dafür jedoch folgendes:

Unter der Rubrik „Einzelplan 08“ (Bundesministerium der Finanzen, Kapitel 0802) entdeckt man ich im Bereich „Sächliche Verwaltungsausgaben“ (Titelnummer 51701) den Punkt:
Lasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt bzw. Abzug von ausländischen Streitkräften“.

Hier sind fein säuberlich die Kosten der Besatzung aufgeführt, die der deutsche Steuerzahler bis heute zu entrichten hat. Sehen Sie hierzu auch den Artikel 120 Grundgesetz! Als auch den Artikel 133 Grundgesetz!

Dazu heißt es auf Seite 11 des Bundeshaushaltsplanes von 2015 nur lapidar: „Der Bund trägt bestimmte Verteidigungsfolgekosten, die im Zusammenhang mit dem Aufenthalt der ausländischen Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland entstehen.

http://www.watergate.tv/2016/10/27/dr-michael-grandt-finanzministerium-versteckt-besatzung-amerika/?hvid=1qoFC0

Die Gesetze der Militärregierung für die Bundesrepublik Deutschland gelten bis Heute. Und dies steht für alle sichtbar auf den Internetseiten des Landesamtes für Finanzen Freistaat Bayern. Um genau zu sein, lautet der Text wie folgt:

„Daneben bestehen noch folgende Sonderzuständigkeiten:

• Die Dienststelle Ansbach ist zuständig für die Durchführung des Gesetzes Nr. 59 der Militärregierung und Wiedergutmachungsbehörde im Sinne dieses Gesetzes.

• Die Dienststelle München ist zuständig für die Angelegenheiten des im Rahmen der Wiedergutmachung beschlagnahmten und eingezogenen Vermögens, insbesondere gemäß dem Gesetz Nr. 52 der Militärregierung über die Sperre und Überwachung von Vermögen, dem Gesetz zur Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus vom 5. März 1946 und der Direktive Nr. 50 des Kontrollrats vom 29. April 1947.“

finanz

Quelle:
http://www.lff.bayern.de/das_landesamt/aufgaben/

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Die FAZ beschäftigt sich nun auch mit dem Thema.  Man lese und staune:
ist-das-deutsche-reich-nie-untergegangen

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Zuletzt noch ein passendes Zitat eines weiteren Besuchers dieser Veranstaltung:

„was lese ich da im Schlussteil des Berichts der freien Berger Presse:

Der Berger Bürgermeister und stellvertretende Landrat setzt vor diesem Hintergrund auf weitere Gespräche mit „der Vernunft zugänglichen Reichsbürgern“ und insbesondere der losen Sympathisantenszene. Er gibt sich auch durchaus zuversichtlich, dass so manche „Zweifler am politischen Establishment“ den Weg zurück in den „Rechtsstaat Bundesrepublik“ mit all seinen Vorzügen finden wird. Das funktioniere aber nur durch ernsthafte Gespräche ohne erhobenen Zeigefinger.

Ich habe in der Versammlung leider gar nicht bemerkt, dass es sich um ein Gespräch handelte, denn dazu gehört eine gewisse Gesprächskultur, die ich sehr vermisste. Unter einem Gespräch verstehe ich es Andere zu Wort kommen zu lassen, sich Meinungen anzuhören und diese, falls man anderer Ansicht ist, zu überprüfen und dann zumindest zu respektieren, oder sie mit Argumenten zu widerlegen.“

Zitatende

Bei weiterem Interesse an dem Thema Reichsbürger verweise ich auf diesen Artikel, in dem die Fakten nebst selbst überprüfbaren Quellenangaben dargestellt sind:
http://www.agmiw.org/?p=4497

Mit freundlichem Gruß, ein Deutscher, jedoch kein Reichbürger!

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