Archiv der Kategorie: BRD & Bund

Begrifflichkeiten Deutschland & Was ist der BUND?

Exkurs: Ja, wo leb(t)en Sie denn?

  • D e u t s c h e s R e i c h
    (GERMAN EMPIRE), Berlin (alliiert besetzt)
  • Deutsches Kaiserreich i.d. Grenzen v. 31.12.1913
    =>
    Deutscher Staatenbund mit 26 (25+1) deutschen Bundesstaaten
    =>
    seit dem 27.10.1918 operativ außer Betrieb (handlungsunfähig)
  • D e u t s c h l a n d
    (GERMANY), Berlin (alliiert besetzt bis 1991)
    Der Begriff Deutschland wird bereits im Kaisserreich benutzt.
    Aber: Es ist eine Definition und kennzeichnet nur das Gebiet innerhalb des Deutschen Reichs, denn das Kaiserreich war ein (Staaten)Bund, ein Verein, eine Ideologie. Der Begriff Deutschland wird sogar schon 1815 beim Wiener Kongress verwendet und zur Gründung des Deutschen Bundes, und meint wie 1871 das Territorium der deutschen Völker.
  • Deutsches Reich (Grossdeutschland) i.d. Grenzen v. 31.12.1937
    =>
    Deutschland gemäss dem SHAEF-Militärgesetz und den SMAD-Befehlen („Ost“sektor).
    =>
    Souveräner Staat seit 1991 gemäß dem Schreiben der britischen Botschaft aus dem Jahr 2011.
    =>
    Die Bevölkerung wird seit 25 Jahren von den illegalen „deutschen Bundesregierungen“ und den deutschen (abhängigen / bezahlten) Medien darüber n i c h t aufgeklärt.
  • B u n d e s r e p u b l i k  D e u t s c h l a n d
    (FEDERAL REPUBLIC OF GERMANY), Berlin (alliiert besetzt) Westalliiertes Besatzungskonstrukt für einen Teil von Deutschland bis 1990/91- danach Abmeldung von H.-D. Genscher bei der UNO.
  • D e u t s c h e  D e m o k r a t i s c h e  R e p u b l i k
    (GERMAN DEMOCRATIC REPUBLIC), Berlin (alliiert besetzt) Ostalliiertes Besatzungskonstrukt für einen Teil von Deutschland bis 1990/91
  • B u n d e s r e p u b l i k  d e s  v e r e i n i g t e n D e u t s c h l a n d (REUNITED GERMANY), Berlin (seit 1991 von der BRiD-Geschäftsführung illegal besetzt). Als Nichtregierungsorganisation (NGO / private company) durch H.-D. Genscher bei der UNO eingetragen. Geschäftsführer derzeit: Joachim Gauck
  • Die Aussage, die BRvD ist kein Staat ist  so ncht nicht ganz richtig! Die BRD ist EIN sozialer und demokratischer BUNDES-STAAT. Siehe GG Art. 20 und gegliedert in Glied-STAATEN (daher auch der Rundfunk-Gebührenstaatsvertrag). Siehe auch die Verordnungen der Alliierten. Je nach dem Bundes~Land, kann man alles finden, wenn man denn will. Im Außenverhältnis ist die BRD LEGAL (siehe die Trikotfarben der NATIONAL-Mannschaft bei dem Finalspiel 2014 in Brasilien)!
  • Nach den Staatenlehren besitzt die BRvD weder ein Staats-gebiet, noch ein Staatsvolk und auch keine Verfassung. Dafür aber eine willfährige „Staats“gewalt und ein obrigkeitshöriges Volk.
  • Die BRvD kann KEINE Staatsangehörigkeit vergeben. Sie nutzt immer noch das Adjektiv „deutsch„, um die Menschen zu täuschen.
  • Die BRvD ist AUCH ein Verwaltungskonstrukt. Sie ist ein Gewahrsamstaat für staatenlose Zwangs/Zivilinternierte (hier: Personalausweisträger).

Man sehe den Artikel 27:
http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Standardartikel/CIEC-Dokumente/uebereinkommenIII/ue04.html

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Hat die Entscheidung des Tribunal Général de la Zone Francaise d’Occupation in Rastatt vom 06.01.1947 bindend das gesamte nationalsozialistisch geprägte Recht aufgehoben?
http://rechtsstaatsreport.de/tribunal-general/

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upik-brd

brd1

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Wenn interessierts? Den „Gesetzgeber“ in Berlin, ähem Bonn jedenfalls nicht wirklich:

Das Bundesverfassungsgericht bestätigt Lug und Betrug am deutschen Volk seit über einem halben Jahrhundert! Laut Urteil ist die BRD als angeblicher Rechtsstaat schon seit 1956 erloschen, sowohl das neue Wahlgesetz als auch das alte Wahlgesetz sind nichtig. Demzufolge hat von 1956 bis heute keine einzige gültige Wahl in der BRD stattgefunden. Gleiches gilt für fast alle Gesetze und Verordnungen die seit 1956 erlassen worden. Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat in Ermangelung eines gültigen Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung!

Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider – Ordinarius für Öffentliches Recht – hat als Verfahrensbevollmächtigter für das „Mitglied des Deutschen Bundestages“, Bayer. Staatsminister a.D., Dr. Peter Gauweiler eine Organklage, eine Verfassungsbeschwerde, einen Antrag auf andere Abhilfe, sowie einen Antrag auf einstweilige Anordnung bei dem „Bundesverfassungsgericht“ – betreffend das neue Wahlrecht – eingereicht.

Nach einer diesbezüglichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes vom 25.07.2012 steht nunmehr endgültig fest[1], dass unter der “Geltung” des Bundeswahlgesetzes – Ausfertigungsdatum von 07.05.1956 – noch nie “ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber” am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1959 nichtig sind.

So zum Beispiel sind das Richtergesetz[2], das Beurkundungsgesetz[3], das OWiG[4] und viele andere “Schein-Normen” nichtig, da in Ermangelung eines “verfassungskonformen” Wahlrechts in der BRD seit 1956, Politiker nicht gewählt werden durften und somit nicht in Bundesrat und Bundestag hätten einziehen und schon gar nicht Gesetze und andere Normen hätten erlassen dürfen, da die hierfür notwendige Legitimation nicht bestand !

Hinweis: Die Rechtsgrundlage für das Bundesverfassungsgericht (das Bundesverfassungsgerichtsgesetz – BVerfGG) wurde im Jahre 1951 veröffentlicht. Das Bundeswahlgesetz im Jahre 1956!

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Der BUND – nun was verbirgt sich denn dahinter?

Je nach Notwenigkeit reden die Politikermarionetten von Deutschland, vom vereinten Wirtschaftsgebiet oder gar vom BUND! Ab und an auch von den „Vereinten Europäichen Staaten (aber das gehört woanderst hin ^^).

Nun  – Auch Gebietskörperschaften wie der BUND sind nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs als ‪‎Unternehmen i. S. d. § 15 AktG anzusehen!!!  Echt jetzt??? 🙄
Für die  Unternehmensbeteiligungen des Bundes gelten daher grundsätzlich die aktienrechtlichen Vorschriften über verbundene Unternehmen.

Hier eine Auflistung wer sich den hinter oder unter dem BUND verbirgt: Auflistung BUND

OK, wenn das alles Unternehmen sind, zumal man diese auch auf www.upik.de finden kann… wie verhält sich das dann mit dem § 81 StGB? http://dejure.org/gesetze/StGB/81.html

stgb81

In diesem § wird nun von der BRD gesprochen. OK soweit. Nur: Hat nicht ein Herr Genscher 1990 bei der UNO die BRD abgemeldet und dafür eine NGO names „GERMANY“ eingetragen?

Rätsel über Rätsel…! 🙂

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“Die Bundesrepublik Deutschland (alt) und die DDR waren Wirtschaftsgebiete, das eine der Westmächte nach kapitalistischer, das andere nach Sozialistischer Prägung unter dem Einfluß kommunistischer Sowjets. Es waren auch Besatzungszonen.
Im Rahmen des Grundgesetzes wird die “Bundesrepublik Deutschland” kaum genannt, sondern nur vom “Bund” gesprochen. Warum? Die Bundesrepublik Deutschland will ein Staat sein, ein “Bund” ist ein Verbund von Staaten oder Ländern.

Wie kann man etwas vereinigen, was gar nicht existiert?

Der Neue Bund soll nach diesem Artikel zufolge in die Rechten und Pflichten des vereinten Wirtschaftsgebietes – aus BRD (alt) und DDR (neu) eintreten.

Daß die Vereinigung gar nicht stattfinden konnte, weil die BRD und DDR nur Staatsfragmente eines größeren Teiles waren, wird jedem klar, der die Koblenzer Beschlüsse kennt, und sich Karten Deutschland aus früheren Jahren anschaut.”

Quelle:
https://deinerechte.wordpress.com/2012/02/13/grundgesetz-artikel/

DR-z

Das Deutsche Kaiserreich (1871-1918).

Das war der letzte Stand, an dem ein deutscher Staat tatsächlich noch souverän war. In diesem Staat, der ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine Staatsgewalt hatte, wurden noch echte Gesetze gemacht. Dieses Deutsche Reich bestand aus Einzelstaaten, 25 (+1 hier: Elsaß-Lothringen) Bundesstaaten, die sich zusammengeschlossen hatten zu einem Völkerbund. Das Deutsche Reich war der Bund, aber nach außen auftretend als Staat, als Deutsches Reich, und alle in ihm Wohnenden waren Deutsche, egal ob sie Preussen, Sachsen, Badener, Bayern oder was auch immer waren. Es waren Deutsche in ihren souveränen Einzelstaaten, die sich zusammengeschlossen hatten zu einem Völkerbund, dem Deutschen Reich. “Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem der Bundesstaaten hat, oder wer die unmittelbare Reichsangehörigkeit hat.” Letzteres betraf alle Bewohner der Kolonien. Es gab die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat, z. B. die Staatsangehörigkeit in Preussen.

DR-x

“Das Deutsche Reich ist nie untergegangen. Es liegt unter diesen Grenzen der Weimarer Verfassung.”

DR-y

Quelle: Reiner Oberüber www.gelberschein.info

Wir bekommen nun die zweite Verwaltung in Form der BRD wieder oben draufgepackt auf das Deutsche Reich, denn da ist ja nichts passiert. Nicht der Erste Weltkrieg ist formal durch einen Friedensvertrag beendet, nicht der Zweite Weltkrieg, der 1945 endet, ist durch einen Friedensvertrag beendet. In dieser Hinsicht ist nichts passiert. Völkerrechtlich haben wir immer noch den Status wie vor dem Ersten Weltkrieg. Und das Ganze, d. h. die Weimarer Republik/ Das Dritte Reich als auch das, was jetzt kommt, die Fünfteilung in Deutschland, die Aufteilung Deutschland in Verwaltungszonen, ist keine staatliche Lösung. Wir kriegen wieder eine Treuhandverwaltung, die schlauerweise Bund heißt. Hier wieder der Trick, der uns so häufig begegnet, Wir haben einfach zweimal das gleiche parallel. Der Bund ist eine Stiftung. Diese Stiftung heißt Bund. Das ist das, wovon Merkel und Schäuble sprechen, wenn sie vom Bund reden. Der wirkliche Bund ist zwei Stufen darunter, das D E U T S C H E R E I C H (Kaiserreich).

DR1

Was DU über die BR(i)D wissen solltest!

Teil 1 von 3:

37 Punkte zum besseren Verständnis:
Etwas älterer Text – zu 99% Stimmig – aber sehr viel Inhalt zum nachdenken und selber nachforschen.
Legitimation der BRiD

Teil 2 von 3:

Was ist die BRD und wem dient sie?

Die BRD ist KEIN Staatsgebilde Deutscher Herkunft. Sie ist nur ein Verwalter im Namen der Alliierten Kriegsgegner Deutschlands. Sie ist kein Souveräner Staat.

Nach dem Krieg wurde das Deutsche Reich geteilt in Besatzungszonen, Namens BRD und der ehem. DDR. 1990 wurde die ehem. DDR durch die BRD annektiert. Man sprach von der sogenannten Wiedervereinigung. Vereint wurden aber lediglich nur die Besatzerzonen! Was ist die BRD somit? Ein von den Alliierten Besatzern kontrollierter Bezirk, die BRD Obrigkeit nichts anderes als ihre Angestellten, sprich Dienstleistende Aufsichtspersonen.

Jeder einzelne, der den BRD PERSONALausweis besitzt ist nur ein Angestellter des BRD Systems, sprich Angestellter der Alliierten entgegen Deutschlands. Sie sagen das ergibt keinen Sinn? Doch, es ergibt einen, nur nicht für uns Deutsche. Welches wäre der Sinn? Die Zerschlagung Deutschlands, zugunsten der US- Hochfinanz. Denn solange Deutschland ein Kriegs- besetztes Gebiet ist, hat der Besatzer die Möglichkeit unser Land auszubeuten und die Menschen des Landes welches er besetzt hält, für sich arbeiten zu lassen. Was im Grunde aber gegen die Menschenrechte verstößt. Um diese aber zu umgehen, hat man aus uns Menschen ein Personal erschaffen. Durch den PERSONALausweis. Stimmt nicht? DOCH! Denn im selbigen steht: Staatsangehörigkeit: deutsch. Welcher Staat heißt deutsch? Es gibt keinen! Staatsangehörigkeit, was bedeutet dieses? Es bedeutet das man einem Staat angehört. Angehörig bedeutet aber NICHT das man dieser selbst ist, bzw. dessen Volk, weil würde man das Volk sein wäre man nicht Angehörig sondern Zugehörig. Daher redet man auch im Sinne der BRD nicht vom Staatsbürgern oder vom Volk, sondern von Bundesbürgern bzw. Personen. Personen sind aber wiederum nur eine Sache ein Gegenstand, KEIN Mensch. Somit solange man im Besitz des BRD PERSONALausweises ist, ist man im Juristischen Sinne nur ein Gegenstand, KEIN Mensch. Weitere Beispiele für die gewollte Vernichtung Deutschlands um es weiterhin als profitable Einnahmequelle zu sichern ist die Masseneinwanderung. Warum diese auch wichtig ist für die Hochfinanz, erkläre ich später unter dem RuStaG1913.

Die Masseneinwanderung, verkauft man uns unter dem Aspekt, wir brauchen fähige Fachkräfte! Brauchen wir diese wirklich? Schauen wir uns die Arbeitslosen Zahlen mal genauer an. Wir selbst haben unter der eigenen Deutschen Bevölkerung, Millionen Arbeitslose aber holen uns Tag für Tag immer mehr rein. Wir schaffen es nicht die eigenen Bürger in Lohn zu stellen aber brauchen Zuwanderung? Was für einen Sinn ergibt dieses? Keinen, jedenfalls nicht für uns. Aber für die Alliierte Verwaltung Namens BRD einen sehr grossen. Für Einwanderer der hier her kommt bzw. hier geboren wird, bekommt das BRD System einen Kredit. Denn eine jede Person bedeutet Arbeitskraft, somit Kreditfähigkeit. Weitere Gründe für die Einwanderung ist die Ethnische Zersetzung unserer Wurzeln, sprich die des ursprünglich Deutschen Volkes. Warum Ursprünglich Deutsches Volk? Weil NIEMAND von uns heutzutage DEUTSCHE/ R ist. Alle die im Besitz des BRD PERSONALausweises sind, sind nur wie schon festgestellt Angehörige des Deutschen Volkes aber NICHT DAS DEUTSCHE VOLK!

Jetzt werden sie sagen: BLÖDSINN! Das geht gar nicht! Aber: DOCH! dieses ist wahr! Denn wie auch schon festgestellt wurden alle Personen die nach dem Krieg geboren oder im Besitz des BRD Perso sind, automatisch in die BRD eingegliedert. Was ist die BRD? Eine Alliierte Verwaltung, somit ist jeder innerhalb der BRD VerwaltungsPERSONAL. Was wiederum bedeutet es gibt offiziell KEIN Deutsches Volk, sondern nur das PERSONAL der Alliierten Besatzung sprich die BRD. Es gibt aber NOCH die Möglichkeit auf Feststellung der Deutschen Staatsbürgerschaft, somit einen Austritt aus der BRD Verwaltungseinheit. Diese nennt sich RuStaG1913.
Das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz für das Deutsche Reich „RuStAG-1913“ vom 22. Juli 1913

Durch dieses Gesetz können WIR wieder zu Deutschen werden, durch dieses können wir uns unsere Rechte als MENSCH und als Deutsche/ r wieder holen. Durch dieses können wir einen Friedensvertrag für Deutschland und Freiheit für uns, das Deutsche Volk fordern. Was müssen wir dafür tun? Wir müssen unsere Blutslinie bis 1913 oder wenn möglich sogar noch bis davor nachweisen. Für ehelich geborene Kinder muss dieses über die Blutslinie des Vaters nachgewiesen werden. Im Falle der unehelichen Geburt anhand der Mutter, und von dieser aus dann über den Vater. Und jetzt kommt der Punkt, WARUM die Masseneinwanderung gewollt ist und WARUM nur MÄNNLICHE Asylanten eingeführt werden. Nach RuStaG1913 gilt der Väterliche Nachweis. Sollte sich also eine Deutsche Frau mit einem Einwanderer ehelichen, würde dem Kind die Deutsche Staatsbürgerschaft untersagt bleiben. Somit ein Deutscher weniger der einen Friedensvertrag und Freiheit für Deutschland fordern könnte. Was wäre jetzt der Nutzen an selbigen? Solange es keine Deutschen gibt die ihr Land einfordern können, BLEIBT die Alliierte Besatzung und somit die Ausbeutung Deutschlands. Das WARUM wird beantwortet durch den Westlichen Finanz- und Wirtschaftsmarkt. Allein dieser zieht seinen Nutzen aus der Knebelung Deutschlands und der Zerstörung des Deutschen Volkes. Von daher liebe Mitmenschen deutscher Herkunft, nutzt die Chance solange wir sie noch haben, beantragt eure Feststellung auf Deutsche Staatsbürgerschaft und Herkunft. Nur wenn ihr dieses tut, haben unser Land und unsere Kinder noch eine Zukunft. Alles zum RuStaG1913 findet ihr im Anhang. In diesem Sinne: Gemeinsam für Deutschland!

Quelle: www.gelberschein.info

Teil 3 von 3:

Dieses Schriftstück ist der BRD-Verwaltung bekannt und kann nicht widerlegt werden. Das sind die Fakten!

Es ist kein illegales oder rechtsradikales Schriftstück!

Bitte vervielfältigen und verteilen, damit die Deutschen Völker endlich aufwachen! Zu Gedenken an Frau Marina Pflock!

 

 

 

 

 

 

Die Langfassung findet ihr hier:
https://derhonigmannsagt.wordpress.com/tag/martina-pflock/
21 nicht widerlegbare Punkte!
Den Punkt 17 sehe ich etwas anders, aber das ist nebensächlich. 🙂

kommunalabgabe

 

Haben Deutsche Eigentum?

Ein delikates Thema – etwas zum nachforschen….

Einige Gedanken hierzu:

http://dejure.org/gesetze/BGB/873.html

Zur Verfassung von 1871 wurde das Kirchenlehen aufgelöst und die dementsprechende Landvergabe durch Kirchen und Adel an das Volk festgehalten. Jeder Quadratzentimeter war vergeben. Neu bei Adolf Hitler war dann eher die Besteuerung selbst bewohnter Immobilien, während vorher nur der Gewinn aus Vermietung u. Verpachtung steuerpflichtig war.

Demnach ist das Grundbuch (doch) ein Beleg, dass der Mensch (jedoch nur) durch seine „natürliche Person“ (!) die Eigentumsrechte am Grund/Flurstück inne hat. Wenn im Notarvertrag die Schreibweise des FAMILIENNAMENS korrekt ist. (Sperrschrift).

Es stellt sich auch die Frage, ob ein BRD-Notar dies überhaupt beurkunden darf!

Eine weitere Frage ist nun, ob die „juristische Person“ auch das Grundstück ersitzen kann nach § 900 BGB.

http://dejure.org/gesetze/BGB/900.html

Derzeit eher nicht, da die Grundbücher in den Gemeinden lagen. Denn der Erwerb durch Einigung und Eintragung sagt ja noch nichts zur entsprechenden Land- oder Stadtgemeindeordnung aus. Denn, in welchem Rechtsstand befinden wir uns denn nun. In 1914 oder in 2002?

Weil zum Erwerb die Rechte vom Ortsvorsteher notwendig waren. Die jur. Person schließt also einen Vertrag mit der Gemeinde und damit im Gesetz. Die natürliche Person hat im Kaiserreich nichts im Gesetz zu suchen.

Siehe auch die „juristsche  Person“ – hier:  GemeindeBÜRGER
BGB §§ 873 – 902

Wenn im Kaufvertrag die natürliche Person Vertragspartner ist, der Eintrag im Katasteramt auch korrekt durch das Grundbuchamt erfolgt ist (Familienname, Vorname(n)), im Grundbuch selber offensichtlich nur die juristische Person (Vorname(n) Familienname) – wer ist dann der Eigentümer? Und ändert die Ersitzung (der, der im Grundbuch 30 Jahre ohne Widerspruch drin steht, an den geht das Eigentumsrecht) daran etwas.

Eigentümer an der reinen Immobilie ist man höchstens bei Erbpacht-Verträgen, und wenn der Vertrag beendet ist, geht die Immobilie ins Eigentum des Grundstückeigentümers über (In Wahrheit war man also nur Besitzer auf Zeit).
Eigentümer ist man immer an dem jeweiligen Grundstück, da die Immobilie „fest-verbunden“ mit dem Grund ist, und somit zum Bestandteil dessen wird. 🙂

Man erwirbt also juristisch gesehen IMMER das Grundstück, die darauf stehende Immobilie ist quasi nur eine Eigenschaft (von vielen) welche das Grundstück hat.

Frage: Ist eine Immobilie wenn man den Gelben Schein hat- oder eben EStA 4.1- das Eigentum der natürlichen Person? Und ist die Immobilie / Grundstück wenn man keine Natürliche Person ist vielleicht nur das Eigentum der Juristischen Person ( Personalausweis) welche ja wiederum der BRD gehört?

Als Eigentümer ist ein Unternehmen der BRD eingetragen.
Das Grundstück gehört damit der BRD.

Ein Unternehmen der BRD erkennt man an Straße, Postleitzahl, Ort und Land.
Ein Wohnsitz, also die Niederlassung einer nat. Person, besitzt diese Angaben nicht.

Man schaue hier:

http://de.wikipedia.org/wiki/Ladungsf%C3%A4hige_Anschrift

“… oder, bei Unternehmern, eine Geschäftsanschrift nach Land, Ort, Postleitzahl und Straße…”

In o.a. Bescheinigung ist die Geschäftsadresse einer Firma eingetragen, die der BRD gehört.

Will man das ändern, muß man eine eigene Firma (Personengesellschaft) gründen, deren Inhaber nicht die BRD, sondern die eigene nat. Person ist.

Die ladungsfähige Anschrift bezeichnet in Rechtsprechung und juristischer Literatur einen Wohnsitz oder, bei Unternehmern, eine Geschäftsanschrift nach Land, Ort, Postleitzahl und Straße, also eine Postanschrift, unter der eine Rechtspartei tatsächlich anzutreffen ist.

Die Geschäftsadresse einer Firma ( wir als Juristische Person) die der BRD gehört!

Die Unterschrift! – 1.3.

aktualisiert am 27.06.2018

Jede AG MitteBehörde (als auch Banken etc.) möchte unbedingt von Euch eine lesbare Unterschrift, möglichst mit dem Vor- und Zunamen (Nachnamen, Familiename). Denn ohne Unterschrfit kommt kein Vertrag zustande.

WARUM unterschreiben dann ALLE [Richter] und sonstiges [Ämter]klientel nicht korrekt? Wenn, dann maximal mit einer Paraphe? Wissen die warum? 🙂

Zumindest wissen die Damen und Herren dort wohl genau Bescheid:

Eine schmaschinellöne Variante anstelle einer eigenen Unterschrift wäre auch diese:

🙂
„Dieser Smilie wurde mit Hilfe von EDV-Anlagen erstellt und erinnert Sie daran, dass hier die §§ 37 VwVfG, §§ 126 BGB und daraus schlussfolgernd §§ 44 VwVfG in Frage kommen. Und darum ist DIESES Schreiben ebenfalls ohne eine Unterschrift gültig.“

Oder auch gerne so mit einem eigenen Stempel:

Nach der ständigen Rechtsprechung ist für eine Unterschrift ein die Identität des Unterschreibenden ausreichend kennzeichnender individueller Schriftzug zu verlangen, der sich nicht nur als Namenskürzel (Paraphe) darstellt, sondern charakteristische Merkmale einer Unterschrift mit vollem Namen aufweist und die Nachahmung durch einen Dritten erschwert.
(Urteil des OLG Frankfurt vom 05.03.1993 – Az.: 11 W 44/92)

Bei Kleingewerbetreibenden und Gesellschaften bürgerlichen Rechts (GbR) ist der ausgeschriebene Vor- und Zuname gemäß Gewerbeanmeldung erforderlich. […]

Nun stellt sich die Frage, ob an der Begrifflichkeit gedreht wurde. Personen haben immer freiwillig den Vor- und den Zunamen gesetzt, während sie von der anderen Seite mit Namenszügen und Paraphen bedient wurden.

Somit überlegt Euch, wie Ihr künftig unterschreibt.
Ach ja – worin besteht der Unterschied zwischen einer Paraphe und der Unterzeichnung mit Donald Duck? Ist Schizophrenie strafbar? :-)

Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die eigenhändige Unterschrift finden sich in den §§ 126 BGB i.V.m. 125 BGB (BGB = ranghöheres Recht!), 315 (1) ZPO, 275 (2) StPO, 12 RPflG, 117 I VwGO und 37 (3) VwVfG (ius cogens)!

Unter ius cogens versteht man den Teil der Rechtsordnung, der nicht abbedungen werden darf. Neben dem Privatrecht findet der Begriff vor allem im Völkerrecht Verwendung. Der Gegenbegriff ist das „ius dispositivum“.

https://wissenschaft3000.wordpress.com/2015/03/21/ladung-ohne-gultige-unterschrift-ist-hinfallig/

Und noch ein Gedicht:

Ein Beschluss (Willenserklärung), ein Urteil wie auch Verträge jeglicher Art müssen zur Rechtskrafterlangung unterschrieben sein, weil nur die Unterschrift seine Herkunft verbürgt.

Im Kollegialgericht genügt die bloße Unterschrift des Vorsitzenden und des Berichterstatters nicht.
§ 129 Rn 8ff BGH Vers S.6 442, Karls. Fad RZ 99,452

Auch ein Handzeichen (Paraphe) ist keine hier ausreichende Unterschrift.
§ 104 Rn 15, § 129 Rn 31.

Namensabkürzungen (Paraphe):
§ 170 Rn, 10, § 216 Rn 12, § 317 Rn 8, BGH Verse 90, 673, Brdb Pfleger 98, 208, Köln Rpfleger 91,198 (jeRpfl).

Dies gilt auch bei einer Verfügung des Urkundsbeamten.
➡ (Düss Rfz. 89,276)

Unterschriften von Richtern müssen stets mit dem Namen oder zumindest so wiedergegeben werden, dass über ihre Identität kein Zweifel aufkommen kann. Denn für den Zustellempfänger muss nachprüfbar sein, ob die Richter, die an der Entscheidung mitgewirkt haben, das Urteil auch unterschrieben haben. Deshalb genügt die Angabe „gez. -Unterschrift-„ nicht.
➡ vgl. RGZ 159,25,26, BGH, Beschlüsse v. 14.7.1965 – VII ZB 6&65 = VersR 1965, 1075, v. 15.04.1970 – VIII ZB 1/70 = VersR 1970, 623, v. 08.06.1972 = VersR 1972, 975, Urt. V. 26.10.1972 – VII ZR 63/72 = VersR 1973, 87

Laut §117 VwGO i.V.m. § 275 STPO i.V.m. § 317 ZPO darf eine Kopie oder eine Abschrift vom Original nicht abweichen! Sind keine Originalunterschriften auf der Kopie oder einer Abschrift vorhanden, handelt es sich allenfalls um ein Muster eines Urteils, Beschluss etc…

Zur Schriftform gehört grundsätzlich die eigenhändige Unterschrift
(vgl. z.B. Urteil vom 6. Dezember 1988 BVerwG 9 C 40.87 BVerwGE 81, 32 ; Beschluss vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1544).

Zwar hat der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes entschieden, dass bei Übermittlung bestimmender Schriftsätze auf elektronischem Wege dem gesetzlichen Schriftformerfordernis unter bestimmten Voraussetzungen auch ohne eigenhändige Unterschrift genüge getan ist ➡ (Beschluss vom 5. April 2000 GmS-OBG 1/98 Buchholz 310 § 81 VwGO Nr. 15); dies gilt aber nur in den Fällen, in denen aus technischen Gründen die Beifügung einer eigenhändigen Unterschrift unmöglich ist und nicht für die durch normale Briefpost übermittelten Schriftsätze, deren Unterzeichnung möglich und zumutbar ist
(vgl. BFH, Urteil vom 10. Juli 2002 VII B 6/02 BFH/NV 2002, 1597; Beschluss vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B 92.02 a.a.O.)

Die Unterschrift muss in einer beglaubigten Kopie vorliegen, ferner beglaubigt sodann der Urkundsbeamte/Rechtspfleger, die Urschrift bzw. dem Original gegenzeichnet. Als es noch keine Kopierer gab, gab es Entscheidungs-/Urteilsbeurkundungen mit mehreren Durchschlägen.Zur Erinnerung und Bekräftigung aber noch einmal: diese Beglaubigung gilt nur nach § 34 Bundesverwaltungsverfahrensgesetz zwischen Behörden. Zwischen Bürger und Behörde gilt das Bürgerliche Gesetzbuch mit dem § 126 (Gesetzliche Schriftform), welche Unterschriften von Spruchkörpern bzw. Richtern und Staatsanwälten mit Vor- und Zuname vorgeschrieben ist.

Außerdem darf eine Justizangestellte nicht beglaubigen, sondern nur ein URKUNDSBEAMTER der Geschäftsstelle. Denn eine Justizangestellte unterliegt nicht dem Beamtengesetz.

Unterschrift im Auftrag: Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gibt die Unterzeichnung mit dem Zusatz „i. A.“ zu erkennen, dass der Unterzeichnende für den Inhalt des Schreibens keine Verantwortung übernimmt. In diesem Fall ist er nur Erklärungsbote und somit ist dieses Schreiben formunwirksam. Die „Unterzeichnung“ mit „i.A.“ bedeutet also auch, dass es sich nicht um eine klagefähige Form handelt.

ACHTUNG – Für eure Akten!

Der Erlass eines Haftbefehls wird abgelehnt, weil die notwendige Unterschrift auf dem Haftbefehlsantrag fehlt. Eine Faksimileunterzeichnung genügt nicht.
AG München 1536 M 6461 02 vom 14.2.2002 .

Originalunterschrift Vollstreckungsantrag (hier: eingescannte Unterschrift) – Der schriftlich erteilte Vollstreckungsantrag bedarf der eigenhändigen Unterschrift des Auftraggebers oder seines Vertreters, eine eingescannte Unterschrift genügt hierbei nicht.
➡ LG Ingolstadt 3.5.2001 in DGVZ 03/2003 S. 39

Faksimile Vollstreckungsanträge bedürfen der Originalunterschrift
LG Weiden 2 T 169.85, 3 T 681.84, AG Weiden 1M 1808.03 v. 23.7.03 AG Weiden 1 M 1809.03 v. 23.7.03 (RB Giebel AZ 15501346

Unterschrift durch Richter nicht ersetzbar; StPO § 275, § 338 Nr. 7
BGH, Beschl. v. 01.04.2010 – 3 StR 30/10 – BeckRS 2010, 10345


Jedes Urteil muss vom Richter unterschrieben werden. Klar, denn schließlich soll der Richter zu seiner Entscheidung stehen, und dafür gehört nun einmal seine Unterschrift. Und zwar eigenhändig. Für das Strafverfahren regelt dies § 275 II StPO, aber im Bußgeldverfahren – und dies wird oft vergessen – sorgt die Verweisung in § 46 I OWiG für die gleiche Geltung. Sind bei der Unterschrift nun keinerlei Buchstaben erkennbar und besteht die Unterschrift lediglich aus der „Verwendung von Formen und Linien“, fehlt es an einer Unterschrift im Sinne dieser Vorschriften. Es handelt sich nicht um wirkliche „Schrift“, entschied nun nach KG Berlin ➡ (Beschluss vom 27.11.13, A.Z.: 3 Ws (B) 535/13 – 122 Ss 149/13). Der Betroffene hatte gegen ein  Urteil des Amtsgerichtes (250,– Euro Geldbuße, ein Monat Fahrverbot) Rechtsbeschwerde eingelegt, in Form der allgemeinen Sachrüge. Dies führt zur Überprüfung auf materiell-rechtliche Fehler. Voraussetzung für eine eine solche Überprüfung ist allerdings, dass ein vollständiges schriftliches Urteil (§§ 275 II StPO, 46 I OWiG) vorliegt. Dies ist nicht der Fall, wenn der Richter lediglich seinen „Schnörkel“ darunter setzt. Dann liegt ein sachlich-rechtlicher Fehler des Urteils vor. Die Rechtsbeschwerde hatte daher Erfolg, die Sache wurde zur erneuten Verhandlung an eine andere Abteilung des Amtsgerichts zurückverwiesen.
Dies hat in ganz ähnlicher Weise auch der BGH zuvor entschieden:
vgl. BGH, Urteil vom 11.2.76 (A.Z.: VIII ZR 220/75); BGH, Beschluss vom 17.11.09 (A.Z.: XI ZB 6/09), NJW-RR 2010, S. 358).
Die Entscheidung dürfte manchem Amtsrichter Kopfschmerzen bereiten. Und der Verteidigung in Bußgeldsachen eröffnet es wieder ein Einfallstor, um Entscheidungen über die Rechtsbeschwerde angreifen zu können.

Quelle: Dr. Henning Hartmann, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafverteidiger in Oranienburg bei Berlin


Für die „Beamten“:

Aufklärung über Pflichten und Haftung im Amt:
➡ §42 Abs.2 BLV Fortbildungspflicht
➡ §56 Abs.1 BBG Verantwortung für die Rechtmäßigkeit Ihrer Handlungen
➡ §58 Abs.1 BBG Diensteid
➡ §61 BBG Verpflichtung an dienstlichen Qualifizierungen zum Erhaltung oder Fortentwicklung ihrer Kenntnisse und Fähigkeiten teilzunehmen.

➡ §62 BBG Folgepflicht
➡ §63 BBG Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.
Remonstrationspflicht!

§36 BeamtStG, § 823 BGB, § 839 BGB
Achtung sie trifft: § 13 StGB, 17 StGB, § 23 StGB, § 32 StGB, § 49 StGB, § 81 StGB, § 263 StGB, § 339 StGB, zum nachschlagen verpflichtet nach § 42 BLV und § 56 BBG!

Ausweg: unverzüglich § 83a StGB Tätige Reue



Ein Papa will es wissen! Stichwort: Richterunterschrift/Paraphe – Einladung für PROZESSBEOBACHTER am 30.06.2015 in München!

➡ https://justitiasnews.wordpress.com/prozesbeobachter/ein-papa-will-es-wissen-stichwort-richterunterschriftparaphe-einladung-fur-prozessbeobachter-am-30-06-2015-in-munchen/

Berichterstattung zum heutigen Verfahren „Ein Papa will es wissen! Stichwort: Richterunterschrift/Paraphe“


Ergänzende Informationen zum besseren Verständnis:

Rusties/Unterschrift.Richter.pdf
Unterschrift.Richter


 

 

„Reichsbürger“ vs. Amtsschimmel

Hier die Handlungsanweisung an die Bediensteten in den Finanzämtern:
➡ FA-Handlungsanweisung

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Guter Artikel zur Schulung dienstbeflissener Behörden-Mitarbeiter:
➡ Handlungsanweisung-Schulung

Anmerkung: Der Begriff Reichsbürger kommt aus der NS-Zeit. Und hat nichts mit den ehemaligen Kolonien des Kaiserreichs zu tun. Ansonsten ein guter Artikel.

Das Reichsbürgergesetz (RBG) vom 15. September 1935 (RGBl. I S. 1146) teilte die deutsche Bevölkerung in Reichsbürger, „Staatsangehörige deutschen oder artverwandten Blutes“, einerseits und in ‚einfache‘ Staatsangehörige, Angehörige „rassefremden Volkstums“, andererseits. Damit wurde ein dreistufiges Rechtssystem geschaffen: Reichsbürger, Staatsangehörige und Ausländer mit jeweils geringeren Rechten.

Deutsche (mit Feststellungsantrag und Ahnennachweisen) nach dem RuStAG vom 22. Juli 1913 beziehen sich auf die Verfassung von 1871 und haben ihre Staatsangehörigkeit IN einem der damaligen Bundesstaaten und sind somit KEINE „Reichsbürger“.

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Die gemeinsame Identität beginnt bei der Sprache!!!
Sprachwurzel „Deutsch“

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Interne Dienstanweisung “Sachsen” – Umgang mit “Reichsbürgern” ➡ Umgang mit Reichsbürgern-Sachsen

 

Gültiges Recht für Deutsche!

Dies ist ein Auszug an gültigen Gesetzen für nachgewiesene Deutsche. Personalausweis-DEUTSCH wird mit geltendem BRD-Recht abgefertigt.

Einführungsgesetz BGB
Artikel 50

Die Vorschriften der Reichsgesetze (Anmerkung: Von welchem Reichspricht hier der Gesetzgeber?) bleiben in Kraft. Sie treten jedoch insoweit außer Kraft, als sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch oder aus diesem Gesetz die Aufhebung ergibt.

Einführungsgesetz BGB
Artikel 5Personalstatut

(1) Wird auf das Recht des Staates verwiesen, dem eine Person angehört, und gehört sie mehreren Staaten an, so ist das Recht desjenigen dieser Staaten anzuwenden, mit dem die Person am engsten verbunden ist, insbesondere durch ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder durch den Verlauf ihres Lebens. Ist die Person auch Deutscher (Anmerkung: Wer ist den ein Deutscher für den Gesetzgeber?), so geht diese Rechtsstellung vor.

Einführungsgesetz BGB
Artikel 6
Öffentliche Ordnung (ordre public)

Eine Rechtsnorm eines anderen Staates ist nicht anzuwenden, wenn ihre Anwendung zu einem Ergebnis führt, das mit wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts offensichtlich unvereinbar ist. Sie ist insbesondere nicht anzuwenden, wenn die Anwendung mit den Grundrechten unvereinbar ist.

Einführungsgesetz BGB
Artikel 10Name

(1) Der Name einer Person unterliegt dem Recht des Staates, dem die Person angehört.

Passend hierzu ein Artikel des (ungültigen) GG:

Grundgesetz
Artikel 25
Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

Und hier noch etwas für freiwillige Steuerzahler:

Elstersoftware ABG´s § 12
Deutsches Recht

Auf diesen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht mit Ausnahme des EGBGB anwendbar.

Schlussbemerkung:
WER ist den im Sinne des (illegitimen) Gesetzgebers DEUTSCHER (hier GG Art. 116 (1), (2) und WARUM schliesst die BRiD-Verwaltung explizit die Anwendung des EGBGB zugunsten des Steuer“pflichtigen“ bei der Besteuerung seiner staatenlosen Zwangsinternierten aus? Einmal dürft ihr raten! 😉

Artikel 116 Grundgesetz_anonym

Und wer sich auf einen Systemanwalt verlassen möchte sehe dieses Video:

SHAEF Gesetz Nr. 52 / Eigentum vs. Besitz v2.1.

aktualisiert am 21.07.2017

Mehr zum Thema findet ihr hier:
/shaef/

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52

SHAEF_no.52

Wir haben es im Weltnetz mit zwei unterschiedlichen Ausgaben der SHAEF-Gesetze zu tun. Eine kommt aus Bayern und eine aus NRW. Die aus Bayern weist die Ausnahme Deutsches Reich NICHT aus, die aus NRW, herausgegeben von Albert Hönntges, einer privaten Krefelder Verlagsbuchhandlung, MIT dieser Ausnahme. Die Sammlung aus Bayern kommt direkt von der bayerischen Hypo-Vereinsbank.

 So, wie es sich bisher darstellt:

BRITEN
(b) Governments, nationals or residents of nations, other
than Germany which have been at war with any of the United Nations
at any time since September 1, 1939, and governments, nationals or
residents of territories which have been occupied since that date
by such nations or by Germany;
—————–
AMERIKANER
(b) Governments, nationals or residents of other nations,
including those territories occupied by them, at war with any of the
United Nations at any time since September 1, 1939

Man versteht, interpretiert den Artikel Nr. 52 somit wie folgt:

52 1. (a) „The German Reich
Die Länder & die Gaue: Diese Begriffsdefinitionen deuten im Kontext auf nach 1914 hin.
52 1. (b) „other than Germany“
Germany ist nicht das Deutsche (Kaiser)Reich von 1871-1914.
5
2 1. (b) „such nations or by Germany
Ist ebenso das Deutsche Reich
52 1. (f)*) „outside of Germany“
Es sollte klar sein, dass die Schreiberlinge des SHAEF genau wussten, wovon sie schrieben. Eine Verwechslung der Begriffe ist daher ausgeschlossen.
German Empire = Deutsches Kaiserreich – 1871-1914/18
German Reich = „Hitler-Deutschland“ – Stand 1937

Dies betrifft nun wen? Bzw. wen sodann eben nicht? 😉
Dies unabhängig von den Versionen?

Somit gilt:

(b) Alle Länder, die von den Achsenmächten besetzt waren, sind beschlagnahmt. So lese ich diesen Text. Die Grundlage der EU als Marionetten(pseudo)staat der USA.

Auch in der nicht geänderten Fassung, ist es eindeutig, wer oder was von Beschlagnahme, Besatzung und Verwaltung ausgeschlossen IST.

Unsere 26 Heimat(h)staaten (nicht verwechseln mit den Bundesstaaten) werden auch in der ersten Fassung nicht berührt, denn diese sind seit dem 28. Oktober 1918 inklusive des Deutschen (Kaiser)Reichs HANDLUNGSUNFÄHIG und befanden sich definitiv niemals in Kampfhandlungen! Wie den auch!?  Das Kaiserreich mit seinen Bundesstaaten jedoch befand sich in den Kampfhandlungen. Ebenso im Handelsrecht wie z.B.  via der Annahme der HLKO.

Auch der nächste Krieg – so er den kommen möge – wird das Deutsche (Kaiser)Reich [das Völkerrechtssubjekt] und seine Staaten- und Stadtstaten nicht berühren.
Es gibt seit dem 28. Oktober 1918 KEINEN handlungsfähigen Staat mehr auf Deutschem Boden, das ist ein Faktum.

KEIN Staat oder Stadtstaat des Deutschen Reich als auch das Deutsche (Kaiser)Reich selbst war 1939 im Krieg mit den Alliierten, denn sie sind alle handlungsunfähig. Seit der Mobilmachung am 01. Auguust 1914 (ex 2 Tage) sind die Staaten eingefroren. Status Quo Ante Bellumm WK I.

Daraus erschliesst sich:
a) warum die Arbeit subsidiär nur über die originären Gemeinden gehen kann
b) warum die Feinde des Deutschen Reich diesen Status aufrecht erhalten wollen. Dies dient der besseren Ausbeutung der Ressoucen.

Was NGO’s auf diesem Boden treiben und wie diese Firmen sich nennen, nun das kann kein handlungsunfähiger Staat der Erde verhindern. Aber man kann die Menschen für ihre Taten bestrafen und internieren. Genau das taten die Alliierten mit den Deutschen, die ihre Staatsangehörigkeit (viele bis Heute!)  leugnen und sich als „Deutsches Volk“ ausgeben und behaupten das Deutsche Reich [wohl eher das 3. Reich] sei ihr Staat.

Das Deutsche (Kaiser)Reich ist kein Staat sondern ein Statenbund bzw. ein Verein. Mit Deutschland bezeichnete man im Art. 3 der 1871er Verfassung den Verein, Deutsches Reich oder auch den ewigen Bund Deutsches Reich. Deutschland als Ganzes sind immer 26 unabhängige Staaten / Stadtstaaten, die durch die Bundesstaaten in das Deutsche Reich adaptiert sind, denn Bundesstaaten sind KEINE Staaten.

Das Deutsche Reich, ein Verein, ist also unzerstörbar und schützt die 26 Staaten und Stadtstaaten vor dem Zugriff Dritter. Aber die (Personalaussweis)-DEUTSCH sind eben nicht die Deutschen, sondern es wird nur VERMUTET (!),  daß sie es sind. Aber ein großer Teil der DEUTSCH sind in Wirklichkeit keine echten Deutschen, weil sie die Bedingungen des RuStAG von 1913 (hier Ahnennachweise) nicht erfüllen (können).

 Man beachte:

(1) Im notariellen Kaufertrag muss die Natürliche Person drin stehen. Hier: Familienname möglichst in Sperrschrift = M u s t e r m a n n.

(2) Wer (abbezahltes) Wohn“eigentum“ besitzt, möge als Personal-DEUTSCH beim Katasteramt versuchen einen mit dem Beglaubigungsvermerk, dem Dienstsiegel, mit Vor- und Zunamen unterschriebenen (ohne Zusätze wie i.A., i.V,  gez.) Eigentumsnachweis zu erhalten.

(3) Bundesstaaten-Angehörige nach RuStAG 1913 mögen sich dieses Dokument besorgen. Sieher hierzu erhänzend:
/handlungsleitfaden-rustag/

Auszug aus: Erster Teil, Art. 2 (1) des Überleitungsvertrags:

(1) Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der Besatzungsbehörden oder auf Grund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind,sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind.

Bestätigt wurde dies im 2. Bundesbereinigungsgesetz Art. 2 Satz (1) – (4) aus dem Jahr 2007.
bundesbereinigungsgesetze/

Oder auch dieses Schmankerl:

Abschnitt I, Zentrale Landesbehörde § 1:

(4) Landesamt für Finanzen Das Landesamt für Finanzen – Dienststelle München – ist zuständig für die Angelegenheiten des im Rahmen der Wiedergutmachung beschlagnahmten und eingezogenen Vermögens, insbesondere gemäß dem Gesetz Nr. 52 der Militärregierung über die Sperre und Überwachung von Vermögen, dem Gesetz zur Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus vom 5. März 1946 (BayBS III S. 223), zuletzt geändert durch § 45 des Gesetzes vom 31. Juli 1970 (GVBl S. 375, BayRS 27-1-I) und der Direktive Nr. 50 des Kontrollrats vom 29. April 1947 (GVBl S. 169).
Quelle: Datenbank “Bayern-Recht”
Siehe auch hier ➡ /bundes-drucksachen/

Wenn Deutschland kein Staat und nicht souverän ist, was ist es dann eigentlich und was bedeutet das für uns?

Die Frage über die Souveränität Deutschlands wird immer wieder gestellt. Zurecht. Immerhin gibt es unzählige Anhaltspunkte, die den Umstand der fehlenden Eigenstaatlichkeit belegen. Insbesondere die Rechtsaspekte diesbezüglich sind sehr interessant.

Weiter gehts über diesen Link:

http://de.sott.net/article/17377-Wenn-Deutschland-kein-Staat-und-nicht-souveran-ist-was-ist-es-dann-eigentlich-und-was-bedeutet-das-fur-uns

Der Personalausweis & dessen Rückgabe v2.4.

aktualisiert am 24.07.2017

Der PERSONAL-Ausweis

der „staatenlosen“, juristischen Person MAX MUSTERMANN
wann-und-warum-wurden-wir-staatenlos

Eine Handlungsanleitung für den Einstieg in die brisante Materie!

Warum sollte der PERSONAL-Ausweis abgegeben werden?

Da man mit diesem Dokument, durch den Besitz und das Vorzeigen freiwillig, nach Aufforderung von Behörden (allesamt Firmen) oder der Firma „POLIZEI“ seine Bereitschaft erklärt, sich den geltenden Gesetzen (hier: die Firmen-ABG´s nach HGB) des Gewahrsamstaats „BRD“ zu unterwerfen.

Wie ist das gemeint?

Der Polizist fragt Dich:
„Do you UNDER-Stand me“ oder auch „Ver-Stehst Du mich“?
Das bedeutet im Prinzip ein- und dasselbe.

Die Silbe „VER“ ist also etwas endgültiges (das Ende von Gültig).
Ich stehe dann end-GÜLTIG unter Jemanden (seiner Kontrolle).
Es ist dann für mich ab sofort gültig.

Frägt mich also ein Polizist, ob ich ihn VER-Standen habe, dann geht es nicht nur um die Worte an sich, sondern um den Stand. Ergo, ob ich gewillt bin (mein freier Wille!) seinen STAND (über mir selber!) zu aktzeptieren. Und somit auch einen Vertrag mit dieser Person eingehe. Daher werden Dokumente auch nie an diese Person ausgehändigt (in dessen Hände begeben!).

Darauf antwortet man dann:
a) Ich habe ihre Worte wohl „GE-HÖRT“, habe diese aber eben NICHT  „VER-Standen“.
oder b) für Menschen/Souveräne ohne Perso und ohne Wohnhaft etc.:

Ich habe heute keine Person dabei, für die Sie zuständig sein könnten.

Würde man nun mit einem lapidaren „Ja!“ antworten, dann befindet man sich umgehend eine Stufe UNTER dem Anderen.
Ihr befindet Euch sodann im HGB und der Andere kann nun nach seinen eigenen Firmen-AGBs handeln. Man hat damit den AGBs des Anderen (Handelnden, Ausführenden) zugestimmt.

Diese Firmen-AGBs hat man unwissentlich, unter Täuschung im Rechtsverkehr, durch die eigene Unterschrift – somit wieder einmal freiwillig – auf dem Personalausweis aktzeptiert.
Nebenbei: Ist doch erstaunlich oder, dass man seinen eigenen Ausweis selber unterschreibt…? Schon einmal darüber nachgedacht?

Auf einem amtlichen Ausweis muss doch die Unterschrift des Herausgebers, des Vertreters der staatlichen Stelle stehen!

Ein Beispiel hierzu aus der Märchenwelt:

„Dem Überbringer dieser Nachricht soll sofort die Königstochter zur Frau gegeben werden.“
In diesem Märchen hat der König selbst als Leistender / Anbieter unterschrieben, jedoch nicht aber der Bauerssohn als Empfänger der Leistung!
Denn sonst würden die Wachhabenden am Tor den Bauerssohn nur auslachen, oder wenn nicht gar schlimmeres, wie ihn am Pranger („an_prangern“) öffentlich zur Schau zu stellen.

Fazit:
Wer selbst freiwillig unterschreibt, stimmt den Vertragsbedingungen zu!

In Bezug auf die Geburt eines Kindes:
Beide Erziehungsberechtigte haben auf der „Anmeldung“ unterschrieben und auf ihre Erziehungsberechtigung verzichtet….!
Erst danach kann der „Vater Staat“ die Kinder von zuhause abholen.
Denn dies, weil die Eltern einen Vertrag unterschrieben haben.
Hier: die Anmeldung des Kindes, dessen Registration (als Ware):
➡ http://www.agmiw.org/?p=3203

Aber einer „auferlegten“  Pflicht muss niemand freiwillig zustimmen.

Zurück zum Märchen:
Der Königshof hat somit die Hochzeit umgesetzt, da die Unterschrift vom König darauf stand.
Die Königstochter hat nicht mehr zu unterschreiben brauchen, geschweige denn dies dürfen, denn der Vater hat es so verfügt.

Brauche ich den PERSONALAUSWEIS überhaupt?

Nein, zur Legitimation gegenüber den BRiD-Organen genügt auch der Reisepass oder auch der Staatsangehörigkeitsausweis „Gelber Schein“ (ggf. mit einer zusätzlichen Meldebestätigung über die WohnHAFT).
Der PERSONALAUSWEIS ist nicht Pflicht. Auch nicht das mitführen des PERSOS. Laut dem geltendem Gesetz muss nur ein Deutscher nach GG 116 (1) einen Ausweis mit sich führen.

info_befreiungvonderausweispflicht
https://service.berlin.de/dienstleistung/327044/pdf/

Was muss ich tun, um den PERSO rechtswirksam abzugeben?

1. Hierzu muss zuerst der eigene Rechtskreis nach § 4.1 RuStAG 1913 geändert werden. Ergänzende Informationen zu diesem Sachverhalt siehe den Handlungsleitfaden mit Mustertexten:
http://www.agmiw.org/?page_id=1265

2. Nach dem Rechtskreiswechsel nach RuStAG 1913 hat man Anspruch auf gültige deutsche Gesetze.
http://www.agmiw.org/?p=3037

Als Volkssouverän erstellt man sodann seine eigene Personenstanderklärung, mit der die Juristische Person MAX MUSTERMANN abgelegt wird und der Souverän sich zum Administrator seiner Natürlichen Person Max Mustermann bekennt / erklärt.
Diese Erklärung wird öffentlich gemacht (z.B. auf einer Internetseite) und an die Ämter, pardon Firmen wie Bürgermeister, [Amts]gericht, Finanz[amt] und POLIZEI geschickt.

3. Das BRiD-Meldeamt wird hiervon unterrichtet und aufgefordert die Personenstammdaten im Melderegister abzuändern. Aus DEUTSCH hat Deutsche(r) zu werden. Das machen die jedoch nicht.

Die Firma POLIZEI schaut immer zuerst ins Melderegister. Und wenn dort DEUTSCH und PERSO drin steht, bedeutet dass, das ihr in der Opferrolle seid. Als Angehöriger eines der Bundesstaaten des Kaiserreichs steht in Eurem Melderegster drin: „Glaubhaftmachung der Staatsangehörigkeit“.
Der „Gelbe Schein“ bringt schon hier einen Vorteil. Aus einer WohnHAFT wird gemäß Eurer Beauftragung / Willenserklärung nach § 7 BGB ein WohnSITZ.
http://www.agmiw.org/?p=403

4. Als Souverän und Angehöriger eines der 26 Bundesstaaten des „Deutsche Kaiserreich“ begebe ich mich mit Zeugen zu meinen zuständigen BRiD-Bürgermeister (denn der ist der Stabschef der Alliierten und für die Internierten zuständig!) und übergebe ihm als Volkssouverän per Verwaltungsakt die Personenstanderklärung und den PERSONAL-Ausweis zum Einbehalt und zur Vernichtung.

Ergänzend erteilt man den Auftrag (Volkssouveräne beantragen nicht!) die Löschung aus dem Melderegister. Die Bürgermeister sind davon nicht begeistert und kommen diesem Auftrag i.d.R. nicht nach. Dies, weil Ihnen dies „von Oben“ per „Handlungsempfehlung (Dienstansweisung) untersagt wurde und weil jeder Ex-BRiD-Bürger Mindereinnahmen beschert. Diese Verweigerung ist für den Souverän vorerst ohne Belang, da wir einen Verwaltungsakt ausgelöst und den PERSO rechtsverbindlich abgegeben haben. Wichtig ist, dass man den PERSO nicht mehr BESITZT (Eigentümer ist die BRiD) und NUTZT.

ACHTUpersoNG: Das verlegen, verlieren und verbrennen des PERSOS bringt nicht das gewünschte Ergebnis, da man immer einen Verwaltungsakt auslösen muss, damit die Verwaltung BRiD auch de jure davon Kenntnis erlangt. Ebenso MUSS das Melderegister geändert sein und dies geht nur u.a. über den Verwaltungsakt der Feststellung der Staatsangehörigkeit.

Wer mehr zu dem Thema wissen möchte, der kann und soll sich durch Eigenrecherche weiterbilden. 🙂

Interesgrünersant auch die Kürzelgebung auf dem „Grünen“ Reisepass und auf dem „Roten“ Reisepass. Daher weise ich mich – sofern nötig – mit einem abgelaufenen Grünen Reisepass nebst dem „Gelben Schein“ aus. Oder alternativ mit dem Auszug aus dem Geburtenbuch oder mit dem Heimatschein „meiner“ Gemeinde. 🙂

Ergänzend zum Thema, auch in bezug auf den Art. 27 des Staatenlosenabkommens:
http://www.agmiw.org/?p=1487

Der Personalausweis

Wer sich jetzt noch fragt, WARUM man den Personalausweis abgeben sollte, schaue sich dieses Video und die Links an:

Personalausweis auf Wikipedia:
http://de.wikipedia.org/wiki/Personalausweis

Staatenlose auf Wikipedia:
http://de.wikipedia.org/wiki/Staatenlose


Gesetz über das Paß-, das Ausländerpolizei- und das Meldewesen sowie über das Ausweiswesen
vom 11. Mai 1937
 (RGBl. I. S. 589)
  Verordnung über das Meldewesen
vom 6. Januar 1938
 (RGBl. I. S. 13)
  Verordnung über die Meldepflicht der deutschen Staatsangehörigen im Ausland
vom 3. Februar 1938
 (RGBl. I. S. 113)
  Verordnung über Kennkarten
vom 22. Juli 1938
 (RGBl. I. S. 913)
  Verordnung über die Errichtung einer Volkskartei
vom 21. April 1939
 (RGBl. I. S. 823)
  Verordnung über den Paß- und Sichtvermerkszwang sowie über den Ausweiszwang
vom 10. September 1939
(RGBl. I. S. 1739)

http://www.verfassungen.de/de/de33-45/verf33-l2.htm