Schizophrenie & Größenwahn im Bundestag? Der Verein „Partei“! v4.1.

aktualisiert am 07.06.2017

„Ich gebe euch den Rat, mit aller Sorgfalt und Kraft zu meiden: Krankheiten im Körper, in der Seele Verworrenheit, Ausschweifung im Genuss, Uneinigkeit im Hause und im Staate Parteiung.“
Pythagoras von Samos (570 – 500 v. Chr.) griechischer Mathematiker

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Gegen die Regierung mit allen Mitteln zu kämpfen ist ja ein Grundrecht und Sport eines jeden Deutschen.

Otto Eduard Leopold Fürst von Bismarck (1815 – 1898),
preußisch-deutscher Staatsmann und 1. Reichskanzler

Quelle: Im deutschen Reichstag, am 8. Mai 1880

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Ein paar Fragen, welche ihr  jedem Politiker stellen solltet:
Fragen an die Parteien
Auf die Antworten darf man gespannt sein…

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Beginnen wir diesen Artikel mit etwas CDU-Satire:

/studie-beweist-wahlfaelschung-in-deutschland-keine-ausnahme-sondern-die-regel/

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OK fein, dann wollen wir den Herrn Gauck doch mal wörtlich nehmen! 😉
Oder meint er damit nur sich selbst und seinesgleichen? Denkbar wäre es!

Man siehe auch hier:

Bei der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts 1 BvR 2150/08 (hier die Rand-Nrn. 49 & 50) kann man nachlesen, welche Art von weitestgehender Meinungsfreiheit absolut zulässig und verfassungsrechtlich geschützt ist. Selbst wenn „gemeint“ werden sollte, das vorhandene System sei abzulehnen.

Mit dem Urteil vom 25. September 2008 (1 BvR 1565/05) urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass „die Bürger rechtlich nicht gehalten sind, die Wertsetzungen der Verfassung persönlich zu teilen. Die Bürger sind grundsätzlich auch frei, grundlegende Wertungen der Verfassung in Frage zu stellen oder die Änderung tragender Prinzipien zu fordern.“
Siehe Urteil Punkt III, Ziffer 3:

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2008/09/rk20080915_1bvr156505.html

Die plurale Demokratie des Grundgesetzes vertraut auf die Fähigkeit der Gesamtheit der Bürger, sich mit Kritik an der Verfassung auseinander zu setzen und sie dadurch abzuwehren.  Siehe: BVerfGK 2, 1 (5).

Und warum gibt es dann keine Volksentscheide?
Warum kein „Status quo ante bellum“ in bezug auf den WK I?
Sowie keinen Friedensvertrag zum WK I?
Warum keine alte neue Verfassung (hier die 1871er)?

Fazit des Ganzen? Strafrechtlich relevant ist somit alles, was geeignet ist, die Achtung der Bürger für den Bestand der rechtsstaatlich verfassten Demokratie in der Bundesrepublik auszuhöhlen und zu untergraben.

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Wie damals – so auch noch Heute- nichts dazu gelernt…

Wahlberechtigt nach § 12 des BWahlG sind (nur) alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 GG. Also alle Deutschen innerhalb der Grenzen vom 31.12.1937.

Wissen die Menschen in den „östlichen Teilen“ jenseits von Oder und Neiße, daß sie wahlberechtigt sind? 😉

Das BVerfG urteilt mit Beschluß des Zeiten Senats vom 21.10.1987 –2BvR 373/83
„Der Beschwerdeführer hat die deutsche Staatsangehörigkeit weder durch Einbürgerung seitens der Bundesrepublik Deutschland noch unmittelbar kraft des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes, das nach Art. 123 Abs. 1 GG für den Hoheitsbereich der Bundesrepublik Deutschland fortgilt, erworben. Der Umstand, daß dem Beschwerdeführer im Jahre 1970 ein Personalausweis und im Jahre 1972 ein Reisepaß der Bundesrepublik Deutschland erteilt wurde, bewirkte keine Einbürgerung. Das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz kennt eine Einbürgerung durch bloße Aushändigung eines deutschen Personalausweises oder Reisepasses nicht.“

Folglich ist nur der Deutscher im Sinne des Art. 116 GG und damit wahlberechtigt, der seine Abstammung nachgewiesen hat und diese in Form eines Staatsangehörigkeitsausweises von deutschen Behörden bestätigt bekommen hat.

Alle BRiD-Gesetze, welche von dem nicht legitimierten Gesetzgeber beschlossen wurden (dies allerspätestens seit 1956) , sind offenkundig ungültig und nichtig. Wer dann trotzdem gesetzwidrig wählen geht, macht sich selbst strafbar:
§ 108a StGB Wählertäuschung
§ 107a StGB Wahlbetrug
§ 132a StGB Amtsanmaßung
§ 81 Hochverrat
bundeswahlgesetz-nichtig.html

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Finde den Fehler…! 😆

https://www.tagesschau.de/inland/gruene-urwahl-103.html

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Die undemokratische Entstehung der BRiD wird hier in zwei Minuten erklärt. In diesen zwei Minuten, aus seiner Sendung vom 29. 2. 1988 wird klar, weshalb Karl Eduard von Schnitzler von Demagogen so vehement diffamiert wird:

Interview Loriot 1979

Bereits 1979 hatte die Voreingenommenheit insbesondere des Fernsehens im politischen Diskurs "widerwärtige" Zustände erreicht. So sah es damals zumindest der große Loriot. Was meinen Sie: Ist alles beim alten geblieben? Oder hat sich die Lage noch verschärft?Quelle: https://youtu.be/_WiaoxSIAa8

Opslået af Der Flügel på 3. april 2016

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http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13690700.html
/psychopathen-und-geistesschwache-in-der-politik/

Buch: Neurose der Macht von Piero Rocchini (derzeit vergriffen)

Gibt es etwa REICHSBÜRGER IM BUNDESTAG?
www.youtube.com/watch?v=rqnP1rAaKBo&feature=youtu.be

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Udo di Fabio: Merkel ist Verfassungsbrecherin!

Das Gutachten ist für Angela Merkel ein Donnerschlag. Der Verfassungsrechtler Udo di Fabio kommt nach juristischer Prüfung der aktuellen Migrationskrise zu einem erschütternden Befund: Die Bundesregierung bricht mit ihrer Weigerung, die Landesgrenzen umfassend zu kontrollieren, eindeutig Verfassungsrecht. In dem Gutachten heißt es: „Der Bund ist aus verfassungsrechtlichen Gründen (…) verpflichtet, wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen wieder aufzunehmen, wenn das gemeinsame europäische Grenzsicherungs- und Einwanderungssystem vorübergehend oder dauerhaft gestört ist.“ […]
➡ http://www.theeuropean.de/…/10656-verfahren-gegen-bundeskan…
➡ http://www.pi-news.net/…/udo-di-fabio-merkel-ist-verfassun…/
http://www.tichyseinblick.de/meinungen/drei-verfassungsrichter-gegen-merkel-warum-ist-sie-noch-im-amt/

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Wir schreiben das Schicksalsjahr 2017 für die DeutschEN & für diese Welt – nach welcher / wessen Zeitrechnung auch immer…!

Die Politiker-Darsteller in Berlin & in Brüssel ignorieren immer öfter, immer öffentlicher und immer ungenierter, geflissentlich das Votum des Souveräns und fürchten – wohl zurecht –  um ihre unverdienten Pfründe.

Schon einmal darüber nachgedacht, warum die Bundesgesetzblätter (BGBl.) zu Bonn und eben nicht zu Berlin ausgegeben werden?
http://www.agmiw.org/?p=2969

http://www.pravda-tv.com/2017/01/correktiv-org-wird-zur-fake-news-polizei-in-deutschland-auf-facebook-ernannt/

Geschieht der Wille der amtierenden Bundesregierung, so wird sich Deutschland in 2017 Jahr aus dem Kreis der europäischen Demokratien verabschieden. Im Berliner Regierungsviertel werden hektisch Vorbereitungen eines Rechtsbruchs getroffen, den eine eigens dafür zu schaffende Behörde exekutieren soll. Nachdem in der vorigen Woche bereits der SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann verriet, er denke gemeinsam mit seinem CDU-Kollegen über eine „Prüfstellefür die Wahrheit nach, wird nun bekannt, dass man im Bundesinnenministerium mit den Planungen für den Aufbau eines Abwehrzentrums gegen Desinformation begonnen hat. Da müssen diese Personen garnicht so weit gehen. An der eigenen Nase packen würde völlig ausreichen!
abwehrzentrum_gegen_desinformation
facebook_und_fake_news_oder_ein_putsch_mit_ansage

Immerhin, es geht auch (noch) zu Gunsten der Alternativen Medien:
landgericht-berlin-verbietet-deutschlandradio-verbreitung-von-falschmeldung/

Muss man diese Personen an das Grundgesetz für die BRD erinnern???

Artikel  5 Abs. (1) GG

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
https://dejure.org/gesetze/GG/5.html

Artikel 20 Abs. (2-4)

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
https://dejure.org/gesetze/GG/20.html

Und erdreisten sich nun analog ihrer NS-Vorgänger mit dem neuen „Gesetz“ gegen sogenannte „fake news“ dem Einfluß der alternativen Medien Herr zu werden. Ein wahrlich vergebliches Unterfangen…! 😉
Oder wann erfolgt die Abschaltung des Internets? 🙂

Wer ist denn der Vater des Gesetzes zur Vermeidung von „fake news“?
Maas schreibt mal wieder ab… obwohl… ein Griff in die NS-Schublade genügt ja völlig…! Denn man siehe hier:

Gesetz gegen heimtückische Angriffe auf Staat und Partei und zum Schutz der Parteiuniformen. Vom 20. Dezember 1934.
http://www.documentarchiv.de/ns/heimtuecke.htm

Das die „etablilierten Leitmedien“ längst den Rang der allumfassenden Deutungs- und Meinungshoheit verloren haben, scheint sich nun auch bis in die letzte verkokste Bundestags-Abgeordnetenbank herum gesprochen zu haben.

Ist das so zum lachen? DEUTSCH denkt wohl das wäre Satire!
https://www.youtube.com/watch?time_continue=26&v=YJDAMe3mGkA
Die Top Zehn der „Fake News“ 2016
Die Deutungshoheit wackelt

die-deutungshoheit-wackelt/

Da lohnt dann doch mal ein kritischer Blick auf die Begrifflichkeit „PARTEI“.

„Eine politische Partei (lateinisch pars, Genitiv partis ‚Teil‘, ‚Richtung‘) ist ein auf unterschiedliche Weise organisierter Zusammenschluss von Menschen, die innerhalb eines umfassenderen politischen Verbandes (eines Staates o. Ä.) danach streben, möglichst viel politische Mitsprache zu erringen, um ihre eigenen sachlichen oder ideellen Ziele zu verwirklichen und/oder persönliche Vorteile zu erlangen. Wesentlicher Teil des Erringens bzw. Ausübens solcher politischer Macht ist es, Führungspositionen in staatlichen und anderen Institutionen (zum Beispiel Öffentlich-rechtlicher Rundfunk) mit Parteimitgliedern oder der Partei nahestehenden Menschen zu besetzen.“
Quelle: Max Weber: Wirtschaft und Gesellschaft. § 18.

Eine Partei ist ein „besondererVerein !!!
Eine Partei ist ein nicht rechtsfähiger Verein !!!

Das sich diese Partei-Vereine auch noch die volle Absolution erteit haben erkennt man unschwer beim Studium nachfolgender „Gesetze“:

Man siehe hierzu die § 129 StGB Abs. (2) i.V.m. § 37 PartG (Parteiengesetz) i.V.m. § 54 BGB (zzgl. dem § 61 BGB a.F.)

§ 129 – Bildung krimineller Vereinigungen

(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind, Straftaten zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt oder sie unterstützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Absatz 1 ist nicht anzuwenden,

  1. wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat,

https://dejure.org/gesetze/StGB/129.html

Wie praktisch aber auch…!
Am Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) kommen diese Politiker damit aber nicht vorbei…!

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§ 37 PartG

Nichtanwendbarkeit einer Vorschrift des Bürgerlichen Gesetzbuchs
https://dejure.org/gesetze/PartG/37.html

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§ 54 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs wird bei Parteien nicht angewandt.
http://www.buzer.de/gesetz/1602/a22930.htm

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§ 54 – Nicht rechtsfähige Vereine

Auf Vereine, die nicht rechtsfähig sind, finden die Vorschriften über die Gesellschaft Anwendung. Aus einem Rechtsgeschäft, das im Namen eines solchen Vereins einem Dritten gegenüber vorgenommen wird, haftet der Handelnde persönlich; handeln mehrere, so haften sie als Gesamtschuldner.
➡ https://dejure.org/gesetze/BGB/54.html

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§ 61 BGB a.F. im Vergleich zur neuen Fassung 😉

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Ergänzend hierzu zum Verständnis den Artikel 21 GG, Abs. (2):
https://dejure.org/gesetze/GG/21.html
Das ist der Freibbrief der Politiker, um das machen zu können, was sie wollen bzw. sollen…! 👿

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Die Politiker im Dienste der Lobbyisten…:

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Etwas Philosophie…

Ist sodann der Verein legitim & legitimiert, wenn ca. 50 – 60 Millionen Bundespersonalausweisträger (DEUTSCH) diesem Verein freiwillig beitreten, diese Mitgliedschaft alle 10 Jahre freiwillig durch Annahme / Beatragung eines neuen Personalausweises bestätigen und ergänzend hierzu den Vereins-Vorstand alle vier Jahre neu wählen bzw. ihrer Funktion bestätigen?

Was ist denn dann, wenn sich DeutschE, ihrer Herkunft, Abstammung, Aufgabe und Souveränität bewusst sind, diese Mitgliedschaft durch Proklamation, Vernichtungsauftrag des Bundespersonalausweis und Einleitung des Feststellungsauftrag etc. aufkündigen?

Es sollte Jedem bewusst sein- und werden:
Wer „wählen“ geht hat keine Wahl und wird zum Mit-Täter.
Zu „wählen“ gibt es nichts – ausser den eigenen Untergang!
Ein Souverän gibt seine Stimme nicht ab! Niemals!

Wahlbetrug in der BRD – Wahlhelferin Petra Kaiser berichtet | Bewusst.TV – 20.11.2016
https://www.youtube.com/watch?v=7MbaO9UYmv8
Die letzten 10 Minuten Unfug darf man gerne ignorieren.

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Die „Alternative“ übt schon fleissig und recht brav angepasst die Raute:

Soll keiner sagen können, er habe davon nichts gewusst.
Denn Wissen ist und bleibt eine Holpflicht.

Wegducken und wegschauen gilt nicht.

Denn es gilt nachwievor:

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Die DeutschEN sind dabei ihre Rechte in die eigenen Hände zu legen:

Sehr gut Holger…! Bin stolz auch Dich…!
http://www.juraforum.de/lexikon/gewohnheitsrecht

http://www.agmiw.org/?p=3811

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P.S. Für die Mitleser des „Staats- und Verfassungsschutz“:
Der Autor dieses Beitrags nimmt als Parteimitglied der Partei BGZ (Bürgerforum Gerechte Zukunkft) seinen öffentlichen Bildungsauftrag wahr.
Bedenkt bitte, wenn Ihr Maßnahmen gegen festgestellte, gesetzliche DeutschE unternehmt, handelt ihr illegal, grob fahrlässig und vorsätzlich!
Und seid damit- (un)dank der seit 1982 entfallenen Staatshaftung – gemäß den §§ 823, 839 BGB  privat in vollem Umfang haftbar!
Beachtet bitte in diesem Bezug die §§ 113 StGB Abs. 3 und 4…! 🙂

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MEDIALEAKS:
FAKTEN ZU SCHEINDEMOKRATIEN, MANIPULIERTEN MEDIEN UND DEN HÜTERN UNSERES GELDSYSTEMS:
http://www.medialeaks.org/

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Wie sah der lybische Staatschef dieses Thema „Partei“?
Man lese und staune!
Muammar al-Gaddafi – Das Grüne Buch:
dasgruenebuch

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Gehe zu 99% konform… bis auf die Erläuterungen / Darstellung der Begrifflichkeiten wie z.B. Staats“bürger“ oder „neue“ Verfassung etc.


Ergänzend hierzu die Artikelreihe „Wohin uns nun die Reise führt“ auf dieser Webseite.

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Weiterführendes und Quellen:

Zusammenfassung der aktuellen Lage bezüglich der sozialen Ungerechtigkeit mit zahlreichen weiterführenden Quellen:
http://www.gds-news.de/…/soziale-gerechtigkeit-so-koennte-…/

6 unbekannte Wahrheiten über TTIP,  CETA,  ACTA und Co:
https://www.facebook.com/gds.blog/videos/1713326838932105/

Sigmar Gabriel verkauft uns für dumm:
http://www.sueddeutsche.de/…/freihandel-gabriel-zweifelt-an…

Auch Martin Schulz unterstützt Gabriels Bemühungen für CETA:
http://www.spiegel.de/…/ceta-martin-schulz-lobt-handelsvert…

Wie rücksichtslose Konzerne und  Superreiche die Allgemeinheit plündern:
http://www.focus.de/…/steuervermeidung-im-grossen-stil-deut…

Doch auch die Schwarzgelder gehen inzwischen in die zweistellige Billionensumme:
https://www.facebook.com/gds.blog/videos/1727723237492465/

Der große UN-Betrug mit den Flüchtlingen:
http://www.sueddeutsche.de/…/welternaehrungsprogramm-un-kue…

Wie die EU bei diesem Betrug mitmachte:
http://www.welt.de/…/EU-verspricht-Geld-fuer-Fluechtlinge-u…

Das war richtig durchorganisiert:
http://www.heise.de/tp/artikel/46/46094/1.html

Ergänzend:
http://www.unhcr.de/…/warum-fluechtlinge-nach-europa-kommen…

http://www.deutschlandfunk.de/geberkonferenz-syrien-zugesag…

Fluchtursachen selbst schaffen Teil 1:
https://www.facebook.com/gds.blog/videos/1695962210668568/

Fluchtursachen selbst schaffen Teil 2:
https://netzfrauen.org/…/ruecksichtsloses-freihandelsabkom…/

Fluchtursachen selbst schaffen Teil 3:
https://www.facebook.com/gds.blog/videos/1632837716981018/

Fluchtursachen selbst schaffen Teil 4:
https://www.facebook.com/gds.blog/videos/1699549823643140/

Wie die Flüchtlingskrise duch eine virale Gerüchteküche befeuert wurde – sogar der Sender Al-Jazeera spielte mit. Ein Schelm, wer Böses denkt:
https://www.facebook.com/gds.blog/videos/1695689850695804/

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